Krieg in Israel ab 7.10.2023

[tosh]

Nun geht dem jüdischen Overkiller die Muffe ,- möge er im Knast schmoren for ever ....

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[Links nur für registrierte Nutzer] Israel steht wegen seines Vorgehens im Gazastreifen zunehmend in der Kritik. Berichten zufolge steht die Ausstellung von internationalen Haftbefehlen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen unmittelbar bevor - auch gegen Regierungschef Netanjahu.

Das wird auch mal höchste Zeit, diesen Kriegsverbrecher endlich vor Gericht zu stellen.

Dumm nur: Israel erkennt das Gericht nicht an.

Satanjahu wird aber tunlichst nicht in Staaten reisen, wo er festgenommen werden könnte.*

Verurteilung durch den IStGH wäre zwar verheerend für das Image von Israhell, aber :
Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich’s völlig ungeniert - besonders für Kinder des Teufels!

...Juristisch würde ein Haftbefehl des IStGH gegen Netanjahu und andere Israelis bedeuten, dass Staaten, die die Statuten des IStGH unterzeichnet haben, verpflichtet wären, diese Personen festzunehmen und an den Gerichtshof zu überstellen – sofern sich diese auf das Hoheitsgebiet dieser Staaten begeben....

*Es reicht leider nicht, einen Haftbefehl gegen diese Verbrecher auszustellen, s.o.
...

[tosh]

Erwartungsgemäß ist sich Zivilisten-Schlächter Netanjahu(erst kürzlich wurde ein weiteres Massengrab entdeckt) keiner Schuld bewußt, im Gegenteil:

Berichte
Netanjahu befürchtet IStGH-Haftbefehl

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu befürchtet Medienberichten zufolge, der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag könnte Haftbefehle gegen ihn und andere Mitglieder der israelischen Regierung erlassen. Die Knesset gehe davon aus, dass neben Netanjahu Verteidigungsminister Joav Galant und Generalstabschef Herzi Halevi betroffen sein könnten, berichteten israelische Medien am Sonntag.
Online seit heute, 13.21 Uhr
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Netanjahu schrieb am Freitag auf X (Twitter), Israel werde unter seiner Führung „niemals irgendeinen Versuch des Strafgerichtshofs akzeptieren, sein inhärentes Recht auf Selbstverteidigung zu untergraben“. Der Regierungschef schrieb zudem: „Die Drohung, Soldaten und Repräsentanten der einzigen Demokratie im Nahen Osten und des einzigen jüdischen Staates der Welt zu fassen, ist empörend.“ Israel werde „den gerechten Krieg gegen Terroristen, die auf Völkermord aus sind, bis zum Sieg fortsetzen“.

IStGH-Staaten wären zu Festnahmen verpflichtet

Eine solche Entscheidung des IStGH würde zwar nicht Israels Vorgehen beeinflussen, wäre aber „ein gefährlicher Präzedenzfall, der die Soldaten und Repräsentanten aller Demokratien bedroht, die gegen brutalen Terrorismus und rücksichtslose Aggression kämpfen“, schrieb Netanjahu weiter.
Juristisch würde ein Haftbefehl des IStGH gegen Netanjahu und andere Israelis bedeuten, dass Staaten, die die Statuten des IStGH unterzeichnet haben, verpflichtet wären, diese Personen festzunehmen und an den Gerichtshof zu überstellen – sofern sich diese auf das Hoheitsgebiet dieser Staaten begeben......

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Konsequenterweise müßte auch gegen Steinmeier/Scholz ein Haftbefehl erlassen werden, denn lt. Steinmeier ist Völkermord das "Recht auf Selbstverteidigung", weshalb die BRD den Pali-Völkermord mit Waffen und Geld unterstützt!*


kd

*Immerhin ist die BRD beim IGH wegen Beihilfe zum Völkermord durch Israhell im Gazastreifen angeklagt!
Vom IStGH können gegen Steinmeier/Scholz keine Urteile wegen Kriegsverbrechen erlassen werden, da die BW (noch) nicht im Gazaland tätig ist.

IsraHell steht beim IGH ja schon länger vor Gericht, es gibt auch schon erste Massnahmen des Gerichtes gegen IsraHell.

[bitchplease]

Glaub ich erst, wenn es diesen Haftbefehl wirklich gibt.

[Chinon]

Netanjahu warnt vor „gefährlichem Präzedenzfall“ durch ICC-Urteile. Der Internationale Strafgerichtshof steht angeblich kurz davor, Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister und hochrangige Beamte zu erlassen. [Links nur für registrierte Nutzer]

Wieso Präzedenzfall? Hat es nicht mal ein IMT gegeben, um über deutsche Verbrechen zu richten?

Démocratie Participative: "Abwarten, ob der Haftbefehl ausgestellt wird? Hinter den Kulissen müssen die Gangster in Washington diesem Gericht mit den schlimmsten Vergeltungsmaßnahmen drohen. Die xxxxx haben nicht die Absicht, ein Nürnberg zu erleiden. Das ist ausschließlich den Gojim vorbehalten, die sich ihnen widersetzen."

[Esreicht!]

