AFD soll verboten werden...

[nurmalso2.0]

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Die totalitären Demokraten mal wieder. Ein AfD-Verbot passt zur Verbotsorgie dieser inkompetentesten, einfältigsten, verlogensten Herrschern die jemals auf deutschem Boden das Volk ausgenommen und gegängelt haben. Und immer schön von Werten, Freiheitsrechten, Menschenrechten, Demokratie und Toleranz schwafeln.
Ich könnte gar nicht so viel essen wie ich kotzen kann ...

[ali ria ashley2]

Die totalitären Demokraten mal wieder. Ein AfD-Verbot passt zur Verbotsorgie dieser inkompetentesten, einfältigsten, verlogensten Herrschern die jemals auf deutschem Boden das Volk ausgenommen und gegängelt haben. Und immer schön von Werten, Freiheitsrechten, Menschenrechten, Demokratie und Toleranz schwafeln.
Ich könnte gar nicht so viel essen wie ich kotzen kann ...

Und die haben die Mehrheit! Sie könnten ein Verbot tatsächlich durchboxen, weil ja auch das Bundesverfasungsgericht in deren Händen ist. Diese GroKo und nun diese Ampel, der SUPER_GAU für unser Land. Aber das sagen wir ja schon seit über 20 jahren. Aber auch dir möchte ich dringend empfhelen die PDF über den Gesetzesentwurf zu lesen... du wirst deinen Augen nicht trauen, was diese "Verfassungs_freunde" mit den Menschen vor ahzten.

Ja, da steht klipp und klar notfalls mit Waffengewalt. Und notfalls aus den Wohnungen holen die Bürger und Notfalls auch in lager sperren.

Und diese Leute wollen nun erzählen, dass diejenigen dich sich immer für Demokratie und für das Grundgesetz aussprechen eine "Verfassungsfeindliche" Gruppe sein.

Begründet wird das damit, dass Sie unter anderem den Islam als Problem sehen würden.

Das ist völliger Bullshit, in der AFD sind schwarze, Muslime und Juden zu finden.... und das bestimmt nicht als „Feigenblatt“. Die Debatte ist vollkommen verlogen und heuchlerisch. Dieses „Gutachten“ erinnert mich stark an die Gutachten, die dafür sorgen, dass Hunderttausende Eltern ihre Kinder verlieren.

Und natürlich geht es auch genau hierum:

Die GroKo hat es vorgemacht und die Ampel macht es weiter.... da haben sich Wahl_Verlierer zusammengeschlossen und machen, was sie wollen. Also, was ist denn das für eine "Demokratie?" Die GRÜNEN, die hier mit der Abrissbirne Deutschland versenken, die SPD, die hier offenbar unverzeihliche Dinge tut, aber vor allem nicht die Interessen der Arbeiter vertritt, sondern die Interessen von offenbar korrupten Gruppierungen.

Was SPD Politiker meinen, wenn Sie über Flüchtlinge als "Goldstücke" reden sehen wir hier:

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Stand: 26.04.2016 17:44 Uhr
Abgeordneter verdient an leerem Flüchtlingsheim

von Mareike Fuchs & Lena Gürtler
Jörg Heydorn ist Sozialexperte der SPD und sitzt im Schweriner Landtag. Jörg Heydorn ist aber auch Unternehmer. Ihm gehört die Firma Comtact - Gesellschaft für Dienstleistungen, Infrastruktur und Bauten mbH. Diese Firma bietet soziale Dienstleistungen an - vom betreutem Wohnen über einen Pflegedienst bis hin zur Gebäudepflege. Seit Oktober vergangenen Jahres betreibt die Firma von Jörg Heydorn auch eine Notunterkunft für Flüchtlinge in der Schweriner Werkstraße. Für diese Unterkunft bekommt er vom Land Mecklenburg-Vorpommern 125.000 Euro. Jeden Monat.

[Merkelraute]

Und die haben die Mehrheit! Sie könnten ein Verbot tatsächlich durchboxen, weil ja auch das Bundesverfasungsgericht in deren Händen ist. Diese GroKo und nun diese Ampel, der SUPER_GAU für unser Land. Aber das sagen wir ja schon seit über 20 jahren. Aber auch dir möchte ich dringend empfhelen die PDF über den Gesetzesentwurf zu lesen... du wirst deinen Augen nicht trauen, was diese "Verfassungs_freunde" mit den Menschen vor ahzten.

Ja, da steht klipp und klar notfalls mit Waffengewalt. Und notfalls aus den Wohnungen holen die Bürger und Notfalls auch in lager sperren.

Und diese Leute wollen nun erzählen, dass diejenigen dich sich immer für Demokratie und für das Grundgesetz aussprechen eine "Verfassungsfeindliche" Gruppe sein.

Begründet wird das damit, dass Sie unter anderem den Islam als Problem sehen würden.

Das ist völliger Bullshit, in der AFD sind schwarze, Muslime und Juden zu finden.... und das bestimmt nicht als „Feigenblatt“. Die Debatte ist vollkommen verlogen und heuchlerisch. Dieses „Gutachten“ erinnert mich stark an die Gutachten, die dafür sorgen, dass Hunderttausende Eltern ihre Kinder verlieren.

Und natürlich geht es auch genau hierum:

Die GroKo hat es vorgemacht und die Ampel macht es weiter.... da haben sich Wahl_Verlierer zusammengeschlossen und machen, was sie wollen. Also, was ist denn das für eine "Demokratie?" Die GRÜNEN, die hier mit der Abrissbirne Deutschland versenken, die SPD, die hier offenbar unverzeihliche Dinge tut, aber vor allem nicht die Interessen der Arbeiter vertritt, sondern die Interessen von offenbar korrupten Gruppierungen.

