Zitat von
Michael Altmann
Politiker der Mitte zur Ausländerfrage:
Bundeskanzler Ludwig Erhard (CDU), 1965 "Die Heranziehung
von noch mehr ausländischen Arbeitskräften stößt auf Grenzen.
Nicht zuletzt führt sie zu weiteren Kostensteigerungen und
zusätzlicher Belastung unserer Zahlungsbilanz."
(Regierungserklärung vom 10.11.1965) 1965 gab es bei uns
1,172 Millionen Ausländer.
Bundeskanzler Willy Brandt (SP), 1973 "Es ist aber notwendig
geworden, daß wir sehr sorgsam überlegen, wo die
Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft erschöpft ist und wo
soziale Vernunft und Verantwortung Halt gebieten."
(Regierungserklärung vom Januar 1973) 1972 gab es bei uns
3,526 Millionen Ausländer.
Heinz Kühn (SP), Ausländerbeauftragter, 1980 "Wenn die Zahl
der Ausländer, die als Minderheit in einer Nation leben, eine
bestimmte Grenze überschreitet, gibt es überall in der Welt
Strömungen des Fremdheitsgefühls und der Ablehnung, die sich
dann bis zur Feindseligkeit steigern...Allzuviel Humanität ermordet
die Humanität." (Neue Osnabrücker Zeitung, 13.9.1980) 1980
gab es bei uns 4,453 Millionen Ausländer.
Heinz Kühn (SP) Ausländerbeauftragter, 1981 "Unsere
Möglichkeiten, Ausländer aufzunehmen, sind erschöpft."
"Übersteigt der Ausländeranteil die Zehn-Prozent-Marke, dann
wird jedes Volk rebellisch." (Quick,15.1.1981) 1981 gab es bei
uns 4,629 Millionen Ausländer.
Richard von Weizsäcker, 1981 "Nur wenn es gelingt, wirksame
Maßnahmen gegen einen weiteren Ausländerzuzug zu ergreifen,
nur dann werden wir mit denen, die hier verbleiben, zu einer
menschenwürdigen Mitbürgerschaft kommen."
Regierungserklärung als Regierender Bürgermeister von Berlin,
2.7.1981 1981 gab es bei uns 4,629 Millionen Ausländer.
Bundeskanzler Helmut Schmidt (SP), 1981 "Wir können nicht
mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag."
(DGB-Veranstaltung, Hamburg, Nov.1981) 1981 gab es bei uns
4,629 Millionen Ausländer.
Bundeskanzler Helmut Schmidt (SP), 1982 "Mir kommt kein
Türke mehr über die Grenze." (Die Zeit, 5.2.1982) 1982 gab es
bei uns 4,666 Millionen Ausländer.
Herbert Bath (SPD), Landesschulrat von Berlin, 1982 "Wir
müssen dafür Sorge tragen, daß unsere Kinder und Kindeskinder
als Deutsche in ihrem Vaterland friedlich und unangefochten leben
können, und wir dürfen ihnen nicht ein Land mit unlösbaren
Problemen hinterlassen." (Berliner Morgenpost, 28.11 1982)
Alfred Dregger (CDU), 1982 "Die Rückkehr der Ausländer in
ihre Heimat darf nicht die Ausnahme, sondern muß die Regel sein.
Es ist nicht unmoralisch zu fordern, daß der uns verbliebene Rest
Deutschlands in erster Linie den Deutschen vorbehalten bleibt."
(Ausländer-Tagung der CDU in Bonn, 21.10.1982)
Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU), 1983 "Bundeskanzler
Helmut Kohl hat darauf hingewiesen, daß der Zuzugsstopp für
ausländische Arbeitnehmer nicht genüge. Darüber hinaus muß nach
den Worten des Kanzlers ein erheblicher Teil der rund zwei
Millionen in der Bundesrepublik lebenden Türken in ihre Heimat
zurückkehren." (AP-Meldung vom 26.1.1983)
Kohl und Strauß waren sich darin einig, daß der Ausländeranteil in
den nächsten zehn Jahren halbiert werden soll... und daß es keine
Ausländergettos und keine "Subkultur" geben dürfe. (Die Welt,
17.3.1983) 1983 gab es bei uns 4,534 Millionen Ausländer.
Merke: Es gibt zwar ein Menschenrecht auf Heimat, aber kein
Menschenrecht auf Einwanderung. Dazu auch Artikel 3 der
UN-Resolution 2312 (XXII) vom 14.12.1967 Inhalt: Der Schutz
der Identität, das Recht auf Heimat geht dem Asylanspruch vor.
Die Bibel:
Nimmst du einen Fremden zu dir ein, so wird er dir Unruhe
machen und dich aus deinem Eigentum treiben. Buch Sirach,
Kapitel 11, Vers 35
Die neunziger Jahre: Finanz- und Wirtschaftskrise,
Massenarbeitslosigkeit - Die jährliche Einwanderung
fremdländischer Unterschichten übersteigt die Millionengrenze
(1995 allein 1,1 Millionen). Der Kanzler verkauft dies als Chance.
Was steckt dahinter? Zerebralsklerose? BSE? Politische Planung?
Darf Deutschland nicht mehr eins werden? Soll das Volk
ausgetauscht werden? Aus Deutschland ein Völkermischmasch
werden?
Stand 1996: In der BRD leben inzwischen 7,314 Millionen
Ausländer, dazu rund eine Million Illegale, plus über eine Million
Eingebürgerte (allein von 1990 bis 1995 1,195 Millionen
Einbürgerungen).
Dazu Kanzler Kohl, am 10.9.1997 im Bundestag: "Wenn wir über
die Probleme des Arbeitsmarktes reden, dann ist es nur fair, auch
einmal die Veränderung der Bevölkerung in Deutschland in diesen
Jahren zu betrachten. Wir hatten in den vergangenen Jahren eine
Zuwanderung nach Deutschland, die höher war als in das
klassische Einwanderungsland USA. Im Jahr 1995 zum Beispiel
wanderten 720.000 Personen in die USA ein, nach Deutschland
kamen 1,1 Millionen Menschen.. ich sehe es übrigens auf lange
Sicht mehr als eine Chance denn als eine Belastung. Wir haben uns
in den vergangenen Jahren um mehr Probleme anderer Menschen
gekümmert als alle anderen Länder Europas. Darauf sind wir
stolz." (Haushaltsrede)
Kanzlerkandidat Schröder (SP), 1992 "Wir brauchen
Zuwanderer...Rund eine Million pro Jahr"... "Innenpolitische
Erwägungen dürfen bei der Asylgesetzgebung keine Rolle spielen."
Die Verfassung darf nicht "zur Betriebsanleitung für die
Durchsetzung des gesunden Volksempfindens" werden. (Spiegel,
9.3.1992)
Jeder möge sich selbst die Frage beantworten, was das alles zu bedeuten hat und wo es enden wird.
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