Die Antifa und der Verfassungsschutz...

[ospreu]

Ich seh das genau wie och_mensch

Ist die PDS wirklich sehr viel anders als die NPD?
Wohl kaum, die PDS hetzt genauso.
KPD, SED oder PDS das ist alles das gleiche und ich hoffe sie wird sich in Deutschland nicht noch mehr durchsetzen

[ochmensch]

Dazu kommt, daß gerade ihre jüngere Anhängerschaft z.T. auch aus "Antideutschen" besteht. Schließlich werden auf PDS-Parteitagen Banner getragen die offen zum "Ausschalten Deutschlands" auffordern (mußte ich entsetzt festellen, als ich mir sowas mal auf Phoenix angesehen habe).

[Luni]

Dazu kommt, daß gerade ihre jüngere Anhängerschaft z.T. auch aus "Antideutschen" besteht. Schließlich werden auf PDS-Parteitagen Banner getragen die offen zum "Ausschalten Deutschlands" auffordern (mußte ich entsetzt festellen, als ich mir sowas mal auf Phoenix angesehen habe).

Ist ja laut §130 Stgb streng verboten und rassistisch...

Hier:

Original von § 130 Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder

2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,

a) verbreitet,

b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,

c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder

d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder

2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk verbreitet.

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 220a Abs. 1 bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

(4) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in Absatz 3 bezeichneten Inhalts.

(5) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 4, und in den Fällen des Absatzes 3 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.

[-Kiki-]

Was erwartest du von der PDS???
Diese Partei wird immer mehr von den Extremisten aus der linken Szene beherrscht. Da wundert mich diese Art von Verhalten überhaupt nicht mehr!
Aber dagegen sagt natürlich keiner was. Keine rechte Partei, also lasst sie doch Parolen schreien und Banner anfertigen, is doch egal was draufsteht (so kommt es mir zumindest vor, wie die Ministerien und Organisationen darauf reagieren)!!!!!!!!!

[Luni]

@Kiki: VZ

[RoWiSch]

Wer verlangt eine Organisation aufzulösen die dazu dient die Demokratie in Deutschland zu schützen hat warscheinlich was zu verbergen. Gerade wegen unser Geschichte wird auf den Schutzt der Verfassung so viel Wert gelegt. Auf links wurde dabei immer weniger geachtet als auf rechts auch das hat mit unser Geschichte und der daraus resultierenden Angst zu tun. Auch die Antifa steht nicht über dem Gesetz.

Der VS überwacht und meldet, denn Freiheit erfordert ewige Wachsamkeit und ohne ihn gäbe es die ANTIFA vieleicht gar nicht mehr.

Der Beitrag ist nichts anderes als Propaganda und Hetze gegen
den Rechtsstaat.

[WladimirLenin]

Ach die PDS sind doch nicht schlimm, was sollten sie den Deutschland schlechtes tuen?

Sie sind besser als NPD, den sie haben noch nie ein Asylbewerberheim abgefackelt!

Außerdem kann euch dieser Link behilflich sein:
[Links nur für registrierte Nutzer]

[Luni]

Original von RoWiSch
Wer verlangt eine Organisation aufzulösen die dazu dient die Demokratie in Deutschland zu schützen hat warscheinlich was zu verbergen. Gerade wegen unser Geschichte wird auf den Schutzt der Verfassung so viel Wert gelegt. Auf links wurde dabei immer weniger geachtet als auf rechts auch das hat mit unser Geschichte und der daraus resultierenden Angst zu tun. Auch die Antifa steht nicht über dem Gesetz.

Der VS überwacht und meldet, denn Freiheit erfordert ewige Wachsamkeit und ohne ihn gäbe es die ANTIFA vieleicht gar nicht mehr.

Der Beitrag ist nichts anderes als Propaganda und Hetze gegen
den Rechtsstaat.

Wo wird denn hier gehetzt?

Die Antifa ist gegen die FDGO, die Neo`s auch.
Aber ein Nationalist nicht. Mann kann ein Reich auch demokratisch führen.
Und Ich finde es gerade wichtig sich mit allen Seiten zu beschäftigen.
Denn mann kann, wenn man sich einseitig mit Themen beschäftigt, sehr schnell auf Propaganda reinfallen.

Und die Frage steht: Wo wird hier gehetzt?

Original von Wladimir Stalin
Sie sind besser als NPD, den sie haben noch nie ein Asylbewerberheim abgefackelt!

Wann hat das denn die NPD bitte gemacht? Quellen?
Das ist Hetzte und Propaganda.
Dann kann ich auch einfach so behaupten, die PDS hat Nationale Museen abgefackelt. Was nicht stimmt.
Es ist genau wie in Sebnitz...

[Halteverbot]

Quellen?

Michaelparenti.de was denn sonst? :rolleyes:

[Luni]

Die Frage war ernst gemein. Hätte gerne eine Antwort von dir (Wladimir Stalin)