Wenn Abschiebung angeblich nicht möglich ist

[antiseptisch]

- Ländern, welche ihr eigenen Staatsbürger nicht mehr aufnehmen wollen monetäre Leistungen (wie Entwicklungshilfe o.ä.) zu streichen, keine wirtschaftlichen Bürgschaften (Stichwort Hermes) zu stellen, die Botschaft zu schließen und damit eine Sicherheitswarnung für dieses Land zu geben, dass Reisende in dieses Land NICHT mit einer diplomatischen Vertretung und Hilfe rechnen können usw.

Da würden linke, verfilzte Politiker und Juristendarsteller sofort gegen klagen. Mal davon abgesehen, dass gar nicht alle Länder Entwicklungshilfe kriegen. Man kann höchstens etwas wegnehmen, was vorher zu viel gegeben wurde. Bei Ländern, die nichts kriegen, würde nur eine Kriegserklärung evtl. noch was bewirken, aber wer macht denn sowas? Wie weiter oben beschrieben, können die völkerrechtlich einfach sagen, sie hätte mit "ihren" abgehauenen Staatsangehörigen überhaupt nichts mehr zu tun. Das sind schließlich keine deutschen Untertanen, die auf ewig ihrem Staat verbunden bleiben.

[herberger]

Gestern sagte bei einem TV Talk ein Syrer, diese Syrer die hier herkommen haben in Syrien auch nicht gearbeitet.

[antiseptisch]

Gestern sagte bei einem TV Talk ein Syrer, diese Syrer die hier herkommen haben in Syrien auch nicht gearbeitet.

Schon klar, dass das der letzte Bodensatz ist. Ich kannte nur einen studierten Syrer vor drei Jahren, der relativ fit in der Birne war. War ja sogar bei den DDR-Republikflüchtlingen vor dem Mauerfall so, dass erstmal diejenigen hierher kamen, die da auch nicht viel auf die Reihe gebracht hatten.

[Ruprecht]

Gestern sagte bei einem TV Talk ein Syrer, diese Syrer die hier herkommen haben in Syrien auch nicht gearbeitet.

Drum will die auch keiner wieder zurück haben, manchmal denke ich das man in deren Herkunftsländern froh ist die von der Backe zu haben, besonders in Schwarzafrika.
Als in Syrien noch Krieg war hatte wohl Assad die Flüchtlinge nach Kriegsende eingeladen am Wiederaufbau teilzunehmen, da haben die Gutmenschen hier bald vor Entrüstung ein Rad geschlagen, also ja niemenden zum angeblich Blütrünstigen zurückschicken war die Devise, man hätte meinen wollen wenn welche freiwillig zurückwollten die werden an die Kette gelegt.

[schlaufix]

Die Politik hat nicht das geringste Interesse an tatsächlich durchgeführten Abschiebungen:

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Es ist genauso, wie ich befürchtete: Die Verpflichtung zur Wiederaufnahme ihrer Staatsangehörigen ist de facto nur eine Absichtserklärung auf völkerrechtlicher Ebene, die rechtlich nicht durchsetzbar ist, weil Völkerrecht nur lari-fari ist. Auf dieser Ebene gibt es nur Zuckerbrot, und die einzige Peitsche wäre Drohung von militärischen Spezialoperationen, um es mal vorsichtig auszudrücken. Bei den Balkanländern funktioniert noch die Drohung des Entzugs von visafreier Einreise. Aber andere Länder bekommen ohnehin keine visafreie Einreise. Selbst Drohung von Entwicklungshilfeentzug funktioniert nicht, weil die sofort dagegen klagen würden.

Unsere Politiker haben sich auf die Fahne geschrieben Deutschland zum Einwanderungsland zu machen. Das ist ihnen weitgehendst gelungen. An Abschiebungen besteht nur ein geringes Interesse. Es ist auch nicht so einfach wie das manche User gerne haben würden. Deshalb auch die Stammtischparolen von Streichung der Entwicklungshilfe oder einfach ausweisen. Flüchtlingshilfegruppen und ähnliche Sippschaften sind mittlerweile zu mächtig und würden Klagen was das Zeug hält. Wer genau hinschaut weiss auch, dass gerade die Deutsche Regierung ohne Unterlass die Werbetrommel rührt um weitere "Fachkräfte" ins Land zu locken. Ich könnte mir vorstellen die europäischen Aussengrenzen dicht zu machen. Davon abgesehen ist es eh zu spät!

[BlackForrester]

Da würden linke, verfilzte Politiker und Juristendarsteller sofort gegen klagen. Mal davon abgesehen, dass gar nicht alle Länder Entwicklungshilfe kriegen. Man kann höchstens etwas wegnehmen, was vorher zu viel gegeben wurde. Bei Ländern, die nichts kriegen, würde nur eine Kriegserklärung evtl. noch was bewirken, aber wer macht denn sowas? Wie weiter oben beschrieben, können die völkerrechtlich einfach sagen, sie hätte mit "ihren" abgehauenen Staatsangehörigen überhaupt nichts mehr zu tun. Das sind schließlich keine deutschen Untertanen, die auf ewig ihrem Staat verbunden bleiben.

