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Thema: Absichten, Motive, Ursachen und Hintergruende des Stellvertreterkriegs in der Ukraine - Infostrang

  1. #121
    SchwanzusLongusGermanicus Benutzerbild von ABAS
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    Standard AW: Absichten, Motive, Ursachen und Hintergruende des Stellvertreterkriegs in der Ukraine - Infostra

    Im Zuge der Gerechtigkeit und Wahrheit weise ich nochmal ausdruecklich daraufhin das die Gruendung des Warschauer Paktes als Militaerbuendnis der Ostmaechte 6 Jahre spaeter als Reaktion auf die Gruendung der NATO und WEU durch die Westmaechte erfolgte. Am 31. Maerz 1991 beschlossen die Regierungen der Warschauer-Pakt-Staaten den Warschauer Pakt als Militaerbuendnigs nach fast 36 Jahren aufzuloesen. Drei Monate spaeter wurden auch alle politischen Gremien der Organisation aufgegeben. Der Kalte Krieg waere damals beendet worden, wenn seitens der Westmaechte die NATO als Militaerbuendnis nach der Zug um Zug Gerechtigkeitsregel ebenfalls aufgeloest worden waere.

    LEMO > Weg nach Westen

    Militärallianzen

    Im Zuge des Ost-West-Konfliktes wird am 4. April 1949 in Washington die North Atlantic Treaty Organization (NATO) gegründet. Die aus einem zivilen und einem militärischen Teil bestehende Allianz gehören 10 europäische Staaten sowie Kanada und die USA an. Griechenland und die Türkei treten 1952 bei, die Bundesrepublik 1955. Beim Angriff auf einen Mitgliedsstaat sind die anderen zum Beistand verpflichtet. Im Verteidigungsfall stehen die nationalen Streitkräfte unter einem gemeinsamen NATO-Oberkommando.

    NATO

    Die Pariser Verträge sind Voraussetzung für den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO 1955.

    Westdeutschland verzichtet freiwillig auf die Herstellung atomarer, biologischer und chemischer Waffen sowie den Bau von schweren Kriegsschiffen und ferngelenkten Raketen. Aufgrund dieser Zugeständnisse ist Frankreich schließlich bereit, einer gleichberechtigten NATO-Mitgliedschaft der Bundesrepublik zuzustimmen. Im Gegensatz zu den übrigen NATO-Mitgliedern darf sie keinen eigenen Generalstab unterhalten und muss ihre Streitkräfte auch in Friedenszeiten der NATO unterstellen. Im Rahmen der Allianz werden in Westdeutschland NATO-Truppen aus Partnerländern stationiert.

    WEU

    Nach Unterzeichnung der Pariser Verträge erfolgt auch die Gründung der Westeuropäischen Union (WEU). Der 1948 von Frankreich, den Beneluxstaaten und Großbritannien für den Fall eines sowjetischen Angriffs geschlossene Brüsseler Pakt wird mit dem Beitritt der Bundesrepublik und Italiens 1954 zur WEU erweitert. Die Organisation der WEU ist vollständig in die NATO integriert. Alle militärischen Belange werden durch den NATO-Oberbefehlshaber für Europa wahrgenommen. Aufgrund der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union lösen die Mitgliedsstaaten die WEU 2010 auf.

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    LEMO > Weg nach Osten

    Beitritt zum Warschauer Pakt


    Auf Initiative der Sowjetunion unterschreiben am 14. Mai 1955 in Warschau die UdSSR, Polen, die Tschechoslowakei, Bulgarien, Ungarn, Rumänien, Albanien und die DDR den "Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit, und gegenseitigen Beistand". Mit dem "Warschauer Pakt" schafft die Sowjetunion eine gemeinsame militärische Organisation der sozialistischen Staaten in Europa. Für die DDR ist die Unterzeichnung des Vertrages ein weiterer Schritt zur Anerkennung und Gleichberechtigung unter den "sozialistischen Bruderstaaten".

    Sowjetische Führung

    Die Gründung des "Warschauer Paktes" erfolgt in Reaktion auf den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO. Die "Warschauer Vertragsorganisation" (WVO) steht unter sowjetischer Führung, denn der Oberbefehlshaber der Vereinten Streitkräfte ist der Chef des Generalstabs der sowjetischen Armee. Über die WVO übt die Sowjetunion Einfluss und Kontrolle über die Mitgliedsländer aus, unter anderem durch Truppenstationierungen. Die "Empfehlungen der Vereinten Streitkräfte" haben bindenden Charakter für die SED-Führung und bestimmen über den Aufbau von Nationaler Volksarmee und Rüstungsindustrie.

    Militarisierung der DDR

    Durch den Beitritt zur WVO wird das Territorium der DDR zum Aufmarschgebiet eines möglichen Krieges wischen WVO- und NATO-Staaten. Um hierauf vorbereitet zu sein, verfolgt die SED eine zunehmende Militarisierung der Gesellschaft.

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    Besonders desinformativ und spannend ist die oeffentliche Stellungnahme der NATO auf die Anschuldigungen der Russische Foederation, die NATO habe sich nach dem Aufloesung des Warschauer Paktes nicht aufgeloest und die Russische Foederation sei nach der auf den Zwei-Plus-Vier-Vertrag erfolgten agressiven NATO Osterweiterung ueber den Tisch gezogen worden.

    Die Stellungnahme der NATO traegt den Titel " Russlands Anschuldigungen – eine Richtigstellung ".

    Allein der Titel sagt bereits aus das die NATO Verantwortlichen unwahre Behauptungen aufstellen und versuchen sich mit Luegen gegen die der Wahrheit entsprechenden Anschuldigungen der Russischen Foederation zu wehren. Es wird in der Medienmeldung nicht von wahr oder unwahr gesprochen sondern hintlerlist und geschickt, von falsch bzw. richtig. Ausschliesslich Tatsachen sind objektiv nachpruefbar und lassen keinen Interpretationsspielraum zu. Nur Tatsachen koennen entweder wahr und unwahr sein. Meinungen sind subjektiv und koennen daher je nach Ansicht und Interpretation entweder falsch oder richtig bewertet werden.

    Hier der Volltext des NATO Desinformationsblattes vom April 2014 als PDF download:

    Nordatlantikvertrags-Organisation Informationsblatt April 2014 (PDF-Dossier)

    Russlands Anschuldigungen – eine Richtigstellung


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  2. #122
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    Standard AW: Absichten, Motive, Ursachen und Hintergruende des Stellvertreterkriegs in der Ukraine - Infostra

    Irak-Krieg: Nach der Lüge folgte der Völkerrechtsbruch

    Von Matthias von Hein*|*KRIEG GEGEN DEN TERROR*|*19.03.2023






    ...
    Ein Jahrzehnt nach dem Ende der Sowjetunion fühlten sich die USA auf dem Gipfel ihrer Macht. Von den Regeln der UN-Charta wollte sich die US-Administration in diesem unipolaren Moment nicht einschränken lassen. Politikwissenschaftler Stephen Walt beschreibt diese Haltung so: "Die Amerikaner reden gerne über die regelbasierte Ordnung und wie wichtig sie ist. Aber es sind Regeln, die wir gerne verletzen, wenn es für uns unbequem ist, sie genau zu befolgen."


