Gerichtshof für Menschenrechte lobt Türkei

[Alevi_Playa]

Gerichtshof für Menschenrechte lobt Türkei

25. Jan 17:11

Die Türkei hat laut einem europäischen Gericht große Fortschritte bei der Beachtung der Menschenrechte gemacht. Die Berichterstattung über die Urteile übe Druck auf die Regierung aus.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat im vergangenen Jahr 1560 Urteile gefällt, über 40 Prozent mehr als im Vorjahr. Die mit Abstand meisten Entscheidungen betrafen mit 334 die Türkei, gefolgt von Slowenien mit 190 Urteilen, der Ukraine mit 120 Urteilen und Polen mit 115 Urteilen, sagte Gerichtshofpräsident Jean-Paul Costa am Donnerstag in Straßburg bei der Vorstellung der Bilanz.

Aufgrund des starken Anstiegs von Grundrechtsbeschwerden aus den 46 Europaratsländern warnte Costa vor einem «Herzinfarkt» der Institution, die «wegen ihres beträchtlichen Erfolgs in eine Krise des Größenwahns» gleiten könnte. Bis Jahresende waren fast 90.000 Fälle anhängig.

Übergriffe von Militärs

Im vergangenen Jahr ging es vielfach um Übergriffe von Militärs und Sicherheitsbeamten oder Mängel bei Justizverfahren. Russland und der Türkei wurden auch Verstöße gegen das Folterverbot vorgeworfen.

Deutschland liegt mit zehn Urteilen im Mittelfeld. Eines davon betrifft den Zwangseinsatz eines Brechmittels bei einem Drogenkurier.

Costa erwähnte ausdrücklich die Türkei, die langfristig große Fortschritte bei der Beachtung der Grundrechte gemacht habe. Ein Grund für die Höchstzahl von Urteilen sei ein Rückstau bei der Bearbeitung, da sehr viele Fälle militärischer Übergriffe sich vor über zehn Jahren ereignet hätten.

Zur Wirkung des Gerichtshofes sagte Costa, dass die Berichterstattung über die Urteile «einen moralischen und politischen Druck» auf die Regierungen ausübe, um in Zukunft Menschenrechtsverletzungen zu verhindern.

Die Straßburger Richter entscheiden über Einzelfälle und können Schmerzensgelder verhängen. Die Regierungen sind verpflichtet, ihre Gesetze zu ändern, damit derartige Fälle nicht mehr vorkommen. (nz)

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Das ist doch mal eine erfreuliche Nachricht. Weiter so!

[bernhard44]

vom Prinzip her begrüssenswert!
Nur ist es eben auch einfacher von einem sehr hohen Level (fast doppelt so hoch wie das zweit platzierte Land)) runter zu kommen! Noch sind sie weit entfernt einen mitteleuropäischen Standard zu erreichen.

[Alevi_Playa]

vom Prinzip her begrüssenswert!
Nur ist es eben auch einfacher von einem sehr hohen Level (fast doppelt so hoch wie das zweit platzierte Land)) runter zu kommen! Noch sind sie weit entfernt einen mitteleuropäischen Standard zu erreichen.

So eine Antwort hatte ich erwartet. Aber die Antwort warum dies so ist, findet man auch im Artikel:

Ein Grund für die Höchstzahl von Urteilen sei ein Rückstau bei der Bearbeitung, da sehr viele Fälle militärischer Übergriffe sich vor über zehn Jahren ereignet hätten.

[Sterntaler]

...der "europäische Gerichtshof" ist ein Instrument der EU, also unglaubwürdig, wahrscheinlich mit Türken durchsetzt, die sich gegenseitig einen Persilschein ausstellen.

[dimu]

.
der eu-gerichtshof ist ein instrument linker politik,- und diese politik ist hier im lande wohl bekannt, welchen zielen sie dient.

deine beziehung darauf lässt den schluß zu, dass du für deine und für die einstellung deiner geliebten türkei, wohin du dich eigentlich begeben solltest,
eine anerkennung meinst zu erkennen.

träum weiter.
.

[Sahin]

einige idioten haben auch für alles eine erklärung. wenn das so ist, dann braucht die türken die urteile auch nicht mehr kümmern oder ?

[Der Patriot]

Diese Gerichtshof ist nicht ernst zu nehmen, weil er nicht unabhängig ist.

[Don]

Ich stelle mir hier wirklich die Frage wie eine Institution die den Einsatz von Brechmitteln bei einem Drogenkurier (eine Maßnahme die ansonsten zur Nothilfe für Vergiftungsopfer benutzt wird) mit Folter und grundsätzlicher Mißachtung von Bürgerrechten in gleichem Atemzug nennt, überhaupt ernstgenommen werden will.
Es sei den sie klassifiziert das Begehen von Straftaten als Menschenrecht.

[Sahin]

Ich stelle mir hier wirklich die Frage wie eine Institution die den Einsatz von Brechmitteln bei einem Drogenkurier (eine Maßnahme die ansonsten zur Nothilfe für Vergiftungsopfer benutzt wird) mit Folter und grundsätzlicher Mißachtung von Bürgerrechten in gleichem Atemzug nennt, überhaupt ernstgenommen werden will.
Es sei den sie klassifiziert das Begehen von Straftaten als Menschenrecht.

Das fragen wir uns Türken auch immer wieder, wie Terroristen in gleichem Atemzug mit Menschenrechten genannten werden können. Schon die ganze Aufregungen wegen Öcalan, dem Barbar vergessen. Die EU ist manchmal schon komisch-da gebe ich dir Recht.

[Atheist]

was lobt denn der GfM??^^^hat ein "Anatolier" bei er Steinigung jetzt mit atte statt Steinen geschmissen:hihi: :hihi:

die Türkei ist das fortschritlichste muslimische Land (was aber wenn man sich die anderen anguckt keine Wunder darstellt),aber vom Westen noch gut hundert Jahre enfternt:rolleyes: