Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung

[ali ria ashley2]

Ein Anglodemokrat schützt sich vor dem Volk und er weiß nur zu gut, warum.

Das ist der Beweis, wo diese Menschen stehen .... und warum sie sich so schützen müssen. Sie arbeiten gegen die Interessen der eigenen Völker. Die Völker hassen diese Führung... zurecht.

[Chinon]

Das ist der Beweis, wo diese Menschen stehen .... und warum sie sich so schützen müssen. Sie arbeiten gegen die Interessen der eigenen Völker. Die Völker hassen diese Führung... zurecht.

Hitler und Mussolini wurden von ihren Völkern nicht gehaßt.








Der Demokrat Macron bevorzugt Neger.

[Chinon]

Offizielle Valérie Bugault
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Stanislas Berton

Die Dinge werden sich in unserem Land wirklich ändern, wenn die Franzosen, sowohl die Linken als auch die Rechten, begriffen haben, dass die "französische" Revolution, der "nationale Wille" und die "repräsentative" Demokratie gigantische Betrügereien sind, deren Hauptopfer das französische Volk war...

... und seit 1919 sowie fast noch entsetzlicher 1945 die Deutschen.

Ein, man möchte nicht glauben, daß es so etwas gibt, integrer Katholik, kein arschgef...er Ami- und Hochfinanzstricher, rechnet mit der Demokratie ab und bezeichnet das Schmierentheater der "Wahlen" rundheraus als Betrug: [Links nur für registrierte Nutzer]

Ich vermute, Prof. Henri Guillemin kannte Francis Delaisi und jenen Satz, der in meiner Signatur steht.

Jean-Jacques Rousseau: "Niemals kann in einer Monarchie der Reichtum eines Einzelnen ihn über den Herrscher stellen; aber in einer Republik kann er ihn leicht über die Gesetze stellen."

Das erleben wir gerade wieder bei dem die deutschen Hausbesitzer kalt enteignenden Wärmepumpen-Betrug.

[Chinon]

Studie: Frust über das System nimmt zu
(...)
Insgesamt sieht das Bild für Deutschland so aus, dass eine kleine Mehrheit mit der Demokratie in Deutschland weniger oder überhaupt nicht zufrieden ist. Bei einer Frage der Studie sollten die Menschen selbst angegeben, ob sie sich zur Unterschicht, Mittelschicht oder Oberschicht zählen.

Ein System für die Reichen

Die Antworten auf die Frage zeigen, dass das deutsche System ein System für die Reichen ist.[Links nur für registrierte Nutzer]

Ein System für Reiche, Ausländer, Migranten und Fremdherrscher!

Ich habe viele Politiker gefragt, welche Vorteile mir, der ich weder Millionär noch Milliardär bin, die Demokratie bringt. Nicht eine(r) hat auch nur versucht, zu antworten, und ich habe auf Twitter viele angeschrieben:

Scholz, Buschmann, Baerbock, Göring-Eckhardt, Lauterbach, Spahn, Kubicki, Lindner und noch ein paar mehr.

[Chinon]

In Nantes kümmern sich Sanitäter um einen Demonstranten, dem von einer Granate die Hand abgerissen wurde.

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[Chinon]

Homburg bezeichnet sich als Systemling, aber trotzdem ist er große Klasse und liefert eine brillante Systemkritik:

"First Republic" ging am Wochenende pleite, die dritte Insolvenz binnen kurzer Zeit nach "Silicon Valley Bank" und "Credit Suisse". Ursache ist letztlich, dass Bankenaufsicht so funktioniert wie Arzneimittelzulassung: Die Branche diktiert die Regeln.

Hintergrund meiner Formulierung ist die "capture theory" des Ökonomen und Nobelpreisträgers George Stigler. Hiernach verbünden sich Aufsichtsbehörden, die eigentlich im Bürgerinteresse handeln sollen, auf Dauer mit der zu beaufsichtigenden Branche gegen die Bürger. Diese subtile Korruption ist ein tiefes Problem moderner Demokratien.

[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer] / Twitter

Wenn das große Geld die Regeln diktiert und Gesetze macht, haben wir es mit einer Demokratie zu tun, und den deutschen A...löchern fällt nichts Besseres ein, als bei jedem beliebigen Thema mit dem Gesätz herumzufuchteln. Blöder geht es echt nicht mehr, als Normen hochzuhalten, die von seinen Todfeinden, der Lagerverwaltung des BRD-KZs erlassen wurden.

Eine Anmerkung erlaube ich mir noch: Homburgs subtile Korruption gehört zur Demokratie wie der Gestank zum Ziegenbock. Man kann sie bis 1789 zurückverfolgen und sollte dann erkennen, daß es eine Demokratie ohne Korruption zu Lasten des einfachen Volkes nie gegeben hat, auch nicht geben kann.

[Chinon]

American Democracy: [Links nur für registrierte Nutzer]

Oakland, Kalifornien. Mann bei Sideshow vor dem Nasan Market in der Adeline Street angegriffen.