    Heute, vermutet Straf- und Völkerrechtler Kai Ambos, ist es unter anderem diese Haltung, die so viele Staaten von Brasilien über Südafrika bis Indien Abstand halten lässt, wenn es um die Verurteilung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine oder die Umsetzung von Sanktionen gegen Moskau geht.

    "Diese offensichtliche Doppelmoral wird gerade im globalen Süden zur Kenntnis genommen", sagt der Göttinger Völkerrechtler. "Und das fällt uns jetzt auf die Füße."

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  3. #123
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    Standard AW: Absichten, Motive, Ursachen und Hintergruende des Stellvertreterkriegs in der Ukraine - Infostra

    Was ist ueberhaupt ein Krieg? Wann ist ein Krieg gewonnen oder verloren? Wer entscheidet das?


    Deutscher Bundestag - Wissenschaftliche Dienst (Auszug)
    Die voelkerrechtliche Definition von Krieg - Sachstand -


    Sachstand WD 2 – 3000 -175/07

    1. Die völkerrechtliche Definition von „Krieg“ Der völkerrechtliche Begriff „Krieg“ im klassischen Sinne ist maßgeblich durch zwei Merkmale gekennzeichnet: Zum einen muss ein bewaffneter Kampf1 zwischen Staaten oder Staatengruppen2 stattfinden; zum anderen bedarf es des Eintrittes des Kriegszustandes in Form einer Kriegserklärung oder durch das Stellen eines Ultimatums.3

    Andere Autoren verzichten auf letzteres Merkmal und definieren Krieg als „Gewaltmaßnahmen unter Abbruch der diplomatischen Beziehungen“.4 Über diese beiden Merkmale hinaus zieht ein Teil der Völkerrechtslehre weitere subjektive und objektive Definitionsmerkmale heran.

    Als subjektives Merkmal steht insbesondere der Kriegsführungswille (sog. „animus belligerandi“) im Vordergrund, der von mindestens einer Konfliktpartei entweder ausdrücklich erklärt oder implizit durch die Art und das Ausmaß der Feindseligkeiten deutlich werden muss.5 Als zusätzliche objektive Merkmale kommen Art und Ausmaß des Waffeneinsatzes in Betracht.6

    Im Hinblick auf den Eintritt in den Kriegszustand hat sich die Staatenpraxis spätestens seit den beiden Weltkriegen entscheidend geändert. So deklarierten einige Staaten militärische Aktionen nicht mehr als Kriege, um das Kriegsverbot des Briand-Kellogg Paktes von 1928 zu umgehen.7

    Auch waren nur wenige angreifende Staaten seit dem 2. Weltkrieg dazu bereit, ihren Verstoß gegen das in Art. 2 Nr. 4 VN-Charta niedergelegte Gewaltverbot durch eine Kriegserklärung offenkundig zu machen.8 Der förmliche Eintritt in den Krieg ist damit selten geworden.9 Seit dem 2. Weltkrieg wird der Kriegsbegriff von den Staaten in Völkerrechtsabkommen10 und von der Völkerrechtsliteratur seltener verwendet. Stattdessen sprechen sie von „internationalen bewaffneten Konflikten“ und „nicht-internationalen bewaffneten Konflikten“.

    Das überwiegende Schrifttum sieht „Krieg“ heute als Unterfall des „internationalen bewaffneten Konfliktes“ an11 oder geht sogar davon aus, dass der Kriegsbegriff durch den neuen Begriff abgelöst worden ist.12 Meng hebt hingegen die jeweils eigenständigen rechtlichen Bedeutungen der beiden Begriffe hervor.13 Der Sammelbegriff „internationaler bewaffneter Konflikt“ umfasst sämtliche Erscheinungsformen zwischenstaatlicher Anwendung von Waffengewalt.14

    Im Unterschied zum klassischen Kriegsbegriff ist also nicht mehr erforderlich, dass die Konfliktparteien ihre Kriegsführungsabsicht kundtun.15 Ein Autor regt jedoch an, für das Vorliegen eines „bewaffneten Konfliktes“ eine bestimmte Intensität der Feindseligkeiten vorauszusetzen, um ihn damit von Kleinstkonflikten, sog. „Zwischenfällen“, zu unterscheiden.16

    Die „nicht-internationalen bewaffneten Konflikte“ (auch „interne bewaffnete Konflikte“ genannt) unterscheiden sich von den „internationalen bewaffneten Konflikten“ dadurch, dass bei ihnen eine der Konfliktparteien oder beide Konfliktparteien keine Völkerrechtssubjekte sind. Beispiele hierfür sind Bürgerkriege und Auseinandersetzungen mit nationalen Befreiungsbewegungen.17

    PDF-Dossier im Volltext zum download

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    CAMPUS / Wissenschaft / 02.06.2015

    »Asymmetrische Kriege sind die sicherheitspolitische Herausforderung des 21. Jahrhunderts«


    Asymmetrische Kriege tendieren ihrer inneren Dynamik nach zur völligen Eskalation und Entgrenzung. Doch wie kann unsere offene Gesellschaft diese Kriege verhindern oder wenn nötig führen, ohne dabei ihre freiheitliche Lebensweise aufzugeben, die sie doch gerade zu verteidigen strebt? Antworten auf diese Fragen gibt Felix Wassermann, Politikwissenschaftler an der Humboldt-Universität zu Berlin, in seinem Buch »Asymmetrische Kriege«.

    Was ist ein asymmetrischer Krieg?

    Kriege gelten als asymmetrisch, wenn die Gegner einander als so unterschiedlich wahrnehmen, dass sie sich wechselseitig nicht mehr als symmetrische Spiegelbilder begreifen wie etwa in einem Krieg »Staat gegen Staat«. Beispiele hierfür sind Auseinandersetzungen zwischen einem Staat und einem Terrornetzwerk oder einem Imperium und einem Staat. Solche asymmetrischen Konstellationen werden das Kriegsgeschehen im 21. Jahrhundert bestimmen.

    Der asymmetrische Krieg ist ein entgrenzter Krieg

    Unter Bedingungen großer Asymmetrie erodieren die klaren Grenzziehungen, die den symmetrischen Staatenkrieg der europäischen Geschichte seit dem Westfälischen Frieden von 1648 charakterisierten. Die Grenzen zwischen Soldat und Zivilist, Kombattant und Nonkombattant, Front und Hinterland, Militär und Polizei, Außen- und Innenpolitik, Krieg und Frieden verwischen. In asymmetrischen Kriegen gibt es keine offiziellen Kriegserklärungen und keine formellen Friedensschlüsse. Ebenso verlieren klare Fronten, feste territoriale Grenzen, Uniformen mit sichtbaren Hoheitsabzeichen und verbindliche kriegsrechtliche Regeln an Bedeutung.

    ...

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    Asymmetrische Kriegsführung
    Konrad-Adenauer-Stiftung (PDF-download)
    Seite 79. Nr. 419 · Oktober 2004
    David gegen Goliath – Asymmetrische Kriegführung
    Roger W. Barnett, Asym- metrical Warfare


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    FRIEDENSFORUM › ARCHIV › AUSGABEN › 5-6 / 2003 von Wolfgang Schreiber

    Asymmetrische Konflikte und Konfliktbearbeitung

    Schwerpunkt
    In jüngster Zeit ist häufiger die Rede von "asymmetrischen Konflikten" oder "asymmetrischen Kriegen". Den Hintergrund für diese verstärkte Diskussion liefern dabei vor allem die extreme Asymmetrie der Militärtechnologie und des Waffenarsenals der westlichen Staaten und insbesondere der USA im Vergleich zu potenziellen Gegnern sowie die Wahrnehmung, dass in den letzten Jahren vermehrt asymmetrische Kriege geführt wurden. Dabei darf nicht übersehen werden, dass Asymmetrie in unterschiedlichen Formen die überwiegende Zahl der Kriege kennzeichnet.

    Dies gilt vor allem für die seit 1945 dominante Form des Krieges, den innerstaatlichen Krieg. Hier kämpfen in aller Regel vergleichsweise schwach ausgerüstete Rebellenbewegungen gegen den Militärapparat eines Staates. Dabei treten neben der Asymmetrie in der Bewaffnung auch mindestens zwei weitere Asymmetrien auf, die auch in der aktuellen Debatte eine Rolle spielen:

    Zum einen besteht eine (völker-)rechtliche Asymmetrie zwischen der staatlichen und der nicht staatlichen Partei. Zum anderen ist die waffentechnisch unterlegene Seite bestrebt, diesen Nachteil durch Taktiken wie die Guerillakriegsführung auszugleichen.

    Die aktuelle Diskussion zu asymmetrischen Kriegen wird vor allem in drei Richtungen geführt. Erstens sichert die militärische Überlegenheit, dass die Verluste aus Sicht des Überlegenen relativ gering sind. Diese Begrenzung der Verluste erlaubt zweitens prinzipiell einen schnelleren Rückgriff auf den Einsatz militärischer Mittel, erhöht also unter Umständen die Bereitschaft Krieg zu führen. Die dritte Dimension der Diskussion lässt sich unter das Schlagwort der "asymmetrischen Bedrohung" fassen. Dabei besteht diese Bedrohungswahrnehmung auf beiden Seiten:

    Die formal unterlegene Seite fühlt sich in ihren Handlungsoptionen eingeschränkt, die überlegene Seite fürchtet Aktionen außerhalb der regulären Kriegsführung wie z.B. Anschläge auf militärische oder zivile Ziele.

    Neben dem Israel-Palästina-Konflikt mit seinen Militäreinsätzen auf der einen und den Selbstmordanschlägen auf der anderen Seite beförderten insbesondere drei Kriege die Wahrnehmung einer gestiegenen Häufigkeit asymmetrischer Kriege, nämlich die der USA und verbündeter Staaten gegen Jugoslawien, Afghanistan und den Irak.

    Alle drei Beispiele zeigen aber auch die Begrenztheit des Konzepts der Asymmetrie auf. In keinem der Beispiele waren die USA und ihre Verbündeten in der Lage, den jeweiligen Krieg nach ihren Vorstellungen zu gewinnen. Der Jugoslawienkrieg dauerte wesentlich länger als geplant, und die Luftkriegführung sorgte gegen Ende des Krieges wegen der Ausweitung auf nichtmilitärische Ziele zur Verstimmung unter den Verbündeten. Noch unbefriedigender aus Sicht der USA verlief der Feldzug gegen das Taliban-Regime in Afghanistan. Die eindeutige Luftüberlegenheit allein war für die USA weitgehend nutzlos und mangels ausreichender eigener Bodentruppen musste man auf die Hilfe der Nordallianz zurückgreifen, um die Taliban von der Macht zu vertreiben. Besser vorbereitet zogen die USA in den Krieg gegen den Irak, in dem von Beginn an ein Großaufgebot an Landstreitkräften in die Planungen einbezogen wurde. Das Regime Saddam Husseins wurde schneller und vor allem gegen geringeren Widerstand als zu Beginn der Hauptkampfhandlungen erwartet gestürzt. Wenn die überlegene Seite nicht zu besiegen ist, so macht die aktuelle Situation sowohl im Irak und in Afghanistan aber auch im israelisch-palästinensischen Konflikt umgekehrt deutlich, dass dies nicht mit einem Sieg gleichzusetzen ist.

    Die extreme Überlegenheit der US-Streitkräfte und des westlichen Militärs allgemein berührt an zwei Punkten das Thema der Bearbeitung von Konflikten: Zum einen stellt sich die Frage bei Konflikten, an denen insbesondere die USA selbst beteiligt sind, wie man solche Konflikte in nichtmilitärische Bahnen lenken kann. Ziemlich aussichtslos ist das Unterfangen, wenn auf Seiten der USA und ihrer Verbündeten Einigkeit über die Notwendigkeit eines Militäreinsatzes besteht. In diesen Fällen - siehe Jugoslawien und Afghanistan - fehlt ein relevanter Vermittler. Im Falle des Irak-Krieges war die Situation weniger eindeutig. Zwei Faktoren lassen sich benennen, die zukünftigen asymmetrischen Kriegen seitens der USA entgegenstehen könnten: Erstens dürfte den rein finanziellen Kosten in Zukunft eine höhere Bedeutung zukommen, und zweitens darf die öffentliche Meinung in den USA nicht vernachlässigt werden. Diese war bereits beim Krieg gegen den Irak nicht für einen Alleingang. Dabei war weniger die Frage einer UN-Mandatierung entscheidend, als die Tatsache, dass die USA für ihren Krieg Unterstützung von wichtigen traditionellen Verbündeten wie Großbritannien oder Australien und von einer gewissen Bandbreite der Staatengemeinschaft erhielt.


    ...


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  4. #124
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    Standard AW: Absichten, Motive, Ursachen und Hintergruende des Stellvertreterkriegs in der Ukraine - Infostra

    auch die halb verhungerte Moldawische Georg Soros Präsidentin, will in die NATO, während ihre LGBT Schwuchteltruppen sogar gegen die Frau demontrieren. Maia Sandu, selbst ernannte Präsidentin der KAS; CDU Ratten



    Begehrte Bordell Frauen, bei den CDU Ratten aus Moldawien, schon vor 30 Jahren. Ordinärster Frauen und Kinderhandel
    Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“

  5. #125
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    Standard AW: Absichten, Motive, Ursachen und Hintergruende des Stellvertreterkriegs in der Ukraine - Infostra

    Ohne Namen, zur Reise der Baerbock nach China.

    Man erhält nicht einmal eine richtige Antwort. Das ich uralte Blogs habe, wissen die! Die beantworten nur für registrierte Journalisten Antworten, ist ja eine 40 Mann Truppe.

    Wie geschrieben: Bitte nicht nachmachen, die Klabauter Männer und Frauen sind sehr Rachsüchtig, was man ja vor über 15 Jahren schon wusste. die haben eine Art Verfolgungswahn schon damals rund um den Visa Skandal mit Kriminelln



    Guten Tag,



    bitte beachten Sie, dass die Pressestelle des Auswärtigen Amts nur journalistische bzw. Medienanfragen beantworten kann. Bitte nutzen Sie das Kontaktformular des Bürgerservice:
    [Links nur für registrierte Nutzer].



    Freundliche Grüße


    ----Original-Nachricht-----

    Betreff: AW: Annalena Baerbock Reise nach China

    Datum: 2023-04-12T12:11:05+0200

    Von: "PRESSEREFERAT" <pressereferat@zentrale.auswaertiges-amt.de>

    An: "F.I.P.EndrichKG@t-online.de" <F.I.P.EndrichKG@t-online.de>

    [Links nur für registrierte Nutzer]
    SAVE PAPER - THINK BEFORE YOU PRINT


    Von: .......
    Gesendet: Mittwoch, 12. April 2023 12:02
    An: [Links nur für registrierte Nutzer]
    Betreff: Annalena Baerbock Reise nach China




    Wer von der Regierung in China, Annalena Baerbock eingeladen hat?


