Wo steckt eigentlich Morrison..... ? Seltsam....
Wo steckt eigentlich Morrison..... ? Seltsam....
"... und alles kommt, wie's kommen muss.... " (Reinhard Mey "Der Gauckler")
Laut Feuerbach gehört zu den Kernelementen des Rechtsstaats:
Gesetze müssen allgemein bekannt sein.
Tatbestände müssen klar formuliert sein.
Die Unrechtsfolgen (Strafrahmen) müssen von vornherein feststehen.
Ist das so ??
Hier muss man doch mal kritisch nachhaken, ob angesichts der immer krasser werdenden Bürokratie (eben weil die Leute keine richtigen Jobs mehr haben) und dem Ausscheißen von ständig neuen Gesetzen, Liebesgrüße aus Brüssel, teilweise während Großereignissen oder sonstwie "heimlich still und leise" wie gerne mal und das passend bei neuen Zensurgesetzen etc.etc. hier noch von einer ausreichenden Transparenz ggü des eh schon überforderten Bürgers gesprochen werden kann??
Soll eine Supermarktkassierin telefonbuchstarke Gesetzesbände pauken??
Ein Extrembeispiel war natürlich der PATRIOT ACT unter Bush - übrigens ein Politiker, welcher von den woken als weniger schlimm eingeschätzt wird als Donald Trump. ihr merkt also, mit wes Geistes Kind ihr es hier zu tun habt...
In einer ECHTEN liberalen, demokratischen Republik da müsste derjenige, der was vom freien Bürger will, überzeugend vortragen und zwar verständlich - und wenn der Bürger keinen Bock hat und in einer Abstimmung ablehnt, dann wars das.
Und selbstverständlich darf auch jedermann über all diese Dinge berichten.
YouTube etwa meinte, dass Berichte über Ungereimtheiten bei Wahlen doch zu unterbleiben haben - aha??
Es wird generell so manches verboten, zumindest bekommt der Bürger dann - ganz de facto - Besuch von Einsatzkräften, aufgrund irgendwelcher Postings nach dem 3. Eierlikör, wenn Omma mal wieder stinkig gewesen ist^^
Was soll so etwas wie "Hassrede" bedeuten? Das ist kein juristischer Begriff, wird jedoch von den Vertretern der Exekutive genannt. das ist unseriös.
Ein Jurist hat sich sachlich-nüchtern auszudrücken. und ich würde mir übrigens auch wünschen, dass Nachrichtensprecher zu diesem Stil zurückfinden würden...
Stattdessen:
HYSTERIE !
PANIK ! und Entsetzen !!
WIR WERDEN ALLE STÖÖÖRBEN !!
weil oppa Hoppenstedt mal wieder zu laut marschmusik gehört hat ??
in der Ukraine dagegen sind Hakenkreuzbinen als Tattoo ein "neckischer Gag" ?
Satire?
eine Realsatire wohl...
Es wird also alles immer nebulöser, verworrener, unklarer - der gewöhnliche Bürger fragt sich immer häufiger: was kann man heutzutage noch sagen, ohne dass ich Stress bekomme??
(das "gestresst" ist natürlich auch kein Begriff aus dem Gesetzbuch, aber hey - wenn schon die Politik und die Wirtschaft und die Unterhaltungsindustrie und das Militär und sonstige Stiftungen etc. miteinander verflochten sind, dann sag ich das mal so))
Und weil das so ist, bleibt nur zu vermuten:
das kann ja noch heiter werden !
Werden dann alle Ungeimpften rückwirkend angeklagt?
Einige Polizisten (!) äußerten sich bereits dahingehend, dass Impfverweigerer, also zumeist unbescholtene Bürger, die sich an das Gesetz halten, - zitat:
"indirekte Mörder"
seien!
Uff!
Man hört auch imme häufiger Begriffe wie
"Landesverrat"
und zwar, wenn man dir Kontakte zum neuen russischen Feind (welche juristische Grundlage? ach, was frag ich noch)) nachweisen kann, also z.B.
wenn du Bärbock kritisiert hast, da titelte die Qualitätspresse, die Russenbots würden Kampagnen gegen Bärbock fahren.
"logischer" Schluss, jeder der gegen Bärbock ist, muss KGB / FSB sein, gelle??
Also ab ins Toleranzlager.
Wegen weil darum halt. nazi. kommunist! Russenstusser!!
kriegstreiber!1einself
Tja. also nach rechtsstaatlichen...
HALT DEINE FRESSE DU SCHEISS NAZI KOMMUNISTEN RUSSEN STUSSER WÄÄÄÄÄÄH!!!
Logisch. Blackouts können doch nie niemals nicht Folgen der irren Politik sein.
Irgendwie taucht Putin aber dazu auch nicht mehr. Auf keinen Fall Habückling oder gar Kobold-Anna.
Und Zack! Reichsbürger sind schuld an den Blackouts.
Oh, Moment, dummes Timing. Jetzt darf keiner mehr stattfinden
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