Wenn Abschiebung angeblich nicht möglich ist

[antiseptisch]

Die Politik hat nicht das geringste Interesse an tatsächlich durchgeführten Abschiebungen:

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Es ist genauso, wie ich befürchtete: Die Verpflichtung zur Wiederaufnahme ihrer Staatsangehörigen ist de facto nur eine Absichtserklärung auf völkerrechtlicher Ebene, die rechtlich nicht durchsetzbar ist, weil Völkerrecht nur lari-fari ist. Auf dieser Ebene gibt es nur Zuckerbrot, und die einzige Peitsche wäre Drohung von militärischen Spezialoperationen, um es mal vorsichtig auszudrücken. Bei den Balkanländern funktioniert noch die Drohung des Entzugs von visafreier Einreise. Aber andere Länder bekommen ohnehin keine visafreie Einreise. Selbst Drohung von Entwicklungshilfeentzug funktioniert nicht, weil die sofort dagegen klagen würden.

[schlaufix]

Die Politik hat nicht das geringste Interesse an tatsächlich durchgeführten Abschiebungen:

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Es ist genauso, wie ich befürchtete: Die Verpflichtung zur Wiederaufnahme ihrer Staatsangehörigen ist de facto nur eine Absichtserklärung auf völkerrechtlicher Ebene, die rechtlich nicht durchsetzbar ist, weil Völkerrecht nur lari-fari ist. Auf dieser Ebene gibt es nur Zuckerbrot, und die einzige Peitsche wäre Drohung von militärischen Spezialoperationen, um es mal vorsichtig auszudrücken. Bei den Balkanländern funktioniert noch die Drohung des Entzugs von visafreier Einreise. Aber andere Länder bekommen ohnehin keine visafreie Einreise. Selbst Drohung von Entwicklungshilfeentzug funktioniert nicht, weil die sofort dagegen klagen würden.

Unsere Politiker haben sich auf die Fahne geschrieben Deutschland zum Einwanderungsland zu machen. Das ist ihnen weitgehendst gelungen. An Abschiebungen besteht nur ein geringes Interesse. Es ist auch nicht so einfach wie das manche User gerne haben würden. Deshalb auch die Stammtischparolen von Streichung der Entwicklungshilfe oder einfach ausweisen. Flüchtlingshilfegruppen und ähnliche Sippschaften sind mittlerweile zu mächtig und würden Klagen was das Zeug hält. Wer genau hinschaut weiss auch, dass gerade die Deutsche Regierung ohne Unterlass die Werbetrommel rührt um weitere "Fachkräfte" ins Land zu locken. Ich könnte mir vorstellen die europäischen Aussengrenzen dicht zu machen. Davon abgesehen ist es eh zu spät!

[herberger]

Angehörige der linken Bundestags Parteien empfehlen abgelehnte Asylsuchende "Sie sollen auf keinen Fall freiwillig ausreisen"!

[antiseptisch]

Angehörige der linken Bundestags Parteien empfehlen abgelehnte Asylsuchende "Sie sollen auf keinen Fall freiwillig ausreisen"!

Momentan kann man Abschiebungen nur mit Geldzahlungen an die illegalen Migranten möglich machen, es sei denn, man würde ihnen unmittelbar bei Grenzübertritt den Zugang verwehren. Sind sie einmal drin, kommt es einem Ungezieferbefall gleich, wobei man Ungeziefer einfach vergiften kann. Bei Menschen geht das aus verständlichen Gründen nicht.

[Kreuzbube]

Momentan kann man Abschiebungen nur mit Geldzahlungen an die illegalen Migranten möglich machen, es sei denn, man würde ihnen unmittelbar bei Grenzübertritt den Zugang verwehren. Sind sie einmal drin, kommt es einem Ungezieferbefall gleich, wobei man Ungeziefer einfach vergiften kann. Bei Menschen geht das aus verständlichen Gründen nicht.

Diese Nichtsnutze verschwenden nur ihre Zeit. Heimisch werden sie eh nie. Und irgendwann ist das Gammel-Leben vorbei. Spätestens, wenn das ganze Land im Arsch ist!

[Tutsi]

Es gibt eine neue Sendung - hier zum reinschauen und sich selbst eine Meinung bilden.

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[BlackForrester]

Im Strangtitel ist die politische Lüge schon enhalten "nicht möglich"

Selbstverständlich sind Abschiebungen möglich - es bedarf dazu nur Eier oder (für Nichtmänner) Arsch in der Hose.

Wer verbietet es Deutschland
- Menschen, welche hier keinen Aufenthaltsstatus infolge eines Schutzrechtes haben und Ihrer Ausreisepflicht nicht nachkommen zu internieren? Internierungslager kann man binnen weniger Wochen bauen und in so manchen (ostdeutschen) Gegenden hätte man viel Platz.
- Ländern, welche ihr eigenen Staatsbürger nicht mehr aufnehmen wollen monetäre Leistungen (wie Entwicklungshilfe o.ä.) zu streichen, keine wirtschaftlichen Bürgschaften (Stichwort Hermes) zu stellen, die Botschaft zu schließen und damit eine Sicherheitswarnung für dieses Land zu geben, dass Reisende in dieses Land NICHT mit einer diplomatischen Vertretung und Hilfe rechnen können usw.

