Keine Zeit für Schröder
Putin, Chirac, Hu – ja, Schröder nein. George W. Bush wird bei seinem bevorstehenden Europabesuch nicht mit dem Kanzler zusammenkommen. „Die Zeit ist kurz“, sagte die Nationale Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice am Mittwoch (Ortszeit) in Washington. Es werde kein Einzelgespräch des US-Präsidenten mit Bundeskanzler Gerhard Schröder geben. Bush werde Schröder lediglich im Rahmen der Gipfelveranstaltungen mit den anderen Teilnehmern zusammen sehen.
Geplant seien dagegen bilaterale Treffen in Polen mit Präsident Aleksander Kwasniewski und Ministerpräsident Leszek Miller, in St. Petersburg mit Präsident Wladimir Putin sowie am Rande des G-8-Gipfels in Evian mit Frankreichs Präsident Jacques Chirac und dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao.
Bush reist am Freitag zunächst nach Polen. Nach einem Besuch der ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz und Birkenau will Bush am Samstag in Krakau eine Rede zur transatlantischen Partnerschaft halten. „Der Präsident wird dabei auf die inneren Werte der Partnerschaft eingehen und auf die gemeinsamen Ziele“, sagte Rice. Dabei gehe es um die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen, den Kampf gegen Krankheiten und Armut und globale Handelsfragen.
In St. Petersburg nimmt Bush am Samstag an der 300-Jahr-Feier der Stadt teil. Am Sonntag ist ein bilaterales Treffen mit Putin geplant. Bush werde dabei auch das Thema Iran ansprechen. „Der Präsident wird darüber reden, welche Schritte unternommen werden müssen, damit die Zusammenarbeit mit Iran in keinem Fall zum Problem eines iranischen Atomwaffenprogramms beiträgt“, sagte Rice. Die USA sind beunruhigt über die russische Lieferung von Kernbrennstäben an Iran. Die USA vermuten, dass Iran heimlich an einem Atomwaffenprogramm arbeitet.
Am G-8-Gipfel in Evian nimmt Bush nur für gut 24 Stunden teil. Die Franzosen hätten volles Verständnis dafür, dass Bush wegen der geplanten Nahostgespräche frühzeitig abreisen müsse, sagte Rice. Bush will mit den Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industrieländer und Russlands sowie den Gästen aus zahlreichen Entwicklungsländern gemeinsam essen und an zwei Arbeitstreffen teilnehmen. Am Sonntag ist auch eine erste persönliche Begegnung mit dem neuen chinesischen Präsidenten Hu Jintao vorgesehen.
Im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich trifft Bush am Dienstag nach Angaben von Rice den palästinensischen Ministerpräsidenten Mahmud Abbas. An den Gesprächen nähmen auch der ägyptische Präsident Husni Mubarak, der saudische Kronprinz Abdullah Ibn Abdelasis, Jordaniens König Abdullah II. und der König von Bahrain, Scheich Hamad Bin Isa El Chalifa, teil.
Mit Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon seien am Mittwoch im jordanischen Badeort Akaba – „wenn die Umstände es zulassen“ – zunächst Einzelgespräche vorgesehen, am Nachmittag eine Dreierrunde. Die US-Regierung werde im Auge behalten, ob die Konfliktparteien sich weiter um eine Annäherung bemühen, sagte Rice. „Wir glauben, der Zeitpunkt ist reif, an dem ein solches Treffen sehr hilfreich sein kann.“ Vor der Rückkehr nach Washington will Bush noch US-Truppen in Katar besuchen, die im Irak-Krieg gekämpft haben. Zudem ist ein Treffen mit dem Oberbefehlshaber des Irak-Feldzugs, Tommy Franks, und dem US-Zivilverwalter im Irak, Paul Bremer, vorgesehen.
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