Der Mythos vom Abstieg Deutschlands
Die Exporte steigen, neue Jobs entstehen. Trotzdem wächst die deutsche Wirtschaft nicht. Das hat wenig mit dem Standort D zu tun und viel mit der Wiedervereinigung und dem Euro
Von R. von Heusinger und W. Uchatius
Die in Deutschland derzeit meisterzählte Geschichte ist ein großes Epos von Aufstieg und Niedergang. Aber sie läuft nicht im Kino, sondern bei Sabine Christiansen. Diese Geschichte handelt von einem Superstar, gegen den sich David Beckham oder Brad Pitt wie Winzlinge ausnehmen. Sie beschreibt geheimnisvolle Viren, die dem Helden die Lebenskraft rauben. Aber sie kommt nicht als Fantasy-Roman daher, sondern als Sachbuch. Denn es geht um die traurige Wirklichkeit.
Die Geschichte erzählt von Deutschland. Einst war es eines der reichsten Länder der Welt.
Heute ist es der „kranke Mann Europas“. Meint das Münchner ifo-Institut. Schreibt der britische Economist. Behauptet das Kieler Institut für Weltwirtschaft. Verkünden Verbandsfunktionäre, Ökonomen und Politiker in Talkshows und Zeitungen.
Sie nennen auch die Krankheitserreger: die gesunkene Wettbewerbsfähigkeit. Die ausufernden Staats- und Sozialausgaben. Den inflexiblen Arbeitsmarkt. „Um diese vermeintlichen Probleme dreht sich seit Jahren fast die gesamte ökonomische Debatte“, sagt Ullrich Heilemann, Wirtschaftsprofessor an der Uni Leipzig.
Aber entsprechen sie auch der ökonomischen Realität? Kann Deutschland tatsächlich mit dem Rest der Welt nicht länger mithalten?
Tatsache ist: Die deutsche Wirtschaft ist in den vergangenen zehn Jahren schwächer gewachsen als irgendeine andere in der Europäischen Union. Inzwischen liegt die Wirtschaftsleistung pro Kopf in Deutschland unter dem EU-Durchschnitt. So weit stimmt die Geschichte also. Die Frage ist nur, was die wahren Gründe für die Wachstumsschwäche sind.
Der Standort. Grundig, Voigtländer, Seidensticker. Fernseher aus Nürnberg, Kameras aus Braunschweig, Hemden aus Bielefeld. Die fünfziger Jahre waren noch Zeiten. Damals kostete ein Fabrikarbeiter nur ein paar Mark in der Stunde. Damals belieferten deutsche Unternehmen die halbe Welt.
Dann kamen die Japaner. Die Koreaner. Später die Chinesen. Und natürlich die Polen und Tschechen. Heute liegen die Arbeitskosten in der westdeutschen Industrie bei 26 Euro pro Stunde, in Osteuropa bei 5 Euro, in Ostasien noch niedriger. Keine Überraschung also, wenn hiesige Unternehmen auf den Weltmärkten das Nachsehen haben.
Oder doch eine Überraschung. Denn sie haben gar nicht das Nachsehen. Im Gegenteil. „Deutschland dominiert alle anderen“, sagt Andreas Cors vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Tatsächlich sind in keinem großen Industrieland die Exporte in den vergangenen Jahren so stark gewachsen (siehe Grafik).
Bei genauerem Hinsehen gehören die deutschen Arbeitskosten zwar zu den höchsten der Welt, aber seit 1995 stiegen die Löhne nach Angaben der OECD kaum – im Gegensatz zu den anderen Industrieländern. Was stieg, war die Produktivität deutscher Unternehmen. Die Innovationsoffensive, die der Kanzler ankündigte, ist in vielen Firmen längst Realität. „Wir sind technologisch weltweit führend“, sagt Olaf Wortmann vom Maschinenbauverband VDMA. Infolgedessen haben sich die Lohnstückkosten weit günstiger entwickelt als in fast allen Konkurrenzländern. „Die Wettbewerbsfähigkeit ist in Deutschland kein Problem mehr“, sagt Harald Jörg, Volkswirt bei der Dresdner Bank.
