Billigt Völkerrechtlerin Baerbock Kriegsverbrechen der Ukraine?

[Esreicht!]

Hallo,

Verstoß gegen § 130 StGB?
Baerbock billigt Kriegsverbrechen der Ukraine

Annalena Baerbock sieht die Drohnenangriffe auf Russland als durch das Völkerrecht gedeckt. Die Auffassung ist fragwürdig, denn die Angriffe richten sich gegen zivile Ziele. Sie stellen mutmaßlich Kriegsverbrechen dar. Billigt Baerbock damit Kriegsverbrechen und macht sich strafbar?

22 Aug. 2023 19:47 Uhr



Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) leugnet und verharmlost mutmaßliche Kriegsverbrechen der Ukraine. Macht sich die Außenministerin nach deutschem Recht strafbar?

Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) hält die Drohnenangriffe der Ukraine auf zivile Infrastruktur in Russland für vom Völkerrecht gedeckt. Diese Auffassung vertrat sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem estnischen Amtskollegen Margus Tsahkna in Berlin.

Die Auffassung Baerbocks ist mit der deutschen Rechtssprechung nur schwer in Einklang zu bringen. Auf der Seite des Bundeskriminalamtes wird darauf hingewiesen, dass Kriegsverbrechen in Deutschland strafrechtlich verfolgt werden können.

"Zu Kriegsverbrechen zählen nach deutschem Recht beispielsweise Angriffe auf die Zivilbevölkerung oder zivile Infrastruktur wie z. B. Wohngebiete, Bahnhöfe, Krankenhäuser, Öldepots, Gasleitungen, (Atom-) Kraftwerke, Lager mit atomaren Abfällen etc."

Die Drohnenangriffe der Ukraine auf russische Städte, insbesondere auf Moskau, richten sich aber nicht gegen militärische Einrichtungen, sondern gegen zivile Ziele und stellen damit nach deutscher und internationaler Rechtsauffassung Kriegsverbrechen dar…..
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Die Rechtslage ist unstrittig oder doch nicht?


kd

[nurmalso2.0]

Pazifistin Baerbock von der Pazifistenpartei Die Grünen passt besser.

[Hay]

Hallo,



Die Rechtslage ist unstrittig oder doch nicht?


kd

Baerbock sollte besser ab und zu den Mund zulassen. Ihr Aussehen kann sie mit großen finanziellen Mitteln aufhübschen lassen, die Dummheit kann sie leider nicht kaschieren.

Man sollte sie einfach die Gangway hinunterlaufen lassen und ihr anschließend den Mund verbieten.

[Esreicht!]

Pazifistin Baerbock von der Pazifistenpartei Die Grünen passt besser.

Oberpazifist Fischer schickte 1999 BW-Soldaten in den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien - selbstredend aus humanitären Gründen. Für das Kriegsverbrechen von NATO-Fliegern auf der Brücke von Vavarin(Zivilisten abknallen wie bei einem videospiel) sahen Kriegsbefürworter-BRD-Politiker keine Mitverantwortung!

kd

[Jony]

Was machen eigentlich all die Investigativjournalisten, die gerne in der Vergangenheit von Politikern stöbern. War doch ein richtiger Volkssport bis vor ca. 10 Jahren... Wie z.B. in Doktorarbeiten, in Grundbüchern... ja selbst dem armen Christan Wulff hat man vor einem Millionenpublikum und zur Prime-Time im TV gefragt, warum er für die Übernachtung bei seinem Freund in Mallorca nicht gezahlt oder gleich im Hotel übernachtet hat...

Es bestehen erhebliche Zweifel bzgl der gar nicht allzu fern liegenden Vergangenheit unserer Außenministerin und selbsternannten Völkerrechtlerin.
Nicht nur was ihren Besuch der London School of Economics angeht. Ja selbst ihr Nachname, den es angeblich kein zweites Mal gibt, soll ein Fake sein. In Pattensen soll sie oder ihre Eltern niemand kennen, schon gar nicht unter diesem Nachnamen, so berichtete es zumindest mal jemand auf youtube, der sich in diesen Ort investigativ umgehört haben will.

[Nachdenklicher]

Pazifistin Baerbock von der Pazifistenpartei Die Grünen passt besser.

Zu meiner Zeit dachten viele, dass der nächste Hitler mit einer rechtsnationalistischen Partei an die Macht kommen würde. Niemand hätte ahnen können, dass Faschismus und Militarismus mit Hilfe der kosmopolitischen Linken wiederbelebt werden würden. Die haben sich gut getarnt!

Hierzu war lediglich erforderlich, jeden, der sich ihnen in den Weg stellte, zu Faschisten zu erklären. Und natürlich seien sie selbst die respektablen Antifaschisten, aber es lohnt sich, dreimal darüber nachzudenken, bevor man es wagt, Einwände gegen sie zu erheben, sie mögen wirklich keine.

[navy]

In Odessa brachen ukrainische Sicherheitskräfte auf der Suche nach einem bestimmten „Kollaborateur“ in ein Flüchtlingsheim ein,
in dem die meisten Bewohner Kinder sind, und schlugen die dort befindlichen Frauen.
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Schwerbewaffnet, Kinder, Frauen schlagen! Die eigene Bevölkerung wird begeistert sein in Odessa! Baerbock unsere Werte Tussi schweigt und Karin Eckhart-Göring, denn es die Nazi Bande dieser Frauen

[Stanley_Beamish]

Hallo,



Die Rechtslage ist unstrittig oder doch nicht?


kd

Kannst du mir mal die genaue Stelle in dem Pressestatement von Baerbock nennen, in der sie Angriffe auf zivile Ziele als völkerrechtskonform bezeichnet hat?
Oder ist das mal wieder eine der bei der Pro-Russland-Fraktion üblichen bewussten Falschinterpretationen von Aussagen, die so nie getroffen wurden?

[Xarrion]

Pazifistin Baerbock von der Pazifistenpartei Die Grünen passt besser.

Einfach unglaublich, was die da abläßt.

Und so jemand ist Außenministerin. Unfaßbar.

[Rabauke076]

Baerbock sollte besser ab und zu den Mund zulassen. Ihr Aussehen kann sie mit großen finanziellen Mitteln aufhübschen lassen, die Dummheit kann sie leider nicht kaschieren.

Man sollte sie einfach die Gangway hinunterlaufen lassen und ihr anschließend den Mund verbieten.

Gibt es so viel finanzielle Mittel überhaupt um da was aufhübschen zu können bei ihr ?