Was SPD Politiker meinen, wenn Sie über Flüchtlinge als "Goldstücke" reden sehen wir hier:

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Es geht darum den GEZ Konsumentenkleingeistern mitzuteilen, was der Große Bruder von ihnen will.

[goldi]

Wenn Verbot nicht möglich, FAZ:

Die Studie geht auch auf Gründe ein, die dafür sprechen, dass eine politische Auseinandersetzung mit der AfD einem förmlichen Verbot vorzuziehen sein könnte, etwa darauf, dass Mitglieder der Partei nach einem Verbot sehr wahrscheinlich weiter mit einer rassistischen und rechtsextremen Agenda aktiv bleiben würden. Um der Gefahr zu begegnen, die von der AfD ausgehe, sei es unabhängig von einem Verbot notwendig, Mitgliedern der AfD die Erlaubnis zum Besitz einer Waffe zu versagen oder eine Erlaubnis zum Besitz einer Waffe zu widerrufen. Das sei nach dem Waffengesetz möglich. Zudem sollten Soldaten, Beamte oder Richter, die Mitglied der AfD seien oder für die Partei eintreten, aus dem Staatsdienst entlassen werden.

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  Quelle
  „Voraussetzungen für AfD-Verbot gegeben“
  
  
  
  

  • VON [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer]
    
  • -AKTUALISIERT AM 07.06.2023

  
  
  
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[BrüggeGent]

Wenn Verbot nicht möglich, FAZ:

Die Studie geht auch auf Gründe ein, die dafür sprechen, dass eine politische Auseinandersetzung mit der AfD einem förmlichen Verbot vorzuziehen sein könnte, etwa darauf, dass Mitglieder der Partei nach einem Verbot sehr wahrscheinlich weiter mit einer rassistischen und rechtsextremen Agenda aktiv bleiben würden. Um der Gefahr zu begegnen, die von der AfD ausgehe, sei es unabhängig von einem Verbot notwendig, Mitgliedern der AfD die Erlaubnis zum Besitz einer Waffe zu versagen oder eine Erlaubnis zum Besitz einer Waffe zu widerrufen. Das sei nach dem Waffengesetz möglich. Zudem sollten Soldaten, Beamte oder Richter, die Mitglied der AfD seien oder für die Partei eintreten, aus dem Staatsdienst entlassen werden.

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Es gibt sicher noch eine Menge AfD-Mitglieder oder -Wähler die die FAZ lesen...abonniert haben.
Da kann es jetzt nur eine Reaktion geben...nicht mehr kaufen/zahlen...

[Kaktus]

Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?

Was erwartest Du?

...Seit 2015 ist das „Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte“^{[Links nur für registrierte Nutzer]} (DIMRG) maßgeblich.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Nach dem Gesetz und der Satzung besteht politische Unabhängigkeit, die Finanzierung ist jedoch vom Auftraggeber ([Links nur für registrierte Nutzer]) bzw. Etat des [Links nur für registrierte Nutzer] abhängig. Die Finanzierung erfolgt in erster Linie durch öffentliche Mittel aus dem deutschen Bundeshaushalt soweit sie im Haushaltsplan des Deutschen Bundestags aufgenommen sind, § 1 Abs. 1 S. 2 DIMRG;^{[Links nur für registrierte Nutzer]} für einzelne Projekte werden Drittmittel eingeworben.
Die Richtlinien für die inhaltliche Arbeit legt ein [Links nur für registrierte Nutzer] fest.

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Mehr muß man nicht wissen, oder?

"Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem..."
Das gilt auch für unbequeme Parteien und für solche Parteien, die den Anderen nicht zujubeln!

[Kaktus]

Es gibt sicher noch eine Menge AfD-Mitglieder oder -Wähler die die FAZ lesen...abonniert haben.
Da kann es jetzt nur eine Reaktion geben...nicht mehr kaufen/zahlen...

Wer dieses Blatt bis jetzt noch gelesen hat, der hat den Knall nicht gehört. Die Krux ist, dass man eigentlich kaum noch eine Zeitung lesen kann, da keine von ihnen die journalistischen Aufgaben erfüllt als 4. Macht im Staat. Sie sind Steigbügelhalter und A...kriecher der Politik - eingesetzt für die Politik gegen das Volk


Paßt so ziemlich auf alle dt. Journalisten.

S. "Gekaufte Journalisten" v. Udo Ulfkotte

[BrüggeGent]

Wer dieses Blatt bis jetzt noch gelesen hat, der hat den Knall nicht gehört. Die Krux ist, dass man eigentlich kaum noch eine Zeitung lesen kann, da keine von ihnen die journalistischen Aufgaben erfüllt als 4. Macht im Staat. Sie sind Steigbügelhalter und A...kriecher der Politik - eingesetzt für die Politik gegen das Volk


Paßt so ziemlich auf alle dt. Journalisten.

S. "Gekaufte Journalisten" v. Udo Ulfkotte

Ich empfehle immer wieder "rechts" [Links nur für registrierte Nutzer] und "links" [Links nur für registrierte Nutzer]

[goldi]

Es gibt sicher noch eine Menge AfD-Mitglieder oder -Wähler die die FAZ lesen...abonniert haben.
Da kann es jetzt nur eine Reaktion geben...nicht mehr kaufen/zahlen...

Lieber mal den ganzen Artikel lesen als voreilige Schlüsse ziehen.
die faz ist noch lange nicht die taz

[BrüggeGent]

Lieber mal den ganzen Artikel lesen als voreilige Schlüsse ziehen.
die faz ist noch lange nicht die taz

Die Betonung liegt bei Dir auf "noch" !?
Ich empfehle [Links nur für registrierte Nutzer]