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Thema: In Georgien: Gesetz gegen ausländische Einflussnahme genehmigt

  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von Johann2008
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    Standard In Georgien: Gesetz gegen ausländische Einflussnahme genehmigt

    In Georgien hat das Parlament mehrheitlich für einen Gesetzentwurf gegen ausländische Einflussnahme gestimmt. Ganz ohne Ironie berichtet BERLIN taz darüber folgendes: „Allen Massenprotesten und internationalen Warnungen zum Trotz: Das georgische Parlament hat am Dienstag in dritter Lesung das Gesetz über die Transparenz ausländischen Einflusses gebilligt.“


    Das Gesetz schreibt vor, dass Nichtregierungsorganisationen und Medien, die zu mehr als 20 Prozent aus dem Ausland finanziert werden, künftig als „Vertreter ausländischer Interessen“ registrieren lassen. Auf jeden Fall finde ich es interessant, dass Einfluss ausgerechnet massenhaft aus dem Ausland kommt, in der Hoffnung Georgien bei diesem Thema umzustimmen.

    Aber was hält man hier im Forum von einem solchen Gesetz für Deutschland? Es könnte Interessantes daraus kommen.

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  2. #2
    unforgettable Benutzerbild von Memory
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    Standard AW: In Georgien: Gesetz gegen ausländische Einflussnahme genehmigt

    Na was wohl?
    In unserem Qualitätsforum, hält die Mehrheit dieses Gesetz für sehr vernünftig und erforderlich auch für Deutschland.
    Aber auch gefährlich, denn die Feinde im Westen werden mindestens mit Sanktionen drohen usw....
    Der Westen plant wohl ein weiteren Maidan in Georgien?
    Ein paar Auszüge aus dem Link:
    (..Europäer als Scharfmacher
    Die Außenminister Estlands, Lettlands, Litauens und Islands werden am morgigen Mittwoch, dem 15. Mai, zu einem Arbeitsbesuch nach Georgien reisen, obwohl ihr Besuch bei der Regierungspartei „Georgischer Traum“ unerwünscht ist, weil er offenbar nicht angemeldet wurde und zeitgleich mit den Protesten gegen das Gesetz stattdindet. Dieses Verhalten weckt Erinnerungen an den Maidan, als sich dort ab Dezember 2013 westliche Politiker die Klinke in die Hand gaben und die Demonstranten angefeuert haben. Das Szenario soll anscheinend wiederholt werden
    Das meint auch die georgische Regierung, denn Irakli Kadagischwili, ein Abgeordneter der Partei, [Links nur für registrierte Nutzer], die Außenminister aus der EU wollten die Situation radikalisieren:
    „Es gibt einen kollektiven Angriff auf Georgien als unabhängigen Staat. Westliche Politiker kommen, um die Demonstranten zu unterstützen und die Situation zu radikalisieren.“..)

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    Nachdem das georgische Parlament das Gesetz gegen ausländischen Einfluss verabschiedet hat, kommen aus dem Westen Drohungen mit Sanktionen und mit der Regierung nicht abgesprochene Besuche westlicher Politiker, die offenbar die Demonstranten weiter aufstacheln sollen.
    Die Reaktionen des Westens auf die Annahme des Gesetzes gegen ausländischen Einfluss in Georgien sind deutlich. Der Westen droht mit Sanktionen und einer Verschlechterung der Beziehungen zu Georgien. Außerdem feuert der Westen die Demonstranten nach Kräften an, was der Westen sich umgekehrt aus dem Ausland niemals gefallen lassen würde....


    Die Demokratie ist der Gerechtigkeit größter Feind.
    Macht kaputt was euch kaputt macht.

  3. #3
    Mitglied Benutzerbild von MABF
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    Standard AW: In Georgien: Gesetz gegen ausländische Einflussnahme genehmigt

    Zitat Zitat von Memory Beitrag anzeigen
    Na was wohl?
    In unserem Qualitätsforum, hält die Mehrheit dieses Gesetz für sehr vernünftig und erforderlich auch für Deutschland.
    Aber auch gefährlich, denn die Feinde im Westen werden mindestens mit Sanktionen drohen usw....
    Der Westen plant wohl ein weiteren Maidan in Georgien?
    Ein paar Auszüge aus dem Link:
    (..Europäer als Scharfmacher
    Die Außenminister Estlands, Lettlands, Litauens und Islands werden am morgigen Mittwoch, dem 15. Mai, zu einem Arbeitsbesuch nach Georgien reisen, obwohl ihr Besuch bei der Regierungspartei „Georgischer Traum“ unerwünscht ist, weil er offenbar nicht angemeldet wurde und zeitgleich mit den Protesten gegen das Gesetz stattdindet. Dieses Verhalten weckt Erinnerungen an den Maidan, als sich dort ab Dezember 2013 westliche Politiker die Klinke in die Hand gaben und die Demonstranten angefeuert haben. Das Szenario soll anscheinend wiederholt werden
    Das meint auch die georgische Regierung, denn Irakli Kadagischwili, ein Abgeordneter der Partei, [Links nur für registrierte Nutzer], die Außenminister aus der EU wollten die Situation radikalisieren:
    „Es gibt einen kollektiven Angriff auf Georgien als unabhängigen Staat. Westliche Politiker kommen, um die Demonstranten zu unterstützen und die Situation zu radikalisieren.“..)

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    Nachdem das georgische Parlament das Gesetz gegen ausländischen Einfluss verabschiedet hat, kommen aus dem Westen Drohungen mit Sanktionen und mit der Regierung nicht abgesprochene Besuche westlicher Politiker, die offenbar die Demonstranten weiter aufstacheln sollen.
    Die Reaktionen des Westens auf die Annahme des Gesetzes gegen ausländischen Einfluss in Georgien sind deutlich. Der Westen droht mit Sanktionen und einer Verschlechterung der Beziehungen zu Georgien. Außerdem feuert der Westen die Demonstranten nach Kräften an, was der Westen sich umgekehrt aus dem Ausland niemals gefallen lassen würde....


    Mit Sanktionen haben wir ja Erfahrung. Die wirken enorm! Also nicht gegen die Sanktionierten, aber wir wollen ja nicht kleinlich sein.

    Wir kaufen aus Protest jetzt keine georgischen produkte mehr, als da wären:

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