    Was sie dort will und wer ihr Ansprechpartner ist?

    Welche Qualifikation, Beruf diese Reise Truppe hat?



    Warum hat die Deutsche Botschaft nicht funktioniert, u.a. im Frühjahr 2020, keine Infos, über echte Fakten mit Wuhan gehabt?

    Name

    Gut erklärt hier

    Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“

  6. #126
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    Ukraineflüchtlinge

    Jouwatch berichtet:
    4.6.2023
    Wer hätt’s gedacht: Ukraine-Flüchtlinge arbeiten noch seltener als “westasiatische” Flüchtlinge

    Na sowas: Trotz “Kulturkompatibilität” und obwohl ihr Land doch künftig vollintegraler Bestandteil der EU-Staatenfamilie werden soll, das “hohe Standards” aufweist und ein “Leuchtfeuer der Demokratie” verkörpert, arbeitet nur ein Bruchteil der in Deutschland “angekommenen”, weit über 1,1 Millionen ukrainischen Flüchtlinge. Und das, obwohl die “Ampel” ihnen doch alle bürokratischen Hürden geschleift und jede formale Notwendigkeit genommen hat, hier in vollem Umfang auf dem Arbeitsmarkt einzusteigen.

    Da dieselbe Problemlosigkeit jedoch auch beim Zugang der Sozialsysteme gilt, haben die meisten der ukrainischen “Kriegsflüchtlinge” – die fast ausnahmslos aus den westlichen Landesteilen kommen, in denen überhaupt kein Krieg ist – lieber dort Zugang gefunden. Wer wollte es ihnen auch verübeln? Experten sehen den für das Nichtstun in vielen Fällen im sofortigen uneingeschränkten Anspruch auf Bürgergeld als Grund, schreibt die “Welt

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    Welt berichtete:


    Ukraine-Leute sind nicht wie eure Flüchtlinge aus Arabien“

    Stand: 10:45 Uhr*| Lesedauer: 6 Minuten

    Von*Ricarda Breyton,*Marcel Leubecher
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    In Deutschland geht nur eine Minderheit der Ukraine-Flüchtlinge einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nach – viel weniger als in Nachbarländern. Experten sehen etwa den Anspruch auf Bürgergeld als Grund. Und eine Ukrainerin attestiert den Deutschen eine grundlegende Fehlannahme
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    Archiviert inklusive Bild der 3 Frauem
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  7. #127
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    Interessanter Artikel bzw. Film des MDR ueber den Zwei-Plus-Vier Vertrag und NATO Osterweiterung:

    MDR / 30.03.2022 / von Nil Werner

    NATO-OSTERWEITERUNG
    Wurde die Sowjetunion über den Tisch gezogen?



    Am 12. September 1990 unterzeichnen die Bundesrepublik, die DDR und die vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs in Moskau den "Zwei-Plus-Vier-Vertrag". Am 4. März 1991 ratifizierte ihn die Sowjetunion als letzter der Unterzeichnerstaaten, elf Tage später tritt der Vertrag in Kraft. Ob der Kreml bei den Vertragsverhandlungen über den Tisch gezogen wurde, darüber tobt bis heute ein erbitterter Streit.

    Im Moskauer Hotel "Oktober" unterzeichneten am 12. September 1990 die Außenminister der beiden deutschen Staaten und der vier Siegermächte den Vertrag über die äußeren Aspekte der deutschen Einheit. Nach rund 45 Jahren erhält Deutschland damit seine volle Souveränität zurück.

    Waren es sorgsam ausgelegte Fallstricke oder alles nur ein Missverständnis? Was Wladimir Putin und seinen Außenminister Sergej Lawrow anbelangt, ist die Sache klar:

    Für sie symbolisiert jener 12. September 1990, das Datum der Unterzeichnung des Vertrags, den "Verrat des Westens". Ein gebrochenes Versprechen. Denn damals, so ihre Lesart, hätten sich die West-Allierten die russische Zustimmung zum Projekt Deutsche Einheit quasi erschlichen. Mit einer mündlichen Zusicherung: Die Nato werde ohne Zustimmung des Kreml um keinen Zoll in den Osten vordringen. Wladimir Polenow war 1990 Teilnehmer bei den Verhandlungen und sagt heute:

    "Es war ein Fehler, dass man diese Zusicherungen gegenüber der Sowjetunion, dass die Nato im Osten nicht erweitert wird, nicht schriftlich festgehalten hat. Das war ein sehr großer Fehler. Jetzt müssen wir die Suppe auslöffeln und mit den Folgen dieses Fehlers leben."

    Die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen - Machtkampf um die deutsche Einheit

    Ob es echte Zusicherungen gab oder ob man in Gesprächen einfach nur verschiedene Lösungsansätze besprach, wie etwa der ehemalige US-Außenminister James Baker bis heute behauptet, das war über Jahrzehnte hinweg Gegenstand erhitzter Debatten. Erst mit der Öffnung amerikanischer Archive 2017 kamen neue Fakten ans Licht. Sie haben ganz offensichtlich entscheidend mit dazu beigetragen, dass viele der damals beteiligten Diplomaten ihre bislang versiegelten Lippen nun öffnen. In der MDR-Dokumentation "Die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen - Machtkampf um die deutsche Einheit" kommen sie erstmals ausführlich zu Wort. Und ihre Erinnerungen bzw. Korrekturen anderer Erinnerungen tragen erheblich zur Aufklärung bei.

    Das Vorspiel oder deutsch-amerikanische Freundschaftsdienste

    Als Helmut Kohl am 28. November 1989 überraschend (im Ergebnis einer verunglückten Initiative sowjetischer Diplomaten) seinen Zehn-Punkte-Plan für Deutschland verkündet, schrillen im Auswärtigen Amt die Telefone. In Paris und London ist man "not amused" über diesen unangekündigten Vorstoß - ganz zu schweigen von Moskau. Als Außenminister Hans-Dietrich Genscher wenige Tage später dort eintrifft, um die Wogen zu glätten und für die Vision eines neuen, geeinten Deutschlands zu werben, wird seine Delegation Zeuge eines furiosen Auftritts, an den sich Dieter Kastrup, 1990 bis 1995 Staatssekretär im Auswärtigen Amt und Leiter der Delegation der Bundesrepublik Deutschland bei den Verhandlungen zum Zwei-plus-Vier-Vertrag, so erinnert:

    Ich habe noch nie an einem politischen Gespräch teilgenommen, wo der Gesprächspartner seinem Zorn so ungebremst Lauf gelassen hat. Gorbatschow warf dem Bundeskanzler vor, sich in die inneren Angelegenheiten der DDR einzumischen. Nach diesem Gespräch war es für mich nicht vorstellbar, dass die Sowjetunion in absehbarer Zeit einem Prozess zustimmen könnte, an dessen Ende in absehbarer Zeit die Vereinigung unseres Landes stünde.

    Volle Unterstützung bekommt die Bundesregierung zu diesem Zeitpunkt ausschließlich von der US-Regierung unter Präsident George Bush. Denn hier erkennt man schnell die einmalige Chance, mit einem vereinten Deutschland auch die eigene Führungsrolle in Europa zu festigen. Und so warten beim Besuch Hans-Dietrich Genschers Anfang Februar in Washington die Mitarbeiter von US-Außenminister James Baker bereits mit einem eigenen Schlachtplan auf.

