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Kam das hier schon ?
„Unterbringungsbedarf steigt“
2023 weiter viele Flüchtlinge in Berlin – Kipping fordert Bauprogramm
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Einfache Lösung. Keinen Unberechtigten mehr reinlassen und Millionen Unberechtigte abschieben.
Der grüne Baden-Württemberg MP Kretschmann will neue Asylheime erzwingen, auch gegen den Willen der Kommunen.
Als erstes wird in Pforzheim ein Exempel statuiert. Die Stadt wehrt sich zwar gegen eine neue 1000 Plätze Erstaufnahmeeinrichtung, 80% der Stadträte stimmten dagegen aber Kretschmann sitzt da am längeren Hebel. Da sind jetzt alle Hemmungen gefallen, Flutung geht gnadenlos weiter.Weil sich Kommunen weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, will die Landesregierung diese notfalls zum Bau von Unterkünften zwingen. Als letzte Möglichkeit müssten Einrichtungen auch gegen den Willen von Städten und Gemeinden entstehen können, kündigten Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und das Justizministerium an. „Wir müssen die Flüchtlinge unterbringen. Das ist eine Pflichtaufgabe“, hatte Kretschmann zuletzt betont. Der Zustrom werde nicht abreißen, „davon bin ich persönlich überzeugt“. Und letztlich müsse jede Einrichtung auf einem Gemeindegebiet stehen. [Links nur für registrierte Nutzer]
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