Die überraschende Qualität des Standorts D zeigt sich auch an einer zweiten Zahl: den ausländischen Direktinvestitionen. Hiesige Politiker und Funktionäre mögen das Vertrauen in die deutsche Wirtschaft verloren haben, doch amerikanische und asiatische Konzernchefs denken anders. Seit 1998 verzeichnen die Statistiker einen kräftigen Zustrom ausländischen Kapitals nach Deutschland. Zuletzt konnte außer Frankreich kein Industrieland so viele Investitionen aus dem Rest der Welt anziehen.
Der Staat. Sechs Monate lang gehen sie zur Arbeit und bekommen kein Geld dafür. Sie sitzen im Büro, sie schuften in der Fabrik, aber das Gehalt kassiert der Fiskus. So ergeht es den Bundesbürgern Jahr für Jahr, jedenfalls denen, die einen Job haben. Der Bund der Steuerzahler hat es ausgerechnet: Die erste Jahreshälfte arbeiten die Deutschen quasi nur für den Staat. Für die Steuern und für die Sozialabgaben, für die Arbeitslosen-, die Renten- und die Krankenversicherung. Womöglich ist die Wirtschaftsleistung in Deutschland schwächer als anderswo, weil sich Leistung nicht lohnt.
Ein Blick auf die Fakten zeigt: Sie lohnt sich mehr als in den meisten europäischen Ländern. Bei der Steuer- und Abgabenquote (dem Verhältnis von Steuern und Sozialabgaben zur Wirtschaftsleistung) rangiert die Bundesrepublik im Mittelfeld. In wachstumsstarken Ländern wie Finnland, Schweden oder Frankreich greift der Staat seinen Bürgern allerdings weit tiefer in die Tasche (siehe Grafik). Das erinnert an früher. „Noch in den sechziger Jahren lag die deutsche Sozialleistungsquote, und dann auch die Steuer- und Abgabenquote, europaweit mit an der Spitze“, sagt Stephan Leibfried, Leiter des Zentrums für Sozialpolitik an der Uni Bremen. Damals war Deutschland Spitzenreiter beim Wachstum.
Seitdem ist der Sozial- und Steuerstaat in den meisten europäischen Ländern weit stärker gewachsen als hierzulande.
In Deutschland dagegen liegt der Anteil des Staatssektors an der Wirtschaftsleistung heute nicht höher als 1975. Im Westen ist er sogar leicht gesunken. Allerdings nicht auf das Niveau von Japan, mit seinem im internationalen Vergleich kleinen Staatssektor. „Trotzdem kamen die Japaner zehn Jahre lang nicht aus der Krise“, sagt Peter Bofinger, Mitglied des Wirtschafts-Sachverständigenrats. Und fügt an: „Ein Zusammenhang zwischen Staatsquote und Wachstumsraten ist äußerst zweifelhaft.“
Das zeigt auch folgende Überlegung: Eine Privatisierung der deutschen Sozialversicherungen ließe den Staatssektor schlagartig schrumpfen. Allerdings ist fraglich, ob den Deutschen dann tatsächlich mehr Geld für den Konsum bliebe. Wollten sie nicht auf jegliche Sicherheit verzichten, müssten sie weiter einen Großteil ihrer Arbeitszeit dafür verwenden, Rente, Krankenversicherung und Rücklagen für eine mögliche Arbeitslosigkeit zu erwirtschaften. Nur müssten sie die dann privat finanzieren. Wie in den USA, wo nach Berechnungen des Sozialforschers Jacob Hacker von der Uni Yale die Sozialausgaben einen ähnlich hohen Teil der Wirtschaftsleistung aufbrauchen wie im Wohlfahrtsstaat Deutschland – nur werden sie in Amerika stärker privat finanziert, bei teils schlechteren Leistungen.