Da würde mich jetzt dann doch brennend interessieren, welche Länder Du meinst - ad hoc würde mir kein Land einfallen aus dem Menschen nach Deutschland flüchten und welches nicht - auf welchen Kanälen auch immer - deutsche Steuergeldern erhält....selbst China hat zumindest bis vor 2, 3 Jahren nocht Entwicklungshilfe erhalten (ob aktuell auch noch kann ich nicht sagen)

[BlackForrester]

Du hast dich noch nicht eingelesen. Internierung ist ja auch keine Abschiebung. Das Problem, was wir hier im Gegensatz zu anderen Ländern haben, ist wie gesagt, dass wir nicht sofort an der Grenze den Zutritt verwehren, sondern illegale Migranten teilweise jahre- und jahrzehntelang nicht abschieben. Die Gutmenschenrechtsprechung hat sich längst selbständig gemacht und erfindet beliebig viele Gründe, die eine Abschiebung rechtlich schwierig bis unmöglich machen. Da kann man nicht einfach sagen: "Es wäre alles ganz einfach", ohne dabei die Justiz und deren Verfilzung mit der Politik zu säubern.

Richjtig, ist es nicht - Internierung bedeutet aber Freiheitentzug in geschlossenen Lagern und ich wage nun zu behaupten, dies würde den ausreisepflichtigen Personen so gar nicht passen. Gut, man hätte ein 2 x 3 Meter großes Dach über den Kopf, wohl auch drei (warme) Mahlzieten am Tag - dagegen steht aber eine sehr eingeschränkter Bewegungsradius, dagegen steht eine Lagerordnung (also wenn Dunkel Türe zu und Licht aus), keine monetären Transferleistungen und so weiter...ich würde denken, nach ein paar Wochen oder Monaten gehen dann fast Alle freiwillig, denn diese "Behandlunng" ist ja nicht das was man denn wollte.....

[BlackForrester]

Gestern sagte bei einem TV Talk ein Syrer, diese Syrer die hier herkommen haben in Syrien auch nicht gearbeitet.

Wie hoch würdst Du jetzt persönlich die Glaubwürdigkeit dieser Quelle einstufen

Dies impliziert ja, dass es in Syrien eine Art Sozialsystem gegeben hätte - was, so zumindest mein Kenntnisstand, nie der Fall gewesen ist. Also musste man da eher schauen wie die Kohle angeschafft werden kann Wer also hat diese Personen denn unterhalten? Der liebe Gott????

Für diesen Kreis ist Deutschland doch das Scharaffenland. Man bekommt (nicht wenig) Geld ohne dass man dafür eine Gegenleistung erbringen oder eine Erwartungen erfüllen müsste. Man kümmert sich auch um das Dach über dem Kopf, was man auch nicht bezahlen muss und arbeitet vielleicht nebenher noch für cash ein wenig schwarz und schon lebt es sich - in deren Augen - wie im Schlaraffenland - ohne dass man sich anstrengen muss. Warum also anstrengen, wenn es auch so geht?


Nur, dies solltest Du nicht diesen Syrern zum Vorwurf machen, sondern den handelnden Parteien und deren Wählern, denn die sind dafür verantwortlich und nicht der Syrer, welcher es sich im System bequem macht.

[Minimalphilosoph]

Schon klar, dass das der letzte Bodensatz ist. Ich kannte nur einen studierten Syrer vor drei Jahren, der relativ fit in der Birne war. War ja sogar bei den DDR-Republikflüchtlingen vor dem Mauerfall so, dass erstmal diejenigen hierher kamen, die da auch nicht viel auf die Reihe gebracht hatten.

Teuer bezahlt hat sie der Westen aber. Ich glaube im Schnitt 25000 pro Häftling.

[Hay]

Da würde mich jetzt dann doch brennend interessieren, welche Länder Du meinst - ad hoc würde mir kein Land einfallen aus dem Menschen nach Deutschland flüchten und welches nicht - auf welchen Kanälen auch immer - deutsche Steuergeldern erhält....selbst China hat zumindest bis vor 2, 3 Jahren nocht Entwicklungshilfe erhalten (ob aktuell auch noch kann ich nicht sagen)

Genau! Diese Länder gibt es nämlich nicht. Man könnte, wenn man wollte, unmittelbar Hilfen, Fördergelder, Kooperationen etc. an das Goodwill dieser Staaten knüpfen. Seit wann entscheidet ein Staat, dessen Bürger sich in einem fremden Land unberechtigt aufhält und eventuell sogar kriminell wurde, diesen eigenen Staatsbürger nicht mehr zurückzunehmen? Staaten, die sich derart "unfreundlich " verhalten, erhalten eben nichts mehr. Man muss es noch nicht einmal verbal miteinander verknüpfen "Wenn du nicht, kriegst du nicht", sondern einfach handeln. Der Erfolg wäre sofort da. Nur, man will ja nicht. Und deswegen bleibt es auch nicht so fatal, wie es schon ist, sondern es wird noch schlimmer.

Die Internationalisierung deutscher Steuergelder klappt auf Dauer nicht, zumal mit zunehmender Steuerlast und abgebauten Arbeitsplätzen die Leistungsfähigkeit der Leistungsträger sinkt.