    Bundeskanzler Kohl: Deutschland muss Nato-Mitglied sein

    Mit amerikanischer Hilfe wird es tatsächlich gelingen, alle Ansprüche anderer Länder zurückzuweisen, die auf Beteiligung an diesem Prozess drängen. Unter welchen Umständen die Nachkriegsordnung beendet wird, das – so machen die USA unmissverständlich klar – bestimmen einzig und allein die Siegermächte USA, Großbritannien, Frankreich und der Sowjetunion, gemeinsam mit der Bundesregierung und den gerade flügge gewordenen Juniorpartnern aus der DDR.

    Soviel Unterstützung gibt es freilich nicht umsonst. Mit Washingtons Einsatz können Kohl und Genscher nur rechnen, wenn sie eine Prämisse akzeptieren und selbst verteidigen:

    Das neue, vereinte Deutschland müsse Nato-Mitglied sein - eine immense Hypothek für die anstehenden Verhandlungen mit dem Kreml. Gorbatschows kleiner Tobsuchtsanfall in Moskau hat schließlich gezeigt, wieviel Souveränität die Siegermacht bereit ist, in der deutschen Frage Deutschen zu gewähren.

    Strategische Interessen der Sowjetunion sollen scheinbar berücksichtigt werden

    Noch in Washington ersinnt Hans-Dietrich Genscher daher ein Ablenkungsmanöver. Gemeinsam mit dem US-Außenminister verkündet er, dass der Westen bei allen anstehenden Verhandlungen und Gesprächen selbstverständlich Rücksicht auf die strategischen Interessen der Sowjetunion nehmen wird.

    "Wir waren uns einig, dass nicht die Absicht besteht, das Nato-Verteidigungsgebiet auszudehnen nach Osten", erinnert sich Genscher später. "Das gilt übrigens nicht nur in Bezug auf die DDR, die wir nicht einverleiben wollen, sondern das gilt ganz generell."

    Tage später beim Besuch in Moskau wird James Baker noch einmal auf diese Zusicherung zurückkommen. Er und seine Mitarbeiter wissen: Nur so wird sich eine Tür für Verhandlungen überhaupt erst öffnen. Und ihre Strategie geht auf. Jack Matlock, 1990, US-Botschafter in Moskau:

    "Ich erinnere mich an Bakers Worte: 'Sie müssen nicht gleich antworten, aber denken Sie darüber nach. Angenommen, die Nato dehnt sich nicht weiter nach Osten aus, keinen Zentimeter: Wäre es dann nicht besser für die zukünftige Stabilität der Welt, wenn Deutschland in die Nato eingebunden wäre und Amerika wäre weiterhin militärisch in Europa präsent?' Gorbatschow antwortete: 'Jede Nato-Erweiterung nach Osten wäre selbstverständlich inakzeptabel. Aber ich verstehe, was Sie meinen. Und ich will gründlich darüber nachdenken.'"

    Finanzielle Hilfe für die Sowjetunion

    Der Weg scheint also bereitet, als die Vertreter der sechs Länder am 5. Mai in Bonn erstmals aufeinandertreffen. Doch vor Ort zeigt sich: Die Sowjets sind noch weit davon entfernt, die "Kröte" Nato mal eben zu schlucken. Außenminister Eduard Schewardnadse pocht vielmehr darauf, dass die politische wie militärische Neutralität Deutschlands unabdingbar für eine Einigung sei.

    Zwei plus vier Parteien verlassen den Schauplatz, vorerst ohne jedes greifbare Ergebnis.

    Es scheint, als seien die Planspiele von Washington für die Katz. Doch in Bonn gibt man sich zuversichtlich. Denn hinter den Kulissen bewegt sich etwas. Nur einen Tag vor Beginn der Verhandlungen in Bonn erst hatte derselbe Eduard Schewardnadse die Bundesrepublik telefonisch um finanzielle Hilfen ersucht. Und die gleiche Bitte - welch bittere Ironie - auch an den Ministerpräsidenten des kleinen ex-sozialistischen Trabanten DDR, Lothar de Maizière, gerichtet:

    "Schewardnadse sagte: 'Wir werden im nächsten Monat zahlungsunfähig. Und wenn das passiert, wird Gorbatschow auf dem Parteitag Anfang Juli nicht wiedergewählt. Und dann kriegen wir diesen Vertrag mit euch nicht hin.'"

    Bundeskanzler Helmut Kohl schickt am 14. Mai seinen Vertrauten Horst Teltschik mit Vertretern deutscher Großbanken nach Moskau. Im Gepäck eine Kreditzusage über fünf Milliarden Mark. Die Liquiditätshilfe, lässt Teltschik durchblicken, ist für die Bundesregierung "Teil eines Gesamtpakets".

    Sprich: Man erwartet von Michail Gorbatschow Zugeständnisse in der Nato-Frage.

    14 Tage später sind Gorbatschow und Schewardnadse selbst in Washington. Wieder geht es um Hilfspakete. Wieder kommt man auf das politische Gesamtpaket zurück. Der einzige Unterschied: Die Amerikaner zeigen deutlich weniger Skrupel, die Daumenschrauben fester anzuziehen. James Baker, damals US-Außenminister:

    Ich erinnere mich an die Diskussion im Konferenzraum des Weißen Hauses. Wir stellen Gorbatschow die Frage: Glauben Sie, dass jedes Land wählen darf, welchem Sicherheitsbündnis es sich anschließen will? Und er sagte: Ja, natürlich. (James Baker)

    Bob Zoellick, Chefstratege im US-Außenministerium, erinnert sich so:

    "Ich schickte Präsident Bush eine Notiz, in der ich ihn bat, diesen Punkt zu wiederholen. Also wiederholte er den Punkt. Und Gorbatschow akzeptierte ihn. Aber zugleich konnte man sehen, wieviel Unruhe auf der sowjetischen Tischseite aufkam. Das war einer der ungewöhnlichsten diplomatischen Momente, die ich je erlebt habe. Man konnte seine Delegation, Schewardnadse und die Generäle, bei diesem Schachzug förmlich zusammensinken sehen."

    Gewinner und Verlierer

    Es scheint von diesem Moment an alles gelaufen. Gorbatschows Unterschrift unter den Pakt: reine Formsache. Und doch dringt von den Gesprächen und Zusagen nichts nach außen.

    Der Grund:

    Die US-Regierung ebenso wie ihre Bonner Verbündeten wissen, dem Kremlchef stehen in Moskau heiße Wochen bevor. Kommunistische Hardliner setzen der Führung schon lange zu. Und Radikalreformer wie Boris Jelzin wiederum fordern die komplette Umgestaltung des politischen Systems.

    Beim für Anfang Juli angesetzten 28. Parteitag der KPdSU ist so nur eines sicher: Man wird Gorbatschow dort mächtig in die Zange nehmen. Und es könnte eng werden für den einst umjubelten Mann an der Spitze. Erst recht, wenn jemand von seinen heimlichen Zugeständnissen an die Amerikaner erfährt.

