Zitat von
Hay
Die Schieflage zwischen "Das können wir uns leisten" und "Das können wir uns nicht leisten" wird am deutlichsten, wenn man sich Scholz Aktivitäten und die Diskussionen um die Kosten des 49,-- Euro Tickets anschaut.
Die Geschichte geht folgendermaßen:
Dem geplanten 49,-- Euro Ticket folgt ein monatelanger Streit, weil die Kosten zu hoch und nicht finanzierbar wären (Standardspruch: "... ingolge leerer Kassen"). Es geht um genau 1,5 Milliarden Mehrkosten für den Staat und 1,5 Milliarden Mehrkosten für die Länder, also insgesamt 3 Milliarden. Deswegen verzögerte sich die Einführung dieses Tickets um sage und schreibe ein halbes Jahr.
3 Milliarden also, von denen der Bund 1,5 Milliarden beiträgt.
Und genau diese Bundesmittel stehen auch Herrn Scholz zur Verfügung. Der trat in diesem Jahr, mitten im Streit um das 49,-- Euro Ticket und seine Nichtfinanzierbarkeit eine Reise nach Indien an. Im Gepäck hatte er ein Geschenk von 10 Milliarden Euro für Indien dabei. Dieses Geschenk wurde ohne voherige Diskussionen, ohne Streit und ohne ein Argument der Finanzierbarkeit bzw. Nichtfinanzierbarkeit innerhalb von 5 Minuten übergeben. 10 Milliarden. Aber da ließ sich natürlich die feministische Außenministerin nicht lumpen. Auch sie floge nach Indien und wollte nicht mit leeren Händen kommen. Also schenkte sie den Indern noch einmal 1 Milliarde Euro, macht also insgesamt 11 Milliarden Euro, ohne Diskussionen und Streit einfach so verschenkt ans Ausland, an Indien.
1,5 Milliarden versus 11 Millarden Euro. Das ist schon ein starkes Stück.