Rechnet man dagegen die Sozialleistungen aus dem Staatssektor heraus, stellt man fest: „Der Staat ist in Deutschland nicht teurer als in den USA“, so der Ökonom Ronald Schettkat von der Russell Sage Foundation in New York. Denn für Polizei oder Verwaltungspersonal wenden die Deutschen nicht mehr Geld auf als die Amerikaner.
Der Arbeitsmarkt. Vor 20 Jahren hieß er Josef Stingl, danach Heinrich Franke, dann Bernhard Jagoda, später Florian Gerster und heute Frank-Jürgen Weise. Die Bundesanstalt für Arbeit wurde in Bundesagentur für Arbeit umbenannt, aber die unangenehmste Aufgabe ihres Präsidenten ist geblieben: Monatlich muss er die Arbeitslosenzahl bekannt geben. Sie steigt immer weiter.
Was weniger bekannt ist: Im Westen der Republik hat seit Mitte der Neunziger auch die Zahl der Arbeitsplätze kräftig zugenommen (siehe Grafik). Ausgerechnet in jenem Teil Deutschlands, in dem die meisten Beschäftigten unter Kündigungsschutz und Flächentarif fallen, lief die Jobmaschine – erst durch die weltweite Konjunkturkrise geriet sie ins Stocken.
Wie kommt es dann aber, dass die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren stetig stieg, bis auf viereinhalb Millionen?
„Das liegt zum einen an der gestiegenen Erwerbsneigung“, sagt Gerhard Bosch, Vizepräsident des Instituts für Arbeit und Technik in Gelsenkirchen. In kaum einem Industrieland strebt ein so hoher Anteil der 25- bis 55-Jährigen auf den Arbeitsmarkt wie in Deutschland. Mit der Folge, dass es trotz Jobwachstums nicht genug Jobs gibt.
Vor allem aber liegt die wachsende Arbeitslosigkeit am Osten. Dort ist die Zahl der Jobs seit 1995 nicht gestiegen, sondern fast jedes Jahr gesunken. Ausgerechnet dort, wo nach Erkenntnis des DIW neun von zehn Unternehmen nicht mehr an den Flächentarif gebunden sind (siehe auch Frei und erfolglos). Ein Grund, weshalb der US-Wirtschaftsnobelpreisträger Robert Solow folgert: „Selbst ein völlig liberalisierter Arbeitsmarkt wird die Wirtschaft nicht retten“ (siehe Interview: "Unnötig schmerzvoll").
Unter Schock. Wenn der Standort, der Staat und der Arbeitsmarkt als Erklärungen nicht so recht taugen, woran liegt die deutsche Wachstumsschwäche dann? „In der öffentlichen Diskussion wird meist übersehen, dass die deutsche Wirtschaft in den vergangenen Jahren mehrere schwere Schocks zu verkraften hatte“, sagt Dresdner-Bank-Volkswirt Harald Jörg.
Mindestens drei Schocks lassen sich identifizieren, welche die deutsche Wirtschaft schwer erschütterten, den Rest Europas aber verschonten. Die Wiedervereinigung. Die Einführung des Euro, die nur hierzulande negative Folgen hatte. Und die Bankenkrise.
Die Wiedervereinigung. Zuerst sah es so aus, als mache die Einheit alle reicher. Die Mauer fiel, die Ossis bekamen die D-Mark zum günstigen Kurs, kauften Autos und bauten Häuser. Durch Steueranreize der Regierung künstlich verbilligt, schossen Eigenheime und Bürogebäude aus dem Boden. Die Wirtschaft wuchs bundesweit. 1990 mit fünf, 1991 mit fast sechs Prozent. Solche Raten kennt man heute aus China.
Die Bundesbank fürchtete, das kräftige Wachstum werde die Wirtschaft überfordern. Tatsächlich schnellte die Inflationsrate nach oben. Als Antwort setzte die Bundesbank die Leitzinsen drastisch herauf.