Mir ist nicht bekannt, dass man dies verbieten könnte - man könnte, wenn man denn wollte (man muss sich doch die Frage stellen, warum andere Länder und Regionen in der Welt diese ganze Thematik nicht haben) - aber man will nicht, denn zumindest Parteien wie der DIELINKE, B90/DIEGRÜNEN und die SPD, in Teilen aber auch CDU/CSU und FDP ist das Wohl von nach Deutschland gegwanderten Verbrechern wichtiger als die Unversehrheit von Leib und Leben von unbescholtenen Menschen.

[antiseptisch]

Im Strangtitel ist die politische Lüge schon enhalten "nicht möglich"

Selbstverständlich sind Abschiebungen möglich - es bedarf dazu nur Eier oder (für Nichtmänner) Arsch in der Hose.

Wer verbietet es Deutschland
- Menschen, welche hier keinen Aufenthaltsstatus infolge eines Schutzrechtes haben und Ihrer Ausreisepflicht nicht nachkommen zu internieren? Internierungslager kann man binnen weniger Wochen bauen und in so manchen (ostdeutschen) Gegenden hätte man viel Platz.
- Ländern, welche ihr eigenen Staatsbürger nicht mehr aufnehmen wollen monetäre Leistungen (wie Entwicklungshilfe o.ä.) zu streichen, keine wirtschaftlichen Bürgschaften (Stichwort Hermes) zu stellen, die Botschaft zu schließen und damit eine Sicherheitswarnung für dieses Land zu geben, dass Reisende in dieses Land NICHT mit einer diplomatischen Vertretung und Hilfe rechnen können usw.

Mir ist nicht bekannt, dass man dies verbieten könnte - man könnte, wenn man denn wollte (man muss sich doch die Frage stellen, warum andere Länder und Regionen in der Welt diese ganze Thematik nicht haben) - aber man will nicht, denn zumindest Parteien wie der DIELINKE, B90/DIEGRÜNEN und die SPD, in Teilen aber auch CDU/CSU und FDP ist das Wohl von nach Deutschland gegwanderten Verbrechern wichtiger als die Unversehrheit von Leib und Leben von unbescholtenen Menschen.

Du hast dich noch nicht eingelesen. Internierung ist ja auch keine Abschiebung. Das Problem, was wir hier im Gegensatz zu anderen Ländern haben, ist wie gesagt, dass wir nicht sofort an der Grenze den Zutritt verwehren, sondern illegale Migranten teilweise jahre- und jahrzehntelang nicht abschieben. Die Gutmenschenrechtsprechung hat sich längst selbständig gemacht und erfindet beliebig viele Gründe, die eine Abschiebung rechtlich schwierig bis unmöglich machen. Da kann man nicht einfach sagen: "Es wäre alles ganz einfach", ohne dabei die Justiz und deren Verfilzung mit der Politik zu säubern.

[BlackForrester]

Du hast dich noch nicht eingelesen. Internierung ist ja auch keine Abschiebung. Das Problem, was wir hier im Gegensatz zu anderen Ländern haben, ist wie gesagt, dass wir nicht sofort an der Grenze den Zutritt verwehren, sondern illegale Migranten teilweise jahre- und jahrzehntelang nicht abschieben. Die Gutmenschenrechtsprechung hat sich längst selbständig gemacht und erfindet beliebig viele Gründe, die eine Abschiebung rechtlich schwierig bis unmöglich machen. Da kann man nicht einfach sagen: "Es wäre alles ganz einfach", ohne dabei die Justiz und deren Verfilzung mit der Politik zu säubern.

Richjtig, ist es nicht - Internierung bedeutet aber Freiheitentzug in geschlossenen Lagern und ich wage nun zu behaupten, dies würde den ausreisepflichtigen Personen so gar nicht passen. Gut, man hätte ein 2 x 3 Meter großes Dach über den Kopf, wohl auch drei (warme) Mahlzieten am Tag - dagegen steht aber eine sehr eingeschränkter Bewegungsradius, dagegen steht eine Lagerordnung (also wenn Dunkel Türe zu und Licht aus), keine monetären Transferleistungen und so weiter...ich würde denken, nach ein paar Wochen oder Monaten gehen dann fast Alle freiwillig, denn diese "Behandlunng" ist ja nicht das was man denn wollte.....

[antiseptisch]

- Ländern, welche ihr eigenen Staatsbürger nicht mehr aufnehmen wollen monetäre Leistungen (wie Entwicklungshilfe o.ä.) zu streichen, keine wirtschaftlichen Bürgschaften (Stichwort Hermes) zu stellen, die Botschaft zu schließen und damit eine Sicherheitswarnung für dieses Land zu geben, dass Reisende in dieses Land NICHT mit einer diplomatischen Vertretung und Hilfe rechnen können usw.

Da würden linke, verfilzte Politiker und Juristendarsteller sofort gegen klagen. Mal davon abgesehen, dass gar nicht alle Länder Entwicklungshilfe kriegen. Man kann höchstens etwas wegnehmen, was vorher zu viel gegeben wurde. Bei Ländern, die nichts kriegen, würde nur eine Kriegserklärung evtl. noch was bewirken, aber wer macht denn sowas? Wie weiter oben beschrieben, können die völkerrechtlich einfach sagen, sie hätte mit "ihren" abgehauenen Staatsangehörigen überhaupt nichts mehr zu tun. Das sind schließlich keine deutschen Untertanen, die auf ewig ihrem Staat verbunden bleiben.