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Thema: AFD soll verboten werden...

  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von ali ria ashley2
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    Standard AFD soll verboten werden...

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    Analyse zu rechtlichen VoraussetzungenMenschenrechtsinstitut hält AfD-Verbot für möglich

    Stand: 07.06.2023 15:48 Uhr

    Die AfD habe "in ihrer Gefährlichkeit" mittlerweile einen Grad erreicht, dass sie verboten werden könnte - zu diesem Schluss kommt das Deutsche Institut für Menschenrechte. Ein AfD-Sprecher erklärte dagegen, ein Verbotsverfahren wäre "chancenlos".

    Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD inzwischen als erfüllt an. In einer Analyse des Instituts heißt es, die Partei gehe "zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele" aktiv und planvoll vor. Beispielsweise arbeite die AfD daran, "die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen - auch im öffentlichen und politischen Raum - erfolgt".
    Liberal Konservative Deutschlands

  2. #2
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    Standard AW: AFD soll verboten werden...

    Hier die Meinung einer der aktuell besten deutschen Analytiker ... sehr gut erklärt.

    Liberal Konservative Deutschlands

  3. #3
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    Standard AW: AFD soll verboten werden...

    Zitat Zitat von ali ria ashley2 Beitrag anzeigen
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    Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?

  4. #4
    Mitglied Benutzerbild von ali ria ashley2
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    Standard AW: AFD soll verboten werden...

    Meine Meinung ist, dass diese Bande Angst bekommt. Angst nicht vor der AFD, sondern Angst vor der Wahrheit. Und die sieht so aus, dass sich offensichtlich ein korrupter Wasserkopf gebildet hat, der selber die Demokratie aushebelt und Gesetze schafft, die für die Gesellschaft eine Katastrophe darstellen.

    Vergessen wir nicht, was diese AMPEL_Bande uns Bürgern angetan hat... In dem Gesetzesentwurf zum allgemeinen Impfpflicht stand klipp und klar, dass man die Bürger notfalls mit Waffengewalt zu „Impfung“ zwingen wollte. Notfalls auch aus den Wohnungen zerren und in Lager bringen. Diese Ampel hat das Grundgesetz doch selber außer Betrieb genommen. Wer ist denn hier DER VERFASSUNGSFEIND?

    Die AFD ist es mit Sicherheit nicht!

    Wer wissen will, wozu diese AMPEL_reGIERung fähig ist, sollte meinen Artikel lesen im Bezug auf die allgemeine Impfpflicht. Ich verlinke ihn hier. In der Mitte etwa finden Sie die PDF dieses Gesetzentwurfes. Ein Gesetzesentwurf wo man denkt, dass kann doch nicht wahr sein, das ist ein Fake. Nein, kein Fake. Die wollten 83 Millionen Bürger zwangsweise zu einer medizinischen Behandlung zwingen, notfalls mit einer gezogenen Polizeipistole.

    Auch von „Lagern“ ist die Rede für Impf-UNWILLIGE.

    Und da reden diese Politiker was davon, dass die AFD verboten gehört? Eine bodenlose Frechheit ist das!
    Liberal Konservative Deutschlands

  5. #5
    Mitglied Benutzerbild von ali ria ashley2
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    Standard AW: AFD soll verboten werden...

    Zitat Zitat von Filofax Beitrag anzeigen
    Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?
    Ich empfehle jedem, wirklich jedem diese PDF sich durchzulesen. Es ist absolut wichtig. Jeder Bürger muss wissen, wozu diese Ampel-Regierung plus GroKo fähig sind. Diese 7 DIN a4 Seiten sind absolute Pflichtlektüre für jeden Bürger.

    Es ist einfach der absolute Wahnsinn...

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    Liberal Konservative Deutschlands

  6. #6
    Weedmeister Benutzerbild von Schlummifix
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    Standard AW: AFD soll verboten werden...

    Klasse.
    Die mit Abstand stärkste Partei im Osten (32%) und bundesweit 20%...verbieten.
    Demokratie pur.

  7. #7
    Rufer in der Wüste Benutzerbild von Merkelraute
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    Standard AW: AFD soll verboten werden...

    Zitat Zitat von ali ria ashley2 Beitrag anzeigen
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    Hört sich nach DDR an.

  8. #8
    Last Line Of Defense Benutzerbild von sunbeam
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    Standard AW: AFD soll verboten werden...

    Zitat Zitat von Filofax Beitrag anzeigen
    Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?
    Sehr gute Frage!
    When the night is done the sun starts smiling
    The ocean kisses the sky and the horizon

    It‘s a lovelee dae – and the sun is shining
    Everywhere I go – I see children smilin‘

  9. #9
    .. das Beste am Norden .. Benutzerbild von Politikqualle
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    Standard AW: AFD soll verboten werden...

    Zitat Zitat von Filofax Beitrag anzeigen
    Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?
    .. bitte keine solcher berechtigten Fragen , sonst kommt der Verfassungsschutz zu dir ..
    .. das Beste am Norden .. sind die Quallen ..... >>>>>> ... werde Deutschlandretter und wähle AfD ..


  10. #10
    Rufer in der Wüste Benutzerbild von Merkelraute
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    Standard AW: AFD soll verboten werden...

    Zitat Zitat von sunbeam Beitrag anzeigen
    Sehr gute Frage!
    Natürlich auf der Seite der Regierung.

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