Die Wirkung zeigte sich schnell: Kredite und neue Investitionen wurden teurer, Deutschland rutschte in die Rezession. Wegen der hohen Zinsen stieg auch der Kurs der D-Mark, was deutsche Produkte teurer und deutschen Exporteuren das Leben schwer machte. „Gleichzeitig erhöhte die Regierung im Krisenjahr 92 die Steuern und Sozialabgaben – und erdrosselte damit die Inlandsnachfrage“, so der Ökonom Heilemann.
Das Ergebnis ist nun Thema in Talkshows und Zeitungen. Der Osten komme nicht auf die Beine, er ziehe den Westen mit in die Tiefe, warnt eine Kommission um den ehemaligen Hamburger Politiker Klaus von Dohnanyi. In Wahrheit hat die falsche Wirtschaftspolitik des Westens den Osten zum Dauerproblem gemacht. Erst wurde durch den günstigen Umtauschkurs und die Hilfen für den Bau ein Boom erzeugt, dann wurde er schlagartig abgewürgt, wovon sich die gesamtdeutsche Ökonomie bis heute nicht erholt hat. „Die zu restriktive Geld- und Fiskalpolitik hat die Wirtschaft destabilisiert“, so der Hamburger Ökonom Jörg Bibow.
Die Folgen sind fatal. Um den Osten vor weiterem Absturz zu bewahren, müssen die alten Länder noch immer jährlich 4,5 Prozent der Wirtschaftsleistung dorthin transferieren. „Das dämpft das Wachstum im Westen“, sagt ein hochrangiger Volkswirt der Bundesbank.
Als jedoch mit Beginn des neuen Jahrtausends die Debatte um den „kranken Mann Europas“ begann, blieb der Hinweis auf die Wiedervereinigung meist aus.
Dabei hatte schon vor zwei Jahren der Sachverständigenrat berechnet, dass allein die Spätfolgen der so schlecht gestalteten Wiedervereinigung für zwei Drittel der Wachstumsschwäche verantwortlich seien.
Nirgends zeigt sich dies so deutlich wie am Bau. Seit 1995 gehen jedes Jahr weitere Firmen Pleite. „Der Bau belastet die deutsche Wachstumsperformance im internationalen Vergleich erheblich, die übrigen Sektoren dagegen halten mit dem europäischen Tempo recht gut mit“, sagt Klaus Borger, Volkswirt bei der bundeseigenen Förderbank KfW. Borger hat für einen besseren Vergleich der tatsächlichen Wachstumsstärke Deutschlands die Bauwirtschaft aus dem BIP herausgerechnet. Und siehe da: Seit drei Jahren wächst Deutschland genauso schnell wie das übrige Euroland (siehe Grafik).
Die Euro-Einführung. Am Anfang der Marktwirtschaft steht der Kredit: etwa für den Kauf von Maschinen, die ein Unternehmer braucht, um zu produzieren. Ohne Kreditwachstum kein Wirtschaftswachstum. In Deutschland aber wachsen die Kredite nicht.
Was das mit dem Euro zu tun hat? Ganz einfach. Die Währungsunion brachte den Deutschen nicht nur neue Münzen und Scheine, sondern auch neue Zinsen, und das hat für die Bundesrepublik eine ungleich größere Bedeutung. Denn die Zinsen sind der Preis, den ein Unternehmer für einen Kredit zu zahlen hat.
Bevor der Euro kam, galt die D-Mark in Europa als Leitwährung. Wer in Franc oder Lire einen Kredit aufnahm, musste Risikoaufschläge in Form höherer Zinsen zahlen. Denn die europäischen Währungen waren in ständiger Gefahr, gegenüber der D-Mark an Wert zu verlieren. Kredite in der deutschen Währung waren deshalb billiger und Investitionen hierzulande günstiger als im restlichen Europa. Heute gibt es in Euroland nur noch eine Währung und einen einheitlichen nominalen Zinssatz – und die deutsche Wirtschaft hat einen Vorteil verloren.