[Chinon]

Eine Nachricht, bei der den Freunden der demokratischen Volkssouveränität das Herz im Leibe lachen wird:

Andrew Torba, CEO, Gab.com

Diese Woche reiste der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, nach Israel, um "HB 269" zu unterzeichnen, einen Gesetzentwurf, der für die Verbreitung von "anstößigem" Material ein Verbrechen schafft, das mit fünf Jahren Gefängnis bestraft werden kann. Diese Maßnahme wurde von Verfechtern der Meinungsfreiheit und Juristen weithin als eklatante Verletzung des Ersten Verfassungszusatzes kritisiert.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass jede Person, die "Material mit dem Ziel der Einschüchterung oder Bedrohung" verteilt, eines Hassverbrechens für schuldig befunden werden kann.

Obwohl wir oft über die "Hate Speech"-Regeln auf den Plattformen der großen Technologieunternehmen schreiben, ist es hier noch viel schlimmer: Es ist der Bundesstaat Florida, der sich darauf vorbereitet, den Ersten Verfassungszusatz der Vereinigten Staaten zu verletzen.

Das Gesetz wurde verabschiedet, nachdem Aktivisten einer Gruppe namens "Liga zur Verteidigung der Gojim" mehrere Jahre lang wegen ihres Aktivismus in den Schlagzeilen waren. Der Aktivismus dieser Liga besteht darin, Faltblätter mit "unbequemen Wahrheiten" über die Personen zu verteilen, die die Mainstream-Medien in den USA kontrollieren. Diese Faltblätter wurden in mehreren Bundesstaaten, darunter Florida, verteilt und stießen in der Öffentlichkeit auf gemischte Reaktionen.

Trotz der Kontroverse um die Faltblätter ist anzumerken, dass sie keine Gewaltandrohung oder bedrohliche Sprache enthalten. Stattdessen stellen sie dar, was die Liga zur Verteidigung der Gojim als Realität über die Personen betrachtet, die die Mainstream-Medien kontrollieren, und fordern die Leser auf, eine andere Perspektive in Betracht zu ziehen. Obwohl manche diese Informationen als "beleidigend" empfinden mögen, gibt es nichts Bedrohliches oder "Einschüchterndes" in den Faltblättern, die nur sachliche Informationen enthalten. Die Faltblätter tragen sogar eine Erklärung, dass sie "zufällig und ohne böswillige Absicht verteilt" werden.

Der erste Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten garantiert das Recht auf freie Meinungsäußerung, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und Petitionsfreiheit. Das bedeutet, dass Einzelpersonen das Recht haben, ihre Meinung zu äußern, auch wenn diese Meinung umstritten oder unpopulär ist. Die Regierung darf Einzelpersonen für ihre Rede nicht zensieren oder bestrafen, es sei denn, sie stellt eine Gefahr oder eine unmittelbare Bedrohung für andere dar.

"HB 269" versucht jedoch, Reden zu kriminalisieren, die vom Staat als "einschüchternd" eingestuft werden. Dies ist ein äußerst vager und subjektiver Standard und könnte dazu verwendet werden, ein breites Spektrum von Reden zum Schweigen zu bringen, obwohl sie grundsätzlich durch den ersten Verfassungszusatz geschützt sind. Es ist wichtig anzumerken, dass der Oberste Gerichtshof wiederholt argumentiert hat, dass Reden, die manche Menschen als beleidigend empfinden könnten, immer noch durch den ersten Verfassungszusatz geschützt sind.

Es ist nicht das erste Mal, dass Ron DeSantis in Israel ein Gesetz gegen den Ersten Verfassungszusatz unterzeichnet. Er hat bereits das Gesetz "HB 741", auch bekannt als Gesetzentwurf "Kampf gegen öffentliche Unruhe", am 14. Mai 2019 in Jerusalem, Israel, verkündet. Die Unterzeichnungszeremonie fand im David Citadel Hotel statt, wo DeSantis von mehreren prominenten jüdischen Führern und Mitgliedern der israelischen Regierung begleitet wurde.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, religiöse Institutionen und ihre Mitglieder vor Diskriminierung und Belästigung zu schützen. Viele argumentierten jedoch, dass er weit mehr als das tut und eine ernsthafte Bedrohung für das Recht auf freie Meinungsäußerung und die bürgerlichen Freiheiten darstellt.

Eine der wichtigsten Bestimmungen von "HB 741" ist eine Forderung, dass alle öffentlichen Schulen, Colleges und Universitäten in Florida eine Definition von Antisemitismus annehmen, die bestimmte Formen der Kritik an Israel einschließt. Die fragliche Definition ist die von der International Holocaust Remembrance Alliance angenommene, die Antisemitismus als "eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich in Hass auf Juden ausdrücken kann" definiert und Beispiele wie "dem jüdischen Volk sein Recht auf Selbstbestimmung absprechen" und "Israel mit zweierlei Maß messen" einschließt.