    Mit deutlichen Blessuren, aber von Zwei Dritteln der 4.600 Delegierten wiedergewählt, geht Michail Gorbatschow noch einmal als Sieger aus diesem Machtkampf hervor. Und der ersehnten Vollmacht, die Verhandlungen zum Zwei-Plus-Vier-Vertrag zu Ende zu bringen.

    ...

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    Standard AW: Absichten, Motive, Ursachen und Hintergruende des Stellvertreterkriegs in der Ukraine - Infostra

    Nun lernen wir Geschichte, um die Positionierung der Russen besser bzw. ueberhaupt zu verstehen. Nachdem die Politiker der USA und ihre transatlantischen Vasallen der NATO und EU sich mit der agressiven NATO Osterweiterung alle Muehe geben die Bedrohungskulisse der " Roten Gefahr " mit frischer roter Farbe ueberzutuenchen, schauen wir uns die Entwicklung der NATO und des Warschauer Paktes an, die als Militaerbuednisse nacheinander gegruendet wurden.

    Ausserdem legen wir unseren Fokus auf die Unterscheidung zwischen ehemaligen Republiken der UDSSR und ehemaligen Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes, welches als Reaktion auf das NATO Militaerbuendnis gegruendet worden ist.

    Teil A

    RUSSIA BEYOND / GESCHICHTE / 11 AUG 2021

    Vollständige Liste: Die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken bestand aus diesen Mitgliedern

    In den 70 Jahren des Bestehens der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken änderte sich die Zahl der Republiken, aber die meiste Zeit waren es 15. Hier ist eine Übersicht. Zu Beginn waren es vier unabhängige Republiken, die 1922 die Erklärung zur Gründung der UdSSR unterzeichneten. Im Laufe der Zeit kamen weitere Republiken hinzu, so dass 1956 die endgültige Gesamtzahl von 15 erreicht war.**Im Jahr 1991 brach die Sowjetunion zusammen und ihre 15 Republiken wurden zu unabhängigen Ländern. Hier ist die Liste der sozialistischen Sowjetrepubliken in der Reihenfolge, in der sie in der sowjetischen Verfassung von 1977 genannt sind.

    1. Russisch (RSFSR)

    Die Russische Republik, die nach der Revolution von 1917 und dem Untergang des Russischen Reiches entstand, war eigentlich die Wiege der künftigen Sowjetunion. Die Bolschewiki verlegten sogar die Hauptstadt nach Moskau, um zu unterstreichen, dass ein neuer Staat gegründet worden war. Die RSFSR hatte eine komplizierte innere Struktur mit mehreren autonomen Republiken. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde die Russische Föderation gegründet, die fast die gleiche föderale Struktur wie zuvor hatte. Und es war Russland, das der Rechtsnachfolger der UdSSR werden sollte.

    2. Ukrainische SSR

    Die ukrainische Hauptstadt Kiew war die erste russische Hauptstadt und gilt als die „Mutter der russischen Städte". Auch die Ukraine war lange Zeit Teil des Russischen Reiches, agierte aber nach der Revolution wie ein unabhängiger Staat. Im Jahr 1940 und nach dem Zweiten Weltkrieg wurde das Gebiet der Ukraine erweitert.

    3. Weißrussische SSR

    Historisch gesehen gehörte ein Teil Weißrusslands zur Polnisch-Litauischen Gemeinschaft und ein Teil zum Russischen Reich. Die Weißrussische Republik entstand 1919, nachdem ihr Gebiet im Ersten Weltkrieg von der deutschen Besatzung befreit worden war. Sie wurde zu einem weiteren „Gründungsland" der UdSSR und erhielt ihre neue Hauptstadt Minsk. Die endgültigen Grenzen des Landes wurden nach dem Zweiten Weltkrieg festgelegt.

    4. Usbekische SSR

    1920 wurden zwei zentralasiatische Länder, das Khanat Chiwa und das Emirat Buchara, durch Revolutionen aufgelöst. An ihrer Stelle entstanden die Volkssowjetrepublik Bucharan und die Volkssowjetrepublik Choresm, die sich 1923 der Sowjetunion anschlossen.

    5. Kasachische SSR

    Die Gebiete der Kasachischen Sowjetrepublik und des heutigen Kasachstan gehörten früher zu Russland. Nach einer Reihe verschiedener Autonomien wurde die Kasachische Republik bei der nationalen Abgrenzung des zentralasiatischen Sowjetgebiets im Jahr 1924 schließlich als eigenständige Republik anerkannt. Die Stadt Almaty wurde 1929 zur Hauptstadt.

    6. Georgische SSR

    Georgien war seit 1801 Teil des Russischen Reiches. Nach der Revolution trat es der Transkaukasischen Sozialistischen Sowjetrepublik bei, die zu den Gründungsmitgliedern der UdSSR gehörte. Später, im Jahr 1936, wurde die transkaukasische Republik in drei sozialistische Sowjetrepubliken aufgeteilt: Aserbaidschan, Armenien und Georgien. Im selben Jahr wurde ihre Hauptstadt Tiflis in Tbilisi umbenannt, was bis heute so beibehalten wurde.

    7. Aserbaidschanische SSR

    Die Bolschewiki übernahmen 1920 die Macht in Aserbaidschan, und zwar mit Hilfe der örtlichen Parteimitglieder. Die Republik war zunächst unabhängig, schloss sich aber 1922 der Transkaukasischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik an, die die UdSSR bildete. Genau wie die Georgische Republik entstand Aserbaidschan bei der Teilung Transkaukasiens im Jahr 1936. Die Hauptstadt ist Baku.

    8. Litauische SSR

    Die baltischen Länder Litauen, Lettland und Estland waren die letzten Republiken, die der UdSSR beitraten. Das große Gebiet Litauens wurde während der Teilung der Polnisch-Litauischen Gemeinschaft Teil des Russischen Reiches. Nach der Besetzung Litauens durch Deutschland im Ersten Weltkrieg erlangte das Land seine Unabhängigkeit. Mit Beginn des Zweiten Weltkriegs zwangen die sowjetischen Behörden Litauen, den sowjetisch-litauischen Beistandsvertrag zu unterzeichnen, um das Heranrücken von Nazi-Truppen an die Grenze zur UdSSR zu verhindern. Die Rote Armee marschierte in das Land ein, was von den Litauern als Besetzung angesehen wurde. Im Jahr 1940 wurde die Litauische SSR mit der Hauptstadt Vilnius ausgerufen.

    9. Moldauische SSR

    Moldawien trat der UdSSR Anfang 1940 kurz vor den baltischen Ländern bei. Die Republik wurde aus dem Gebiet von Bessarabien gebildet. Historisch gesehen war sie im 19. Jahrhundert Teil des Russischen Reiches, doch nach der Revolution von 1917 wurde sie rumänisches Staatsgebiet. Die sowjetische Regierung forderte es zurück, und um Konflikte zu vermeiden, stimmte Rumänien zu.

    10. Lettische SSR

    Das Gouvernement Livland gehörte früher zum Russischen Reich und wurde ebenso wie Litauen im Ersten Weltkrieg von den Deutschen besetzt. 1918 wurde eine Lettische Republik gegründet, die bis 1939 unabhängig blieb. Infolge des Nichtangriffspakts zwischen Molotow und Ribbentrop wurde Lettland heimlich zur sowjetischen Einflusssphäre erklärt. Als die Nazis den Zweiten Weltkrieg begannen, stellten die sowjetischen Behörden Lettland ein Ultimatum, die Rote Armee ins Land zu lassen. Im Jahr 1940 trat die Lettische SSR mit ihrer Hauptstadt Riga der Sowjetunion bei.

