Darf sich Deutschland zu einem unabhaengigen und neutralen Staat nach Vorbild der Schweiz erklaeren?

[Frankenberger_Funker]

Ach Reiner Zufall, wo steht denn in Artikel 53, 107 und 77 denn das Wort "Deutschland"? Was bewirken denn die Feindstaatenklauseln?

Beides wirst du garantiert nicht wissen! Zunächst Deutschland ist in den Klauseln nicht erwähnt, sondern es ist definiert was ein Feindstaat ist.

Die Feindstaatenklauseln erlauben den entsprechenden Staaten, Maßnahmen, die entweder gemäß Charta verboten sind oder der UN vorbehalten sind.

Nun, die UN-Charta ist ein Teil des Völkerrechtes nicht aber der einzige. Die völkerrehtlichen Verträge zwischen den Staaten und weitere völkerrechtliche Vereinbarungen lassen entsprechende Maßnahmen nicht mehr zu. Sie sind obsolet.

Von wegen "obsolet". Du liegst mal wieder falsch: [Links nur für registrierte Nutzer]

[Gehirnnutzer]

Von wegen "obsolet". Du liegst mal wieder falsch: [Links nur für registrierte Nutzer]

Die UN widerspricht dir und WELT
ht[Links nur für registrierte Nutzer]

[Dr Mittendrin]

Lerne mal etwas über Völkerrecht. Folgendes kannst du in jedem guten Fachbuch über Völkerrecht nachlesen, z.B. "Völkerrecht" von Doehring.

Ein Friedensvertrag ist eine Möglichkeit einen Krieg auch formal zu beenden, aber nicht die einzige. Jeder andere Vertrag, die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und sogar einseitige Erklärungen können die selbe Wirkung haben.

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Deutschland unterhält zu 195 Staaten diplomatische Beziehungen....................

etc. pp..

Der zweite Weltkrieg ist auch formal beendet.

Ohne Friedensvertrag lassen sich mehr Gemeinheiten durchziehen.

[Reiner Zufall]

Ach Reiner Zufall, wo steht denn in Artikel 53, 107 und 77 denn das Wort "Deutschland"? Was bewirken denn die Feindstaatenklauseln?

Tja, mit der Gehirnnutzung ist das so eine Sache.
Kommt auf die Kleinheit des Gehirns an und wieviel davon nutzbar ist.

Ohne Leseschwäche beschreibt der Artikel 53 der UN-Charta:
(2) Der Ausdruck “Feindstaat“ in Absatz 1 bezeichnet jeden Staat, der während des Zweiten Weltkriegs Feind eines Unterzeichners dieser Charta war.
Kein
Reiner Zufall,
dass mit deinem Gehirn nicht viel anzufangen ist.

Es waren 51 Gründungsmitglieder, der Rest waren bis auf wenige Ausnahmen Kolonien!

[Gehirnnutzer]

Ohne Friedensvertrag lassen sich mehr Gemeinheiten durchziehen.

Wo ist das denn niedergelegt?

[Gehirnnutzer]

Tja, mit der Gehirnnutzung ist das so eine Sache.
Kommt auf die Kleinheit des Gehirns an und wieviel davon nutzbar ist.

Ohne Leseschwäche beschreibt der Artikel 53 der UN-Charta:
(2) Der Ausdruck “Feindstaat“ in Absatz 1 bezeichnet jeden Staat, der während des Zweiten Weltkriegs Feind eines Unterzeichners dieser Charta war.
Kein
Reiner Zufall,
dass mit deinem Gehirn nicht viel anzufangen ist.

Es waren 51 Gründungsmitglieder, der Rest waren bis auf wenige Ausnahmen Kolonien!

für
Gut aufgepasst!. Und welche Bedeutung haben sie denn noch, wenn sie von der UN selber für obsolet erklärt wurden und durch andere Teile des Völkerrecht nicht mehr anwendbar sind.

[Frankenberger_Funker]

Wo ist das denn niedergelegt?

Das muss nirgendwo niedergelegt sein.

Es ergibt sich aus der Logik der Sache: Ohne formellen Friedensvertrag haben wir völkerrechtlich noch immer nur einen Waffenstillstand und sind damit der Willkür der Sieger ausgeliefert.

[Gehirnnutzer]

Das muss nirgendwo niedergelegt sein.

Es ergibt sich aus der Logik der Sache: Ohne formellen Friedensvertrag haben wir völkerrechtlich noch immer nur einen Waffenstillstand und sind damit der Willkür der Sieger ausgeliefert.

IKomisch, wieso widerspricht dir dann das Völkerrecht siehe #119, oder willst du dem Völkerrecht widersprechen.

Wozu dann ein nationaler Gesetzesbescluss der USA, genauer die Joint Resolution des Kongresses Public Law 181 82nd Congress, in Kraft gesetzt durch die Proklamation Nr. 2950 Präsident Trumans aus dem Jahre 1951 oder einen Erlaß des Präsidiums des Obersten Sowjets aus dem Jahre 1955.

[Alphateilchen]

Theoretisch ginge das schon, im Grundgesetz steht, so glaube ich, etwas von Westbindung. Meines Wissens möchte die Linke aus der Nato raus und man erwähnt dies, um eine Koalitionsfähigkrit dieser Partei zu negieren.

[Merkelraute]

.., im Grundgesetz steht, so glaube ich, etwas von Westbindung. ...

Nein, das stimmt nicht.
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