Kritiker von "HB 741" argumentieren, dass diese Definition zu weit gefasst ist und dazu benutzt werden könnte, legitime Kritik an Israel und seiner Politik zu unterdrücken. Sie weisen darauf hin, dass die Definition eine Sprache enthält, die so interpretiert werden könnte, dass Antizionismus mit Antisemitismus gleichgesetzt wird, obwohl die beiden nicht das Gleiche sind. Sie argumentieren außerdem, dass die Definition nicht notwendig ist, da Schulen und Universitäten bereits Richtlinien zur Bekämpfung von Diskriminierung und Belästigung eingeführt haben.

Eine weitere Bestimmung von "HB 741" verlangt, dass die Strafverfolgungsbehörden eine Schulung zur Erkennung und Reaktion auf antisemitische Vorfälle durchführen. Viele befürchten, dass diese Bestimmung dazu benutzt werden könnte, legitime Formen des Protests und der Dissidenz ins Visier zu nehmen. Wenn zum Beispiel eine Gruppe pro-palästinensischer Aktivisten eine friedliche Demonstration vor einem israelischen Konsulat oder einer Botschaft organisieren sollte, könnte sie dann wegen eines antisemitischen Vorfalls angeklagt werden?

Vielleicht am umstrittensten ist "HB 741", der ein privates Klagerecht für Personen schafft, die glauben, dass sie aufgrund ihrer Religion diskriminiert wurden. Das bedeutet, dass Personen, die glauben, Opfer einer antisemitischen Diskriminierung geworden zu sein, den mutmaßlichen Täter auf Schadensersatz verklagen können. Dies wird sehr wahrscheinlich dazu benutzt, die freie Meinungsäußerung und abweichende Meinungen zu ersticken. Beispielsweise könnte ein Lehrer, der eine kontroverse Meinung über Israel äußert, potenziell von einem Schüler verklagt werden, der nicht mit ihm übereinstimmt und der Meinung ist, dass seine religiösen Überzeugungen diskriminiert wurden.

Die Tatsache, dass Gouverneur DeSantis in ein fremdes Land reiste, um diese beiden Gesetzentwürfe zu unterzeichnen, ist nicht stimmig. Florida ist ein Bundesstaat der Vereinigten Staaten und seine Gesetze sollten von innerhalb der Grenzen des Staates unterzeichnet werden. Die Tatsache, dass Gouverneur DeSantis sich dafür entschieden hat, diese Gesetzesentwürfe in Israel, einem fremden Land, zu unterzeichnen, wirft ernsthafte Fragen über seine Prioritäten und sein Engagement für die Einhaltung der Verfassung für die Bürger der Vereinigten Staaten und seinen Staat Florida auf.

Inwiefern nicht stimmig? Wenn DeSantis wie der BRD-Justizdödel Buschmann zur Befehlsausgabe ins Land Gottes reist, orientiert er sich lediglich an den demokratischen Grundwerten.

Die Auswirkungen von "HB 269" und "HB 741" sind zutiefst beunruhigend. Sie könnten dazu verwendet werden, politischen Dissens zum Schweigen zu bringen, diejenigen zu bestrafen, die Regierungsbeamte kritisieren, oder Reden zu unterdrücken, die den Status quo in Frage stellen. Kurz gesagt, es ist ein direkter Angriff auf den ersten Verfassungszusatz und die Grundsätze der freien Meinungsäußerung, die für eine gesunde Gesellschaft so entscheidend sind.
(...)
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[Chinon]

Das ist eigentlicher Sinn der liberalkapitalistischen Demokratie: obszöne Bereicherung für eine äußerst schmale Oberschicht, Entrechtung und Verelendung für die breite Masse.

Offizielle Valérie Bugault
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Bürgerliche Zeitschriften

Französische Milliardäre haben ihr Vermögen in 10 Jahren verdreifacht

Innerhalb von 10 Jahren hat sich das Vermögen der französischen Milliardäre verdreifacht. Das entspricht 550 Milliarden Euro ( ¼ des BIP Frankreichs). Diese 42 Personen könnten allein den Bildungshaushalt für 10 Jahre finanzieren. In Frankreich haben 8/10 Milliardäre ihr Vermögen durch Erbschaft aufgebaut.

Dadurch hat sich ihr Vermögen verdreifacht:

Covid und der Krieg in der Ukraine waren ein Schnäppchen.

Politische Entscheidungen seit den letzten fünf Jahren :

Die Erhöhung der Beihilfen für Großunternehmen ohne Gegenleistung.

Die Unternehmenssteuern sind drastisch gesunken.

Vermögensteuer abgeschafft - durch IFI ersetzt (und nicht gesenkt, wie er im Video sagt) SIEHE POST HIER UNTER die Realitäten seiner Abschaffung

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[Chinon]

Mexikos Präsident beschwert sich über die Finanzierung der Opposition durch die USA
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Demokratie ist, wenn überall auf der Welt die Huren und Stricher der USA regieren, und nach Möglichkeit jeder Staat in eine parlamentarisch camouflierte Form der Fremdherrschaft verwandelt wird.

Wo das nicht mit Bestechung klappt, setzt es Sanktionen, und wenn die auch nicht wirken, Krieg.