    11. Kirgisische SSR

    Das Gebiet des heutigen Kirgisistan war ein autonomer Teil der RSFSR, wurde aber 1936 zu einer eigenständigen Sozialistischen Sowjetrepublik, die die erste Staatlichkeit der kirgisischen Nation in der modernen Geschichte darstellte. Die Hauptstadt*Pishpek trug zu Sowjetzeiten den Namen Frunse nach einem berühmten bolschewistischen Revolutionär, der dort geboren wurde; nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion erhielt die Stadt ihren modernen Namen Bischkek.

    12. Tadschikische SSR

    Die autonome Republik Tadschikistan wurde 1924 als Teil der Usbekischen SSR gegründet, 1929 wurde sie jedoch zu einer vollwertigen Sozialistischen Sowjetrepublik der Union. Zwischen 1929 und 1961 trug die Hauptstadt Duschanbe den Namen Stalinabad, benannt nach Joseph Stalin.

    13. Armenische SSR

    Einige Gebiete des heutigen Armeniens traten im 19. Jahrhundert dem Russischen Reich bei. Nach der Revolution von 1917 wurde Armenien mit seiner Hauptstadt Eriwan Teil der Transkaukasischen Sozialistischen Sowjetrepublik, die nach ihrer Teilung 1936 neben Georgien und Aserbaidschan zu einer eigenen Republik wurde.

    14. Turkmenische SSR

    Die Turkmenische Sozialistische Sowjetrepublik mit der Hauptstadt Aschgabat wurde 1924 nach der sowjetischen Abgrenzung der ehemaligen Volkssowjetrepublik Bucharan und der Volkssowjetrepublik Choresm gegründet. (Siehe Punkt 4 über die Usbekische Republik, die zur gleichen Zeit entstand). Heute ist Turkmenistan eines der am stärksten abgeschotteten Länder der Welt.

    15. Estnische SSR


    Das Gouvernement Estland mit seiner Hauptstadt Reval (dem heutigen Tallinn) war ab 1721 Teil des Russischen Reiches. Nach der Revolution wurde dieser dritte baltische Staat ein unabhängiges Land. Auch er schloss sich 1940 der Sowjetunion an, nachdem 1939 der sowjetisch-estnische Beistandsvertrag unterzeichnet worden war und die Rote Armee in das Land einmarschierte. Die Esten betrachten diese Aktion als sowjetische Annexion.

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    Standard AW: Absichten, Motive, Ursachen und Hintergruende des Stellvertreterkriegs in der Ukraine - Infostra

    Teil B

    Warschauer Pakt

    Nach dem beendeten Zweiten Weltkrieg herrschte eine kühle Stimmung zwischen Ost und West. So bildeten sich zwei Fronten, die sich im Kalten Krieg gegenüberstanden. Auf der einen Seite standen die Staaten des Warschauer Pakts, auf der anderen die der NATO. Während die NATO heute noch besteht, wurde der Warschauer Pakt bereits vor Jahrzehnten wieder aufgelöst.

    Doch was war der Warschauer Pakt? Und welche Länder gehörten ihm an?

    Bei der Bezeichnung "Warschauer Pakt" handelt es sich um die Kurzform für das im "Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand" (kurz: Warschauer Vertrag / WV) festgehaltene Militärbündnis kommunistischer europäischer Staaten. Er wurde am 14. Mai 1955 gegründet, wobei die acht Mitgliedsstaaten schon seit 1949 wirtschaftlich im Bündnis ("Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe") standen. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs löste sich der Warschauer Pakt am 01. Juli 1991, kurz vor Ende des Kalten Krieges, auf.

    Warschauer Pakt – Vorgeschichte

    Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges kam es zwischen den alliierten Supermächten, USA und Sowjetunion, zu immer größeren Konflikten. Besonders im besetzten Deutschland machten sich diese Konflikte bemerkbar. Hier trafen die gegensätzlichen Ideologien direkt aufeinander. Während in den westlichen Besatzungszonen eine föderalistische Demokratie und die soziale Marktwirtschaft eingeführt wurde, bildete sich in der sowjetischen Besatzungszone eine kommunistisch-autoritäre Regierung, die eine Planwirtschaft etablieren wollte. Es entstanden schließlich im Jahr 1949 die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und die Deutsche Demokratischen Republik (DDR).

    Die Planwirtschaft ist eine Wirtschaftsform, bei der alle Wirtschaftsprozesse von einer zentralen Behörde geplant werden. Das heißt, dass Unternehmen sich an staatliche Vorgaben halten müssen bezüglich des Produktionsvolumens, der Löhne, die sie auszahlen, oder der Preise, die sie verlangen können. Die Unternehmen können bei manchen Formen der Planwirtschaft in Privatbesitz sein, oft werden sie aber vergesellschaftet oder sogar verstaatlicht.

    Auch in den anderen osteuropäischen Ländern wie Polen oder Ungarn, in die die Rote Armee während des Zweiten Weltkrieges einmarschiert war, hatte die Sowjetunion einen großen Einfluss. Dort bildeten sich Volksrepubliken, die nach dem sowjetischen Vorbild funktionierten (Satellitenstaaten). Es entwickelten sich zwei Einflusssphären in Europa. Während die westlichen Länder mit den USA finanziell kooperierten, wurde unter der Führung der Sowjetunion der "Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe" mit den osteuropäischen Ländern gegründet. Ein Satellitenstaat bezeichnet einen Staat, der selbst weniger einflussreich ist und dafür in Abhängigkeit zu einem mächtigeren Staat (meist einer Großmacht) steht.

    Warschauer Pakt – NATO

    Im Westen wurde das Wachstum der Sowjetunion und die Bildung der Satellitenstaaten als massive Bedrohung aufgefasst. Daher wurde am 04. April 1949 die NATO gegründet. Die NATO, oder auch North Atlantic Treaty Organization, ist ein Verteidigungsbündnis von insgesamt 30 nordamerikanischen und europäischen Staaten. Das Bündnis zielt auf den gemeinsamen und solidarischen Schutz der Territorien an, um weltweite Sicherheit und Stabilität zu sichern. Am 23. Oktober 1954 unterzeichnete zudem die Bundesrepublik Deutschland die Pariser Verträge, die die Besatzung in Westdeutschland beendeten, und die Westeuropäische Union (kurz: WEU) gründeten. Dabei handelte es sich um einen militärischen Beistandspakt. Zudem sollte die Bundesrepublik nach der Demilitarisierung wieder bewaffnet werden und der NATO beitreten.

    Warschauer Pakt – Gründung

    Als Antwort auf die Gründung der NATO und die geplante Remilitarisierung der BRD gaben die Sowjetunion und die anderen osteuropäischen Staaten die Moskauer Erklärung ab. In dieser warnten sie die westlichen Staaten davor, die Pariser Verträge zu unterzeichnen. Auch kündigten sie die Absicht an, ein eigenes Militärbündnis zu gründen.

    Nachdem die Pariser Verträge dennoch unterzeichnet wurden, trafen sich Albanien, Bulgarien, die DDR, Polen, Rumänien, Ungarn, die Sowjetunion und die Tschechoslowakei vom 11. bis zum 14. Mai 1955 in Warschau zur "Konferenz europäischer Länder zur Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit Europas". Auf dieser Konferenz wurde schließlich der "Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand" von den jeweiligen Ministerpräsidenten unterzeichnet. Nach der Ratifizierung des Warschauer Vertrages trat er am 04. Juni 1955 offiziell in Kraft.

