In der Praxis werden ihnen Leistungen verwehrt.
Themenschwerpunkt Sozialleistungen für EU-Bürgerinnen und -Bürger
© Diakonie/Hermann Bredehorst
Anspruch auf Sozialleistungen nicht geklärt
EU-Bürgerinnen und Bürger dürfen sich in jedem EU-Mitgliedstaat bis zu drei Monate aufhalten. Arbeitnehmer, Selbständige sowie Anbieter von Dienstleistungen haben aufgrund der EU-Freizügigkeitsrechte darüber hinaus ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht. Auch Menschen, die nachweislich Arbeit suchen, haben ein Aufenthaltsrecht. Nach wie vor ist es rechtlich nicht abschließend geklärt, ob arbeitsuchende EU-Bürger in Deutschland einen Sozialleistungsanspruch haben, wenn sie mittellos einreisen oder ihre Ersparnisse während der Arbeitssuche aufgebraucht werden.
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"... und alles kommt, wie's kommen muss.... " (Reinhard Mey "Der Gauckler")
"Mit den Weltvergiftern kann es daher auch keinen Frieden geben. Es werden auf Dauer nur wir oder sie weiterexistieren können. Und ich bin entschlossen, meinen Weg niemals zu verlassen. Ich habe den Propheten des Zerfalls einen kompromisslosen Kampf angesagt, der erst mit meinem Tod enden wird." (Aus: Beutewelt, Friedensdämmerung)
Die Übel, die der Klimwandel über die Menschheit bringt, werden geringfügig sein im Vergleich zu den Verheerungen, die seine angeblichen Bekämpfer auslösen werden.
"Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont" (Konrad Adenauer; rheinländischer Separatist)
... bei mir stehn die Bücher rechts im Regal, rechts im Regal, rechts im Regal.
1.6.22 11:40 im Bundestag Claudia Roth: Journalisten sind Fachkräfte der Demokratie
Ich glaube heißt übersetzt: Ich wees nüscht (Ruprecht)
mabac (wirre Details) 22.6.1941 260Div der RA , 20.000 Panzer, 18.000 Flugzeuge, 68.000 Kanonen > 5cm gegen das DR aufmarschiert
DR: 150Div., 3600 Panzer, 2500 Flugzeuge, 7000 Kanonen > 5cm
"... und alles kommt, wie's kommen muss.... " (Reinhard Mey "Der Gauckler")
Das stimmt.
Du bist zwar schon eine greise, frustrierte Omi die sich rechten Schmierlappen im Internet andient, aber auch deine Steuern fliessen in die Förder- und Fürsorgeleistungen, von denen Geflüchtete, inhaftierte Ausländer und Drogensüchtige profitieren.
Und mit der Grundsteuer nehmen wir dir noch mehr ab. Aber da geht noch was.
"... und alles kommt, wie's kommen muss.... " (Reinhard Mey "Der Gauckler")
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