Haftbefehl gegen Putin

[navy]

Dann bleibt abzuwarten, ob der werte Herr Präsident Putin zum G20-Gipfel in Südafrika erscheinen wird. Falls er dann noch Präsident sein wird.

warum soll er dort anreisen? um Bloed Gesabbel von Baerbock zu hoeren. Der Haftbefehl ist Comedy Show mehr nicht

[navy]

Alle G20 Gipfeltreffen werden sofort in Moskau oder Peking veranstaltet. Du kennst doch bestimmt die folgende Weisheit:

" Der Hund kommt zum Herrn, nicht der Herr zum Hund " !

gruen geht nicht

[Dr Mittendrin]

Da dies nie passiert, wissen wir doch um die unabhängig juristische Wertigkeit dieses Klamauk-Vereins.

sooo nicht ... das ist rechts was du sagst

[Chinon]

Putin visited Mariupol Putin also visited the Philharmonic hall in Mariupol.It was restored in three months. In April, the first performance is ready to be staged there.

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Adolf Hitler besichtigt die Pariser Oper

[ABAS]

das FDP Wesen hat den wahren Hintergrund genannt

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Der haessliche, juedische und kriegshetzerische Ladyboy der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann scheint erstens die Unschuldsvermutung nicht zu kennen und Zweitens nicht zu wissen das der Titel " Kriegsverbrecher " offiziell nur durch rechtskraeftige Verurteilung eines Strafgerichtes " verliehen " werden kann.

Gegen Wladimir Putin wurde lediglich ein Vorverfahren durch die Vorverfahrenskammer II des ICC eingeleitet. Das es
offiziell zur Anklage mit Eroeffnung eines Strafprozess gegen Wladimir Putin kommt, ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen.

[pixelschubser]

das FDP Wesen hat den wahren Hintergrund genannt

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Damit ist auch erklärt, warum man einen 130er erweitert hat!

"Abs. 5 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Handlung der in den §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art gegen eine der in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Personenmehrheiten oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer dieser Personenmehrheiten öffentlich oder in einer Versammlung in einer Weise billigt, leugnet oder gröblich verharmlost, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt gegen eine solche Person oder Personenmehrheit aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören."

Interessant ist dahingehend §6 Völkerstrafgesetzbuch und wir erinnern uns der Worte Poroschenkos....

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[Buella]

Soweit ich das richtig erinnere, erkennen die VSA den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag als richterliche Instanz nicht an.

Sehr viele Staaten erkennen diesen Klamauk-Verein nicht an, bzw. haben das sog. Rom-Statut nicht ratifiziert, bzw. ihre Unterschrift zurückgezogen.

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[Querfront]

Damit ist auch erklärt, warum man einen 130er erweitert hat!

"Abs. 5 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Handlung der in den §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art gegen eine der in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Personenmehrheiten oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer dieser Personenmehrheiten öffentlich oder in einer Versammlung in einer Weise billigt, leugnet oder gröblich verharmlost, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt gegen eine solche Person oder Personenmehrheit aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören."

Interessant ist dahingehend §6 Völkerstrafgesetzbuch und wir erinnern uns der Worte Poroschenkos....

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Die deutsche Gesinnungsjustiz hat bereits mehrere kritsche Journalisten und Redner auf Friedensdemos wegen dieses Paragraphen zu Geldstrafen verurteilt.

[Buella]

sooo nicht ... das ist rechts was du sagst

Alles ist natürlich " ... rechts ... ", inkl. Alternativ-Diffamierungen, was nicht in die Agenda der Strippenzieher und ihrer Polit-Darsteller paßt.

Wie sieht es denn mit der experimentellen Gen-Therapie aus, welche eine Bio-Waffe des Pentagon ist.
Was sagt der "internationale" Klamaukverein und dessen Chef-Einpeitscher dazu?

[Politikqualle]

das FDP Wesen hat den wahren Hintergrund genannt

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*** Es geht bei dem Haftbefehl des "Internationalen Strafgerichtshofs" gar nicht um Putin, sondern um die Bekämpfung der "falschen Meinung". ***
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... so sieht es aus und nun wird diese US-After-Boy-Regierung gnadenlos jeden verfolgen , der mal auf die Hintergründe des Krieges in der Ukraine hinweist .. ...