    Warschauer Pakt – Mitglieder

    • Albanien (bis 1968),
    • Bulgarien,
    • die DDR (1956 bis 1990),
    • Polen,
    • Rumänien,
    • die Tschechoslowakei,
    • die UdSSR,
    • Ungarn

    Zunächst war die DDR vom militärischen Teil des Bündnisses ausgeschlossen. Grund dafür war die, bei der Potsdamer Konferenz (1945) beschlossene, Demilitarisierung/Entmilitarisierung Deutschlands. Doch bereits am 28. Januar 1956 trat die DDR dem Militärbündnis dann auch bei.

    Warschauer Pakt – Ziele

    Neben dem Ziel, ein Gegengewicht zur NATO herzustellen, stellte der Warschauer Pakt ein wichtiges Mittel für die Sowjetunion dar, um ihre Kontrolle über die Ostblockstaaten zu behalten. In dem Militärbündnis wurde festgehalten, dass die sowjetische Armee in allen Mitgliedsstaaten stationiert werden würde. Außerdem hatte die Sowjetunion das Oberkommando über die vereinten Streitkräfte der Länder. So konnte sie, besonders durch militärischen Druck, die Herrschaft der Kommunistischen Partei im jeweiligen Land sichern. Durch den Warschauer Pakt wurde auch die Wiederbewaffnung der DDR in Gang gesetzt.

    Warschauer Pakt – Auflösung

    Obwohl der Warschauer Pakt 1985 noch einmal um 20 Jahre verlängert wurde, wurde der sowjetischen Regierung zunehmend klar, dass sich etwas ändern musste. Es war der Sowjetunion nicht länger möglich, die Friedensbestrebungen der anderen osteuropäischen Staaten zu unterdrücken. 1990 stimmte die sowjetische Regierung schließlich der deutschen Wiedervereinigung zu, nachdem die Mauer bereits 1989 gefallen war. Vom 19. bis zum 21. November 1990 wurde die "Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE) in Paris abgehalten.

    Dort wurde eine gemeinsame Erklärung der Warschauer-Pakt-Staaten und der NATO-Staaten abgegeben, in der sie ihre Nichtangriffs-Verpflichtung bekräftigten und erklärten, sich fortan als Partner und nicht länger als Gegner zu sehen. Außerdem wurde die Charta von Paris unterzeichnet, die als Grundlage eines neuen Friedens innerhalb Europas gilt und den Ost-West-Konflikt beendete.

    Der Eiserne Vorhang war also gefallen und mit ihm zusammen fiel auch der Warschauer Pakt. Seine Auflösung erfolgte offiziell am 01. Juli 1991.

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    Wenn wir die Fakten erkannt und verstanden haben, tritt folgender Erkenntnisgewinn ein:

    • nach Aufloesung des Warschauer Paktes ist das NATO Buendnis obsolet geworden und haette aufgeloest werden muessen

    • die agressive NATO Osterweiterung wurde von den Russen bei allen ehemalige Warschauer Pakt Staaten geduldet

    • im Verlaufe der NATO Osterweiterung wurden alle ehemaligen Waschauer Pakt Staaten zu Mitgliedern der NATO und EU

    • duldendes Verhalten der Russen wurde zur NATO Osterweiterung auf ehemalige Republik der UDSSR ausgenutzt

    • zunaechst wurden Austaende in Georgien angezettelt und versucht eine westliche Regimemarionette zu installieren

    • dann wurde in der Ukraine der Maindan-Aufstand gelegt, in den Buergerkrieg und Stellvertreterkrieg eskaliert

    • aktuell wird durch die " Westmaechte " in Armenien, Kasachstan, Moldawien und Weissrussland gezuendelt


    Resuemee:

    Fuer die Russen ist mit der Ausdehnung der NATO Osterweiterung auf ehemalige Republiken der UDSSR ein rote Linie ueberschritten. Die Russen sind im Recht! Die Westmaechte sind im Unrecht! Seitens der Russischen Foederation kann die Vorgehensweise der westlichen Politiker nicht laenger erduldet werden, insbesondere weil die ueberheblich, westlichen Politiker den durch die Russische Foederation mehrfach vorgeschlagenen Weg der Diplomatie abgelehnt haben, ohne sich ueberhaupt auf Verhandlungen einzulassen.

    Es ist daher plausibel das die Russische Foederation notfalls mit Hilfe der VR China ihre Interessen militaerisch durchsetzen wird. Den westlichen Politikern bleibt nur einzulenken, die gesamte Ukraine der Russischen Foederation zu uebergeben und die NATO aufzulosen. Wenn sich die Politker der " Westmaechte " weigern werden sie von der Russischen Foederation und VR China gesellschaftlich, finanziell, wirtschaftlich, politisch, militaerisch und systemisch entmachtet.
    Geändert von ABAS (13.07.2023 um 08:00 Uhr)
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    Interessanter Beitrag im Hoppla! Blog:

    Hoppla / 6. Oktober 2022 / von Timm Grams

    Stellvertreterkrieg in der Ukraine


    " Man traue keinem erhabenen Motiv für eine Handlung, wenn sich auch ein niedriges finden lässt. "

    ( Edward Gibbon)


    Im Stern-Interview beantwortet der schottische Historiker Niall Ferguson die Frage, ob es möglich gewesen wäre den Ukraine Krieg rasch zu beenden, so: „Ja, und zwar Ende März, Anfang April, nachdem die Ukrainer die Schlacht um Kiew gewonnen hatten. Da war klar, dass Putins ursprünglicher Plan gescheitert war. Da hätten die USA ein Kriegsende erzielen können.“ (stern, 29.9.2022, S. 35) Bemerkenswert daran ist, dass die Ukraine selbst offenbar gar nicht gefragt werden muss. Es geht um die USA und um Russland.

    Wir, die Europäer einschließlich Ukraine, sind nur die Bauern in einem üblen Spiel. Für jeden ersichtlich handelt es sich um einen Stellvertreterkrieg.

    Der Krieg in der Ukraine kommt den USA wohl nicht gänzlich ungelegen. Die Annäherung Europas, insbesondere Deutschlands, an Russland ist im Nachhinein gesehen vor allem deshalb ein Fehler, weil die Interessen Amerikas dadurch nicht ausreichend berücksichtigt worden sind.

    Freiheit, Gerechtigkeit, Frieden: das sind die hehren Ziele, die in diesem Zusammenhang genannt werden. Vermutlich geht es aber nur um die Ausweitung und Sicherung der Einflusssphäre, Zugang zu Ressourcen, Sicherung der Verkehrswege und Infrastruktur zum eigenen Nutzen.

    Zu einem solchen Konflikt gehören immer zwei und die jeweilige Gefolgschaft. Und es ist eine verhängnisvolle Blickverengung zu glauben, dass das Ganze mit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch Russlands in die Ukraine begonnen hat.

    Mit meinen Aussagen bewege ich mich außerhalb des Mainstreams. Für einen Skeptiker eigentlich nichts Besonderes. Dennoch wundert es mich. Denn man braucht doch bloß die Landkarte und die Verteilung der Militärhilfen der Länder für die Ukraine zu betrachten.

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