Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.
Die gibt es letztlich schon.
Wir bräuchten zum Beispiel ein Umbaurecht, was schlicht fehlt.
Die Vorschriften zu Trittschallschutz, die kann man bundesweit abschaffen,
genauso wie unterschiedliche Brüstungshöhen,
den Milieuschutz ersatzlos streichen,
die Bebauungshöhe bundesweit massiv anheben.
Man könnte Generalgenehmigungen einführen....
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