Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.
Da du ja wie viele andere hier das grundsätzliche Vertrauen in die Funktionsfähigkeit unseres "Systems" verloren hast, gehe ich aber dennoch mal "systematisch" vor:
1. Vor dem bundesweiten Zugriff wurde monatelang observiert, recherchiert und "Beweislast" zusammengetragen.
2. All das wurde permanent durch die zuständigen Staatsanwaltschaften bzw. durch den Verfassungsschutz begleitet.
3. Bevor solch ein gewichtiger Zugriff erfolgt, werden alle Gesichtspunkte der Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit erörtert.
4. Auch der Zeitpunkt des Zugriffs einer solch umfangreichen, konzertierten Aktion bleibt dabei ganz sicher nicht dem Zufall überlassen.
6. Aus ermittlungstaktischen Gründen erfährt die Öffentlichkeit bzw. Presse genau nur das darüber, was zum aktuellen Zeitpunkt inhaltlich unbedenklich ist.
7. Die Staatsanwaltschaften wissen genau, dass die Verdächtigen sämtliche Rechtsmittel gegen ihre Festnahmen anwenden werden. Zu deutsch: Der Zugriff muss absolut "wasserdicht" sein, damit der Vorwurf des juristischen Dilletantismus ganz sicher keinen Nährboden findet!
Noch Fragen?
Die staatlichen Investitionen müssen dramatisch zugunsten einer drastischen Aufrüstung umgeschichtet werden. In den kommenden Jahren wird Wladimir Putin 1,8 Millionen Soldaten an seiner Grenze zum Nato-Gebiet aufbieten und als Bedrohung aufbauen.
Was Frau Innenministerin Nancy alles machen will, da muss man sich schon Fragen wer da überhaupt putscht.
Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!
Du gibst dir doch selbst die Antwort:
Da wir vollkommene Gummiparagraphen haben kannst du das auslegen wie du möchtest als Gesetzgeber und ausführende Gewalt. Denn im Zweifel holt man sich ein anderes Gesetz zu Hilfe und schon ist der andere Paragraph ausgehebelt. Immer genau so, wie man es braucht.Bevor solch ein gewichtiger Zugriff erfolgt, werden alle Gesichtspunkte der Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit erörtert.
Setzt man das jedoch umgekehrt ein, also sage ich z.B., dass ich mich durch Gesetze die mir meine Grundrechte einschränken von der Verfassung und dem Gesetz her per se nicht gelten dürfen, habe ich einfach Pech gehabt. Weil ich als Bürger nicht am längeren Hebel sitze. Der Staat, die Politik und der Gesetzgeber kann machen was er will, verweist auf seine Legitimation durch Wahlen und dadurch, dass kein Widerstand der Gesamtbevölkerung zu vernehmen war.
Beispiel:
Wir senken die Renten, 20 Mio. Rentner regen sich auf. Sind nicht die Mehrheit. Pech gehabt!
Wir senken das Kindergeld, 30 Mio. Eltern regen sich auf. Sind nicht die Mehrheit. Pech gehabt!
Wir wollen 84 Mio. Menschen impgen, es regen sich 100 000 auf. Sind nicht die Mehrheit. Pech gehabt!
usw. usf.
Am Ende kann getan werden was will. Und ja, völlig legitim und rechtssicher nach geltendem Recht und Gesetzen.
Es würde mich nicht wundern, wenn die ganze Geschichte von vorne bis hinten erstunken und erlogen ist.
Alleine die Festnahme eines Kochs, weil er Küchenutensilien kaufte, belegt doch, dass hier eine Inszenierung im Gange ist.
Der "wahre Kern" ist eher dass sich einige per Telegramm-Gruppen kritisch über die Regierung äußerten, und zwar nicht irgendwelche Sachsen-Paules von Pegida,
sondern ein 3. klassiger Adliger, ein Starkoch, ein pensionierter Bundeswehroffizier und eine ehem. AfD- Abgeordnete.
Man will jetzt dieser Mittelklasse einen Dämpfer geben und sie einschüchtern, so dass von dieser Schicht in Zukunft weniger Systemkritik kommt.
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"Groß ist die Wahrheit, und sie behält den Sieg" (3. Esra)
Jeden Tag werden 50 !!! deutsche Frauen von Asylanten gemessert und vergewaltigt, jeden Tag wird mindesten eine Bank und ein Museum von Araber-Clans ausgeraubt, jede Minute werden in deutsche Häüser und Wohnungen von ausländischen Banden eingebrochen, aber die Polizei kümmert sich monatelang um 10 alte und unbewaffnete Opas, falls das eh nicht vom VS initiert und inszeniert ist.
Ablenkung von den Problemem und um Opposition aus zu schalten. Denunzianten, IMs, Spitzel, Verräter und V-Leute...staatliche Agent Provokateure. Ein besonders erfolgreicher war der Pädophile [Links nur für registrierte Nutzer]Aufgabe des Verfassungsschutz ist rechte Opposition zu diffamieren und zu diskreditieren...und verbieten. NSU lässt grüssen.
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