Achtung , Scholz hält heute im ZDF von 10:00 - 12:00 eine Rede !

[Rabauke076]

Was ich bei seiner Rede vermisse - Hin und wieder einen [Links nur für registrierte Nutzer] täte dieser Veranstaltung sicherlich gut.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Tä tä tä tä

[Rabauke076]

Scholz poltert gegen die Vorgängerregierung (GroKo). Scheinbar hat er vergessen, wer an dieser Vorgängerregierung so alles beteiligt war...

Hm , mal überlegen , die schimpfte sich GroKo , bestehend aus SPD und CDU !

Hat er etwa schon den Namen seiner Partei vergessen und meint er sei ein Grüner ?

[Rabauke076]

ich vermisse die Schilder " Bitte 1 Meter Abstand halten " sowie Messer und Bombenfreie Zone "

Eine Armlänge Abstand , in Köln !

[Rabauke076]

Kein Wunder!

Mittlerweile wurde errechnet das im Bundeshaushalt 2024 insgesamte ein Loch von 500 Milliarden EUR, also eine halbe Billion EUR gibt, was den gesamten Staatshaushalt uebersteigt. 2024 wird daher als Jahr des * Deutschen Staatsbankrottes in die Geschichte der BRD eingehen!

Wie bitte ?

Sollte das der Wirklichkeit entsprechen ist es noch schlimmer als ich dachte !

[Achilleas]

Bravo Frau Weidel, wie immer eine hervorragende Rede von Ihnen!


Wenn die AFD nicht gewählt wird, dann ist der deutsche Bürger tatsächlich blind oder masochistisch veranlagt.

[Hay]

...
Diese Regierung wurde eingesetzt um Deutschland und das deutsche Volk endgüldig zu vernichte,was ihnen im 1.und 2. Weltkrieg ja nicht geglückt ist .
Ich würde mir wünschen die Schwurbler haben recht und in der Antarktis sind tatsächlich Deutsche die einschreiten werden und sagen "Das Letzte Battaillon wird ein Deutsches sein"

Diese Regierung wurde gar nicht eingesetzt, sie hat sich selber eingesetzt. Die Parteien haben nach den Wahlen einfach mal ihre Stimmen zusammengewürfelt und festgestellt, für die Ergreifung der Macht reichen diese.

[navy]

Zur Info

Kanzler Scholz hält heute von 10:00-12:00 Uhr eine Rede , Regierungserklärung zur Lage des Haushaltes !

Da wird wieder viel " Wahres " erzählt !

die werden auf jeden Fall bis 8. Dezember durchhalten


Nach zwei Jahren Amtszeit haben die Minister Anspruch auf Ruhegeld. Am 8. Dezember wird es also ernst.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Achilleas]

Ein Statement der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel

[ABAS]

Wie bitte ?

Sollte das der Wirklichkeit entsprechen ist es noch schlimmer als ich dachte !

Ja! Es ist schlimmer als angenommen! Allein die 60 Milliarden aus dem Klimafond, 200 Milliarden aus dem Wirtschaftstabilisierungsfond und 100 Milliarden " Sondervermoegen " fuer die BW sind schon 360 Milliarden EUR.

MDR / 07.03.2023

HAUSHALTSPOLITIK
Bundesrechnungshof kritisiert Verschleierung hoher Schulden

Deutschlands Schuldenberg ist seit 2020 sehr rasant auf zwei Billionen Euro angewachsen. Der Bundesrechnungshof sieht auch die Haushaltsführung kritisch. Die Ampel verschleiere mit Nebenhaushalten und kreativer Buchführung die Lage – so der Vorwurf von Präsident Kay Scheller. Der Haushalt 2023 verstoße klar gegen die Schuldenbremse. Scheller fordert unter anderem ein Abbau von Subventionen.

Der Bundesrechnungshof hat die Haushaltspolitik der Bundesregierung kritisiert. "In 70 Jahren Bundesrepublik hat der Bund einen Schuldenberg von 1,3 Billionen Euro angehäuft. In nur drei Jahren – 2020 bis 2022 – steigt der Berg um sagenhafte 800 Milliarden Euro auf dann über zwei Billionen Euro", sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Anders als von Minister Lindner behauptet, werde im kommenden Jahr doch gegen die Schuldenbremse verstoßen. Nach Berechnungen des Rechnungshofs sei die für 2023 geplante Schuldenaufnahme mit fast 107 Milliarden Euro mehr als doppelt so hoch wie die offiziell ausgewiesene Neuverschuldung von knapp 46 Milliarden Euro, sagte Scheller. Einen so hohen Wert lasse die im Grundgesetz verankerte Schuldenregel nicht zu. Aufgabe der Regierung sei es, die Haushaltslage offen und ehrlich darzustellen, fügte er hinzu. "Stattdessen verschleiert sie die Lage."

Der Rechnungshof-Präsident forderte die Bundesregierung auf, bei den Ausgaben zu priorisieren und an anderer Stelle zu sparen. So müssten etwa Subventionen abgebaut werden - zum Beispiel für den Einsatz von Bussen im Nahverkehr - diese Vergünstigungen würden sich am Dieselverbrauch orientieren. "Je höher der Verbrauch, desto höher die Entlastung". Auch bei den Sozialversicherungen sieht Scheller Reformbedarf.

Lindner interpretiert "Schattenhaushalt" anders

Lindner selbst hatte schon Ende September bei MDR AKTUELL die Kritik an der Finanzierung der Strom- und Gaspreisbremse aus Schulden in einem Nebenhaushalt zurückgewiesen. Lindner sagte, man habe jetzt diesen Abwehrschirm, der mit sehr viel Geld ausgestattet sei und eine Strom- und eine Gaspreisbremse ermögliche. Zugleich unternehme die Bundesregierung alles, damit die Solidität der öffentlichen Finanzen erhalten bleibe. Deshalb gelte für die regulären politischen Vorhaben der Ampel-Koalition weiter die Schuldenbremse.

Auf den Vorwurf, er schaffe bei seiner Finanzierung Schattenhaushalte, sagte Lindner:

"Genau, das ist so. Ich mache Fonds neben dem Bundeshaushalt, um klar abgrenzen zu können. Dieser Abwehrschirm […] ist nur für den Zweck Gas- und Strompreisbremse gedacht. Das ist kein Geld, das für allgemeine politische Vorhaben und Ideen zum Beispiel meiner grünen Kollegen gedacht ist."

Das, so Lindner, sei seine Strategie, um den Kernhaushalt zu schützen.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Ruprecht]

Die Küchenhilfe Karin sagte doch... "Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf"
Das kriminelle Geschmeiß wußte ganz genau was passieren wird wenn sie diese Allah Arschhochanbeter massenhaft zu uns ins Land holen und wenn jetzt noch die friedlichen Hamas- Terroristen einreisen dürfen, dann gnade uns Gott.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Diese Regierung wurde eingesetzt um Deutschland und das deutsche Volk endgüldig zu vernichte,was ihnen im 1.und 2. Weltkrieg ja nicht geglückt ist .
Ich würde mir wünschen die Schwurbler haben recht und in der Antarktis sind tatsächlich Deutsche die einschreiten werden und sagen "Das Letzte Battaillon wird ein Deutsches sein"

Da kam auf dem MDR mal ein Porträit der Kaffeeköchin, darin beschwerte sie sich nach der letzten Wahl kein Ministeramt abbekommen zu haben, hätte sie sehr enttäuscht, wäre vielleicht gut sie hätten der Küchenhilfe eines gegeben, da wäre der Laden vielleicht schon ganz den Bach runter gegangen, so dauern nun die Todeszuckungen länger.