AFD soll verboten werden...

[Azaloth]

Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?

"Frei erfundene Pandemie", der war gut.

[-jmw-]

Ich habe nun weder das Gutachten noch Texte zu ihm gelesen, ABER: Die Kriterien für ein Parteiverbot wurden anno dunnemal vom BVerfG einigermassen klar und verständlich aufgestellt (SRP, KPD, wir erinnern uns an den Sozialkundeunterricht der Mittelstufe) und weiland im NPD-Urteil noch verschärft.

Ich kann nicht erkennen, dass die AfD da heranreiche.

Wenn man nun aber eine Partei verbieten will, ohne dass sie die dazugehörigen Kriterien erfüllt - wer ist dann eigentlich der Feind von Rechtsstaat und Verfassung?

[erselber]

Parteiverbotsverfahren wurden schon viele angestrengt der Ausgang solcher ist bekannt.
Nur richteten diese sich gegen Kleinstparteien die dem Regime nicht gefährlich werden konnten.

Bei der AfD ist dies anders. Sie ist eine richtige Oppositionspartei mit Mitgliedern als auch den Abgeordneten die eine richtige Ausbildung genossen haben. Beredt sind, argumentieren können, unbequeme Fragen stellen und gute Redebeiträge abliefern sind sie eine ernste Gefahr für die Altparteien und deren „Jasagern, Speichell.., Ar..kriechern“.

Auch sind die „unabhängigen Richter“ seit „IM Erikas-Zeiten“ handverlesen und ein zweiter, dritter, vierter Karl-Roland wird sich in deren Reihen schon finden lassen.

Allerdings haben die „Politclowns, deren Entourage“ aus 1968 nichts gelernt. Keinen Dialog suchen, keine Diskussionen, keinen runden Tisch sondern nur mit der Faust auf den Tisch hauen und die „Staatsbüttel mit ihren Prügel-, Schlägertrupps“ von der Leine lassen. Wie das damals endete dürfte, na ja den „ungebildeten eher eingebildeten Politversagern“ vermutlich nicht mehr, bekannt sein. Und das waren nur alle 3 Generationen zusammen genommen vielleicht max. 100 aktive Mitglieder.

Hier wären es im Bundesdurchschnitt ca. 20 % Wählerstimmen dazu kämen noch die Sympathisanten, Unterstützer, Förderer und bei einem Verbot wäre der Zulauf enorm.
Sicher auch von Personen wie damals ebenfalls die man nicht unbedingt in seinen Reihen haben/wissen möchte.

[KatII]

Dass die jetzt mit Schaum im Mund schnappatmen, ist ein Indikator dafür, dass die kritische Masse erreicht ist. Danke Bäbock, danke Habück.

[Ruprecht]

Ja, dem antidemokratischen Ampel-Block geht beim Blick auf die Umfragen der Arsch auf Grundeis, die Wähler laufen ihnen in Scharen davon.
Natürlich lockt da ein Verbot der AfD, aber wenn sie den Leuten die einzige Wahlalternative zu linksgrüngelbschwarzversifft nehmen, werden sie massiv die Leute auf der Straße haben, ich denke dann ist endgültig schluss mit lustig.

[Kikumon]

Es gibt sicher noch eine Menge AfD-Mitglieder oder -Wähler die die FAZ lesen...abonniert haben.
Da kann es jetzt nur eine Reaktion geben...nicht mehr kaufen/zahlen...

Ich lese die NZZ online. Die NZZ ist kein Vergleich zum FAZ.

[Papst Urban]

Da die AfD in den Umfragen sehr viel Zuspruch in den letzten Monaten bekam, müssen die Lügner sich natürlich was einfallen lassen.

Die AfD hat nichts Verbotenes und auch nichts Verfassungsfeindliches getan.Das Einzige, was infrage käme, ist eine Beobachtung, die ja schon längst ausgeführt wird.

Sie werden es auf jeden Fall schwieriger haben, die Wahlen zu manipulieren.

[Frankenberger_Funker]

Ja, dem antidemokratischen Ampel-Block geht beim Blick auf die Umfragen der Arsch auf Grundeis, die Wähler laufen ihnen in Scharen davon.
Natürlich lockt da ein Verbot der AfD, aber wenn sie den Leuten die einzige Wahlalternative zu linksgrüngelbschwarzversifft nehmen, werden sie massiv die Leute auf der Straße haben, ich denke dann ist endgültig schluss mit lustig.

Glaube ich auch. Die Annahme, die Wähler der AfD würden nach einem Verbot dieser Partei reumütig in den Schoß der "Etablierten" zurückkehren, dürfte eine Fehlkalkulation sein.

[sunbeam]

Glaube ich auch. Die Annahme, die Wähler der AfD würden nach einem Verbot dieser Partei reumütig in den Schoß der "Etablierten" zurückkehren, dürfte eine Fehlkalkulation sein.

Warum auch? Es wird gute Gründe geben das jetzt bundesweit 20% eben nicht Etablierte wählen. Wer zerstört denn gerade unser Land?

[Arndt]

Dass die jetzt mit Schaum im Mund schnappatmen, ist ein Indikator dafür, dass die kritische Masse erreicht ist. Danke Bäbock, danke Habück.

Denen geht der Popo mit Grundeis und sie sind so dämlich, dass sie meinen, mit einem Verbot der AfD sei der "Spuk" zi Ende. Dass sie damit genau das Gegenteil erreichen, können sie nicht erkennen. Das lässt weiter hoffen.