Die Landtagswahlen, auch die Kommunalwahlen in Hessen haben es wieder einmal gezeigt, die Resonanz seitens der Wähler wird, wenn auch langsam, immer weniger.
Wahlbeteiligungen die sogar unter die 50% Grenze fallen bewegen sich gefährlich einem Zustand der fragwürdigen Legitimation zu. Ich will nun keine unnötige Pnikmache machen und den Teufel gleich an die Wand mahlen, doch ist die Tendenz in eine solche Richtung steigend.
Bereits im Bundestagswahlkampf war ein oft erwänhter Begifft das fehlende Vertrauen der Bundesbürger gegenüber der Politik.
Nachvollziehbar ist das ganze leider. Die "etablierten" Parteien haben beweisen, dass sie sich nur geringfügig unterscheiden wenn es um Regierungsarbeit geht, nur in der Gegenüberstellung von Opposition und Regierung zeigen sich schier unüberwindliche Differenzen.
Auch die Links Partei konnte daraus nur dürftig Profit schlagen. Wobei sie potentieller Gewinner eines solche Desinteresse gewesen wäre, ebenso die rechtsradikalen oder rechteren Parteinen, doch auch sie gingen biher verhältnismäßig leer aus.
Doch ist eine fehlendes Vertrauen in unsere Politik ein schleichender Tod unserer Demokraite. Dieses fehlende Vertrauen und das daraus resultierende Desinteresse schlagen sich ja nicht nur in geringer Wahlbeteiligung sondern auch im Mangel an politisch denkenden und politisch handelnden Menschen nieder.
Doch eine Demokratie braucht genau das um langfrisitg Bestand zu haben. Ein Füherstaat braucht keine politisch denkenden, handelnden oder wählenden Bürger, unsere Demokratie schon.
Doch was tun? Im Laufe der Lieberalisierung der Märkte, einem vorsichtigen Umgang mit Körperschaftssteuern und der daraus resultierenden "Unfinanzierbarkeit" der staatlichen Leistungen sowie einer daraus notwendig werdenden Reduzierung dieser, führt zu einer immer geringeren Machtfülle der Nationalstaaten also auch der Regierungen. Sie sind kaum noch handelsfähig und sind mehr denn je Spielbälle der Wirtschaft, hier sind die großen Konzerne zu nennen.
Wir kämpfen mit immer machtloseren Regierungen und einer Wirtschaft die teilweise aus eigenem Willen, teilweise aus selbstgeschaffenem Zwang erst auf den Gewinn dann auf das Wohl der Menschen achtet. Freilich trifft das nicht immer zu, doch müssen wir uns eingestehen, dass es die Mehrheit der großen Unternehmen so handhabt.
Die Lösung ist schwerlich zu finden. In einem geeinten Europa wäre sie zu vielleicht zu finden, doch wir sie von den "Mächtigen" nicht gesucht.
So haben wir dann Landesregierungen die geradeeinmal von 20% der Wahlberechtigten für halbwegs fähig und vertrauensvoll angesehn werden. Und der Bürger ist mehr im eigenen Alltag gefangen als dass er sich politisch engagieren könnte, ein Selbstläufer.
Ich rufe dazu auf sich politisch zu engagieren und kritisch die Politik zu beobachten ohne das Votum aufgrund schlechter Politik zu verweigern. Doch was nutzt es? Ihr werdet in der Mehrzalh ohnehin so denken und handeln. Doch mehr als je gilt es die Demokratie am Leben zu erhalten solange sie noch gut dabei ist. Wenn sie ihr letztes Röcheln hervorstoßt, was bisher noch in weiter Ferne liegen mag, ist es zu spät.