Hallo,

der Israel-Lobby in den USA läufts zunehmend naß rein und die USA werden gezwungen sein, Völkermord-Netanjahu Einhalt zu gebieten, jedenfalls braut sich in den USA einiges zusammen!

"Das Wichtigste am Morgen

Verhaftungen bei propalästinensischen Protesten an amerikanischen Universitäten

Das ist passiert: Von New York bis Kalifornien demonstrieren Studierende gegen Israel und den Gaza-Krieg. Am Samstag räumte die Polizei mehrere Zeltlager und nahm über 200 Studierende auf den Campus fest. Hintergrund der Massnahmen sind die zum Teil antisemitischen Äusserungen, die jüdische Studierende einschüchtern und ihnen den Besuch der Universität unzumutbar machen, aber auch generell die Störung des Unterrichtsbetriebs.

Darum ist es wichtig: Die Forderungen an den verschiedenen Universitäten ähneln sich. Nebst einem Ende des Gaza-Krieges, der als «Genozid an den Palästinensern» bezeichnet wird, fordern die Demonstranten einen Abbruch der akademischen Beziehungen zu israelischen Institutionen sowie Desinvestitionen – die Universitäten sollen ihr Geld nicht mehr in Firmen investieren, die mit Israel zu tun haben. Vielerorts wurden protestierende Studierende von der Universität suspendiert.

Das ist die aktuelle Lage: Angesichts der aufgeheizten Stimmung an etlichen Universitäten hat die US-Regierung zu einem Gewaltverzicht aufgerufen. «Wir verstehen, dass diese Proteste wichtig sind», sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Sonntag. «Aber sie müssen friedlich sein.» Das Weisse Haus überlasse lokalen Behörden die Entscheidung, wie mit den jeweiligen Protesten umzugehen sei "(NZZ Briefing)





kd

[tosh]

Neue Gespräche in Saudi-Arabien sollen Rafah-Offensive doch noch ausbremsen
Tel Aviv/Riad/Gaza. Bei einem Treffen mehrerer Außenminister westlicher und arabischer Staaten in Riad soll an diesem Montag über Bemühungen für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg und die Freilassung von Geiseln aus der Gewalt der Hamas gesprochen werden. US-Außenminister Antony Blinken, der auf dem Rückweg eines Besuchs in China nach Saudi-Arabien reist, will nach Darstellung seines Büros mit regionalen Partnern über den Konflikt beraten. Erwartet werden unter anderem Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihre Amtskollegen aus Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten...
Die Minister treffen sich in Riad am Rande des Open Forums, einer Wirtschaftskonferenz des Weltwirtschaftsforums (WEF), bei der es unter anderem um Umwelt, Gesundheit und Finanzen geht. Israel sollte laut dem WEF-Präsidenten Børge Brende nicht teilnehmen.
Ebenfalls am Montag will voraussichtlich eine Delegation der Hamas nach Kairo reisen, um in der ägyptischen Hauptstadt über Details eines neuen Vorschlags für einen Kompromiss mit Israel zu sprechen...
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[tosh]

Minister drohen Netanjahu für den Fall eines Geiselabkommens

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Palästinenser inspizieren in Rafah ein Haus, das nach einem israelischen Luftangriff zerstört wurde

Zwei israelische Minister haben Regierungschef Benjamin Netanjahu wegen eines Deals für eine Feuerpause im Krieg mit [Links nur für registrierte Nutzer] unter Druck gesetzt. Wenn Netanjahu sich entscheide, eine "weiße Fahne zu hissen" und den Plan einer Bodenoffensive in Rafah abzusagen, "dann hat die von Ihnen geführte Regierung keine Recht zu existieren", schrieb der rechtsextreme Finanzminister Bezalel Smotrich im Onlinedienst X. "Der ägyptische Deal ist eine demütigende Kapitulation (…), er verurteilt die Geiseln zum Tode, und vor allem stellt er eine unmittelbare existenzielle Gefahr für den Staat Israel dar", fuhr er fort.
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[Grenzer]

Trotz Staatsräson : Es wird Zeit , die Verbrecher zu bestrafen !


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[Links nur für registrierte Nutzer] Der Internationale Strafgerichtshof spricht möglicherweise Haftbefehle aus - gegen Israels Premierminister Netanjahu, Verteidigungsminister Galant und Generalstabschef Halewi. Unterdessen wird in Kairo erneut verhandelt. Die Aufregung in Israel ist derzeit groß, so ntv-Reporterin Raschel Blufarb.

[tecumseh]

Trotz Staatsräson : Es wird Zeit , die Verbrecher zu bestrafen !


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Ganz richtig. Es wird Zeit die Hamster komplett zu neutralisieren, alle ohne Ausnahme....

[Justiziar]

Deutsche sind die größe Opfergruppe der Nazis. Sie haben sich leider von Hitler verarschen lassen. Heute versucht's die AfD mit einer ähnlichen Masche wieder.

Die Nazis haben nicht systematisch deutschen zivile Städte bombardiert und mit Luftterror überzogen, um den Widerstand zu brechen, systematisch deutsche schutz und wehrlose Frauen vergewaltigt und vorsätzlich deutsche Kriegsgefangene in Haft verhungern lassen.