Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung

[Rhino]

So funktioniert die wahre Demokratie. Hinter den Kulissen werden Befehle ausgegeben, und die Regierungshanswursten haben diese gefälligst umzusetzen.

An diesen Zuständen wird keine Wahl, egal wie sie ausgehen mag, auch nur das Geringste ändern.

Ich denke nicht, dass auf dieser Ebene mit "Befehlsausgabe" gearbeitet wird. Es wird eher auf Vorrausgehorsam gesetzt. Will heissen es werden Entscheidungen getroffen von denen man glaubt, sie wuerden anderen - mit Macht und Einfluss - gefallen. Das Problem jeder Organisation ist auch ihre Komplexitaet und auch dass Dinge nicht so umgesetzt werden, wie sie vielleicht mal konzipiiert waren. Man stoesst also Systeme in eine Richtung und laesst dann die Entscheidungstraeger darin die Dinge selbst austuefteln. Nach einiger Zeit wiederholt man die Uebung. Hierbei gibt es freilich auch Zentralisierungs und Transzendierungs Tendenzen. An sich ist das eine Art 'Gleichschaltung' die da stattfindet.

[Chinon]

Such is democracy: ""I can hire half the working class to kill the other half", (Jay Gould).

Charles knighted the boss of AstraZeneca this week. [Links nur für registrierte Nutzer]

[Chinon]

[Links nur für registrierte Nutzer] Ciotti: “Between Macron and Zemmour, I prefer Zemmour.”

Darin erschöpfen sich die demokratischen "Wahlen": man darf ankreuzen, welchem Juden oder Diener der Judenheit man dem Vorzug gibt.

Bei uns laufen immer noch scharenweise Deppen rum, denen sie das Hirn mit Amischeiße zugestopft haben, und kommen mit Wahlergebnissen an, um zu zeigen, "daß das Volk es ja so gewollt habe".

Blöder und zugleich miserabler geht' gar nicht!

[Chinon]

Valérie Bugault hat eine Arbeit geleistet, die wegen ihrer Bedeutung für das Verständnis von Liberalkapitalismus und Demokratie so wichtig wäre wie die Bücher Henri Delassus', Louis-Ferdinand Célines, Francis Delaisis, Maurice Bardèches und Alain Sorals.

"Davos is a modernized version of the genocidal and slave-owning India Companies: the implementation of public-private partnerships = absorption of States by private interests. The Dutch-British version of these Companies, nomadic and integrated, did not exist in France.

Is Davos a state empowered to use public force and money or is it not a reminiscence of the Compagnies des Indes responsible for the implementation of public-private partnerships, that is to say the Absorption of States by Private Interests?

I remind you that the concept of an integrated India Company, such as the various French Companies never were, is by nature nomadic and genocidal..."

Bezeichnet Bugault die uralte East India Company als völkermörderisch und sklavenhaltend, muß man das auf Angloamerika, Liberalkapitalismus und Demokratie übertragen.

[luggi69]

Einführung von GG und freiheitlich demokratischer Grundordnung waren ein Meilensteil nach dem furchtbaren Krieg.

Meine Frage an euch die vielleicht auch schon länger beobachten, wohin die Reise geht:

Woran liegt die Aufweichung so beutsam schwer erreichter Menschen-Lebens-Rechte, wie sie im Grundgesetz verankert wurden (sind ?)

[Boudicca]

Welche Grundrechte wurden aufgeweicht?

[Minimalphilosoph]

Welche Grundrechte wurden aufgeweicht?

Das des Rechtes der "freien Versammlung". Nun kommst du wahrscheinlich mit Auflagen, wegen der Pandemie oder weil die Demo diskreditierend war...Letzteres gab es beim ersten richtig auffälligen Verfassungsbruch noch nicht...

Zeitschiene.

[BrüggeGent]

Welche Grundrechte wurden aufgeweicht?

Luggi69 denkt hier wohl an die überzogenen Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Zeit.

[Boudicca]

Damit sind doch die Grundrechte nicht aufgeweicht worden. Das Grundgesetz wurde nicht geändert.

Es handelt sich nur um die Frage, ob in einem Einzelfall das VersammlungsG richtig ausgelegt wurde. Das kann man sicher so oder so sehen. Das Verbot oder die Einschränkung von Versammlungen und Demonstrationen halte ich für eher unproblematisch und besser vertretbar als z. B. die Ausgangssperre. Der bayerische Vorläufer wurde ja auch für rechtswidrig beurteilt. Da halte ich persönlich die Entscheidung des BVerfG für diskussionsbedürftig.

Nur ist dadurch die Verfassung nicht geändert worden. Beim nächsten Man kann da durchaus wieder eine bürgerfreundlichere Entscheidung gefällt werden.

[luggi69]

Welche Grundrechte wurden aufgeweicht?

Ist die Frage dein Ernst?