Tatsächlich hat sie jetzt sogar mit dem Nachteil hoher Zinsen zu kämpfen. Zwar ist der Zinssatz nominell überall in Euroland gleich. Bereinigt man ihn jedoch um die Inflationsrate, ergeben sich deutliche Unterschiede. Je niedriger die Inflation, desto höher die realen Zinsen. In Deutschland ist die Inflation so niedrig wie nirgendwo sonst in Euroland – weshalb die Realzinsen stiegen. „Steigende Realzinsen aber bremsen die Investitionstätigkeit der Unternehmen und damit das Wachstum“, sagt Stefan Bergheim, Volkswirt bei der Deutschen Bank Research.
Theoretisch könnte die Bundesregierung den Zinsschock durch eine großzügigere Fiskalpolitik mildern. Soll heißen: Sie müsste vom Sparkurs abweichen, bis die Wirtschaft wieder Luft hat. Doch dieser Weg ist ihr verwehrt. „Da ist der widersinnige Stabilitätspakt vor, der eine vernünftige Reaktion der Fiskalpolitik verhindert“, moniert Dieter Wermuth, Euroland-Chefvolkswirt der japanischen Großbank UFJ.
Die Kreditklemme. Wenn es einen Ort gibt, an dem der Puls der deutschen Wirtschaft schlägt, dann ist es der Bankensitz Frankfurt. Denn die Banken vergeben die Kredite.
Die Wiedervereinigung, das Ende des Baubooms, die Währungsunion – das hat Spuren in den Bilanzen der Finanzhäuser hinterlassen. Und damit die Schocks noch verstärkt. Fünf der sieben größten Banken haben 2003 zusammen mehr als zehn Milliarden Euro Verlust verzeichnet, weswegen sie mit neuen Krediten vorsichtig sind. Die Folge: Erstmals in der Geschichte der Republik schrumpft das Volumen der an Unternehmen ausgegebenen Darlehen (siehe Grafik). Im restlichen Euroland dagegen wächst es mit rund fünf Prozent.
Vergangene Woche gab erstmals ein deutscher Bankmanager zu, dass diese Situation ein Problem darstelle. „Die Banken geben bei weitem nicht so viele Kredite, wie es für den Mittelstand erforderlich ist“, sagte KfW-Chef Hans Reich dem Handelsblatt. Die Auftragsbücher vieler Firmen seien voll, könnten aber wegen fehlender Finanzierung nicht abgearbeitet werden.
Bei einer Umfrage des manager magazins unter 350 Mittelständlern in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gaben 40 Prozent an, die Kreditvergabe sei ein Hauptproblem. Der Arbeitsmarkt rangierte weit dahinter, nur 15 Prozent hielten den Flächentarifvertrag für hinderlich.
Der Ausweg. Wenn der Mittelstand tatsächlich das oft zitierte Rückgrat der deutschen Wirtschaft ist, warum diskutieren Politiker und Ökonomen über Probleme, die Mittelständler als drittrangig einschätzen? Natürlich ist niemand gegen noch mehr Wettbewerbsfähigkeit. Selbstverständlich können Sozialreformen dafür sorgen, dass Renten- und Krankenversicherung effizienter arbeiten und wieder mehr Geld in ihre Kassen fließt. Mit Sicherheit kann ein flexiblerer Arbeitsmarkt Wunder wirken – aber erst, wenn es wieder aufwärts geht.
Damit das jedoch eintritt, müssen die Banken wieder Kredite vergeben, muss die Last der hohen Realzinsen durch eine expansive Fiskalpolitik gemildert werden, muss endlich auch die Nachfrageseite der Wirtschaft ernst genommen werden, wie es Nobelpreisträger Solow fordert. Durch Lohnkürzen und Gürtel-enger-Schnallen ist dies kaum zu erreichen. Im Gegenteil. Die deutsche Vorstellung von einem „Wachstum durch Sparen“ könnte am Ende ganz Euroland destabilisieren, fürchtet der Wirtschaftsweise Bofinger.
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