EU-Parlament will Hass und Hetze EU-weit strafbar machen

[JensF]

Das EU-Parlament drängt auf einen schärferen Kampf gegen Hassrede und Hetze in allen Mitgliedsstaaten. Es hat sich am Donnerstag mit der Mehrheit von 397 zu 121 Stimmen bei 26 Enthaltungen dafür ausgesprochen, Aspekte von "Hasskriminalität" in die Liste der EU-Straftatbestände aufzunehmen. Entsprechende Rechtsverstöße müssten dann prinzipiell in der gesamten EU strafrechtlich verfolgt werden. Die Abgeordneten legen dabei einen besonderen Schwerpunkt auf eine universelle Absicherung der von Hetze betroffenen und schutzbedürftigen Gruppen und Gemeinschaften. Sie betonen zwar, dass die Meinungsfreiheit wichtig für die Demokratie sei. Dieses Grundrechte dürfe aber "nicht als Schutzschild für Hassreden und Hassverbrechen missbraucht werden".
[Links nur für registrierte Nutzer]

..sagen bevorzugt allerdings gerade diejenigen, die mit genau so einer HassKriminalität, nämlich in Form von jahrzehntelanger hassmotivierter linksextremistischer Gewalt und hassorientiertem linkem Terror, letztlich die Demokratie selbst systematischst zu Tode terrorisiert haben (zusammen in einem Netzwerk mit einer ohnehin immer mit jeder linken GroßKriminalität paktierenden linken SpdPolitik). Bzw. sagen das diejenigen, die diesen linken Gewalt- u. TerrorRatten heute in der EU wiederum eine trillionenfach in den Arsch hineinfahren, um über diese Tour DLand als EU-OberGeldgeben dann genauso unter Kontrolle und im Schwitzkasten zu haben, wie diese hiesige linke Terrorgang das hierzulande selbst so jahrzehntelang vorführte...

Diese linken Rattenfiguren reklamieren also faktisch nur genau dasjenige, worüber an Masche und Methode sie ganz alleine nur selbst entstanden sind und überhaupt erst groß wurden! Beziehungweise blockflötenaratig nur absolut ähnliches zu gestriger HassKriminalität heutiger Ökofaschisten, mit denen sie aber heute immer besonders parallel gehen, um so auch von deren gestriger gegen die Demokratie tödlichen HassKriminalität selbst immer noch maximal mitprofitieren zu können!

Also noch verlogener und scheinheiliger (wie in diesem von linken Blockflöten dominierten EU-Irrenparlament) geht's schlicht wirklich nicht mehr!!!!!