AW: Was für ein Konstrukt ist die BRiD?
Fortsetzung v. S. 5:
[Links nur für registrierte Nutzer]...- Urteil desBVerfGE vom 25.07.2012:BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) stellt fest, dass es keine verfassungsgemäßen Parlamente seit mindestens 1956 in der BRD gab. Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative Kraft des Faktischen gültig seien, ist überhaupt nicht zulässig.
Denn die „Normative Kraft des Faktischen“ schließt nicht ein, dass Rechtsverstöße, Betrug, Vertretungsfehler, sich irgendwann als Recht bezeichnen könnten.
Aus Unrecht wächst kein Recht – auch nicht, wenn es 70 Jahre vertuscht, versteckt oder sonst wie unbemerkt blieb.
- BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen
- Neues Wahlgesetz nichtig
- Altes Wahlgesetz nichtig
- Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen
- Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung
Hiermit wurden der Bundesrepublik Deutschland jegliche Rechte auf Steuern, Jurisdiktion,
Gesetzgebungen usw. usw. völlig entzogen.
Dies erfolgte aber bereits schon mit den Bereinigungsgesetzen in den Jahren 2006, 2007 und 2010, die von den Alliierten erlassen worden sind.
Hierdurch sind alle Verträge, die ab 1956 mit diesen Schein- Ämtern und Behörden geschlossen wurden, null und nichtig!
Auch alle Lizenzen sind erloschen!
Niemand darf die jur. PERSON zur Anwendung bringen!
Niemand darf Gesetze anwenden!
Niemand darf Verwaltungsakte erlassen! (Durfte auch vorher niemand.)
PERSONALausweise null und nichtig!
PERSONENstandsregister Null und nichtig!
Meldehaft null und nichtig!
Steuern null und nichtig!
Urteile / Haftbefehle / Durchsuchungsbeschlüsse usw… alles null und nichtig!
Bundesländer aufgelöst, alles null und nichtig!
Bei den Bundesländern hilft auch ihr Konkordat mit der röm. kath. Kirche nichts, die Bundesländer können sich höchstens auf hoher See befinden, nicht auf dem Festland!
Die Kriegs- Postleitzahlen, eingeführt 1993 (5stellig) sind nicht mehr existent.
Alles, restlos alles ist null und nichtig, es gibt hier nur noch private Kreaturen, die sich als Mitmenschen ausgeben und die Bevölkerungen peinigen, terrorisieren und ausrauben!
Die POLIZEI / Constellis kann 2017 keine Verträge geschlossen haben, mit wen?
Es gibt noch sehr viele weitere Urteile, aus denen klar hervorgeht, dass wir es nur noch mit krimineller Bandenkriminalität auf deutschem Boden zu tun haben!
Der BUND hat sich nach allen Seiten abgesichert!!!
Es ist absolut lächerlich hier von irgendwelchen Polizeibeamten zu reden!
Welcher Staat soll diese Constellis- Verbrecher beamtet haben???
1983 BVerfGE - die BRD hat kein Staatsgebiet:
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 mit dem
Az: 2 BvF 1/73 und Urteil BVG U 2 BVR 373/83 von 1987 auf Anfrage 2015
Deutscher Bundestag Auswärtiges Amt/Antwort vom - 30.06.2015.
Nach der 3 Elemente- Lehre nach Jellinek gehören zu einem Staat:
1. - Ein Staatsgebiet – gibt es aufgrund der Urteile nicht!
2. - Ein Staatsvolk – ohne Staatsgebiet kein Staatsvolk
3. – Eine Staatsmacht – eine Staatsmacht mit Gesetzgeber ist völlig unmöglich!
Punkt 1 fällt aufgrund des Urteiles schon weg,
Punkt 2 fällt durch die Kriegserklärung über die UNO- Feindstaatenklausel weg,
Punkt 3 ohne diePunkte 1 + 2 kann es nur kriminelle Organisationen geben, jedoch keine Staatsmacht!
Dies könnte noch weiter fortgeführt werden, was aber nicht nötig erscheint, hier ist alles was dazu zu sagen ist, gesagt.
Es kann also auch keine Beleidigungen von POLIZEI- Beamten geben, es gibt keine
POLIZEI- Beamte!
Diese Constellis- Verbrecher haben ihr Hochsee- Schiff trotz Quarantäne verlassen um auf deutschem Boden ihr Unwesen zu treiben!
Boden, den sie als Partisanen in Quarantäne nicht betreten dürfen!!!
Völkerrechtlich müssen alle mit der Todesstrafe rechnen!
Kriminelle Menschen sind eher harmlos, die wissen, dass sie kriminell sind.
Viel gefährlicher sind dumme Menschen, die merken nicht einmal das sie hochgradig kriminell sind.
Diese dummen Menschen haben sich an den Vatikan und die Khasarenjuden
für ein „sicheres“ Gehalt verkauft und plündern ihre Mitmenschen!
In ihrer Dummheit denken sie sogar, sie müssen das tun, weil sie dafür bezahlt werden.
Diese dummen Menschen bemerken in ihrer Dummheit nicht einmal, dass sie sich selbst abschaffen!
Sie peitschen die Vatikanisch – Khasarische NWO- Agenda durch, bei der es am Ende nur noch 500 Millionen Menschen geben wird, die Sklavendienste verrichten werden.
Berlin und Meck-Pom befinden sich bereits in der Abwicklung, deshalb musste unbedingt eine Plandemie künstlich erzeugt werden um in den Notstand zu kommen.
Nur im aktiven Notstand (mit möglichst vielen Toten durch die Impfung) ist ein weitermachen wie bisher möglich!
Aber auch dieser Notstand hat nur Geltung für jur. PERSONEN = tote Sachen, lebende Menschen können davon nicht betroffen sein!
UN- Treuhandrecht = totes Sachenrecht, über andere Legitimationen verfügt niemand auf deutschem Boden und auch das ist verboten. (Kriegsrecht)
Jetzt wißt ihr auch, warum sie so viel Angst vor den "Reichsbürgern" haben ;-)
Ich rate euch, diesen Artikel auszudrucken!
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Zitat von Kaktus
