Stern.de berichtet:

ANTISEMITISMUSBEAUFTRAGTER
Blume verklagt Twitter: Prozess in Frankfurt

24.11.22
Eine Klage des Antisemitismus-Beauftragten aus Baden-Württemberg gegen Twitter beschäftigt das Landgericht Frankfurt. Konkret will der Beauftragte Michael Blume erreichen, dass der Kurznachrichtendienst Verleumdungen gegen ihn umgehend von der Plattform entfernt und sie nicht wiederhergestellt werden dürfen.

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Das Unternehmen soll nach Angaben seines Anwalts Chan-jo Jun und der unterstützenden Organisation Hateaid knapp 50 gemeldete Tweets nicht ordnungsgemäß auf deren Rechtswidrigkeit überprüft, sondern lediglich interne Richtlinien angewandt haben.
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