Ob es heute noch Offiziere gäbe, die sagen:Zitat von Buella
"Truppe schießt nicht auf Truppe" oder
"Deutsche Soldaten schießen nicht auf deutsche Zivilisten"?
AW: "Da braut sich was zusammen!"
Ob es heute noch Offiziere gäbe, die sagen:
"Truppe schießt nicht auf Truppe" oder
"Deutsche Soldaten schießen nicht auf deutsche Zivilisten"?
Mein Europa ist nicht eure EUdSSR
Null Loyalität für Buntland
- Mein Land heißt Deutschland -
Mein Feind heißt brd - je suis Naht-Zieh
Die Einzigen, die anständig zu mir waren als es mir schlecht ging waren die Rechten
AW: "Da braut sich was zusammen!"
Aber in ihrer Eigenwahrnehmung halten sie sich für geistige Titanen, Vorbilder für ganz Europa und übermenschliche Weltenretter.
Mein Europa ist nicht eure EUdSSR
Null Loyalität für Buntland
- Mein Land heißt Deutschland -
Mein Feind heißt brd - je suis Naht-Zieh
Die Einzigen, die anständig zu mir waren als es mir schlecht ging waren die Rechten
AW: "Da braut sich was zusammen!"
Ich empfehle die aktuellen Zustimmungswerte von Insa. Auch das Volk hält speziell die Grünen für Titanen!
When the night is done the sun starts smiling
The ocean kisses the sky and the horizon
It‘s a lovelee dae – and the sun is shining
Everywhere I go – I see children smilin‘
AW: "Da braut sich was zusammen!"
und bekommen nicht einmal Termine und Lande Termine. So Geistig besoffen muss man sein in dieser Nebelwelt von Gender Guak, Quak
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
AW: "Da braut sich was zusammen!"
Das ist schwer zu beurteilen.
Auf jeden Fall bereiten sie sich, u. a. mit dem Einsatz des Militärs auf Aufstände vor.
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[Links nur für registrierte Nutzer] | Von Susan Bonath
Veröffentlicht am: 15. August 2022
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Die Bundesregierung befürchtet Aufstände — und rüstet die Bundeswehr für Inneneinsätze auf.
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Ein Kommentar von Susan Bonath.
Steigende Preise, wachsende Not: Der Frust in Deutschland nimmt zu. Für immer mehr Menschen dürfte die autoritäre Coronagängelei, darunter Maskenfetisch und Impferpressung, zum irrationalen Luxusproblem und Wutfaktor werden. Das weiß die Bundesregierung. Sie antwortet mit militärischer Aufrüstung: Eine bewaffnete Truppe für den Inlandseinsatz soll her. Die Begründung ist fadenscheinig.
Bewaffneter „Katastrophenschutz“
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Hier beginnt das Problem: Katastrophenhilfe des Militärs im Inland war einst aus guten Gründen tabu. Zuständig wäre das Technische Hilfswerk (THW). Derzeit unterstützt dieses zum Beispiel bundesweit die Bekämpfung der durch die anhaltende Dürre verursachten Waldbrände. Im Unterschied zur Bundeswehr ist das THW nicht bewaffnet.
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Höchstes Gericht auf Linie
Doch bereits in den Jahren zuvor leistete die Bundeswehr zunehmend Amtshilfe bei Einsätzen im Inland. Hintergrund ist der Artikel 87a des Grundgesetzes. Demnach kann die Bundesregierung die Bundeswehr im Inneren in bestimmten Fällen „zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes“ einsetzen, etwa um die Polizei „beim Schutz von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer“ zu unterstützen. Bundestag und Bundesrat könnten aber verlangen, den Einsatz zu stoppen.
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Auch das BVerfG wandelte unter Papiers Nachfolger Andreas Voßkuhle entsprechend seine Meinung. In einer Plenarentscheidung vom Juli 2012 gestattete es nunmehr den Einsatz militärischer Mittel im Inland als „Ultima Ratio“. Das BVerfG grenzte die Bedingungen dafür nur schwammig ein: Es müsse sich um eine „ungewöhnliche Ausnahmesituation katastrophischen Ausmaßes“ handeln.
Wann es sich konkret um eine solche Ausnahmesituation handelt, liegt allerdings im Ermessen der Bundesregierung. Auch soziale Proteste gegen Coronamaßnahmen, Impfpflichten oder die drohende Massenverarmung durch steigende Preise könnte sie als eine solche einordnen und das Militär in die Spur schicken.
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Angst vor Aufständen
Man muss also davon ausgehen, dass die Bundesregierung einen besonderen Grund hat, statt des THW bewaffnete Truppen für den Einsatz im Inneren bereitzuhalten. Der angeblich ausschließliche Einsatz bei Naturkatastrophen dürfte nur ein Vorwand sein. Und sie hat auch schon rege geprobt.
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Zum Mittel der Gewalt griff die Politik schon immer dann, wenn sie sich vor der unterdrückten Bevölkerung fürchtet. Meistens jedoch verschwiegen halbwegs intelligente politische Führer ihre Angst vor selbiger.
Vollstrecker der Imperialisten
Die Regierung hat offenbar eine Heidenangst vorm Volk, das sie selbst gerade, zur Freude der USA mit ihrem imperialistischen Weltmachtanspruch, in eine dramatische Krise unbekannten Ausgangs führt. Doch statt mit Russland zu verhandeln, um die Teuerungsspirale nicht weiter anzuheizen und den Gasnotstand zu verhindern, statt die Pharmaindustrie in die Schranken zu weisen und die Bevölkerung nicht weiter mit unwirksamen Coronamaßnahmen zu terrorisieren, eskaliert die Bundesregierung in jeder Hinsicht.
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Sie droht und zündelt gegenüber der russischen Regierung ohne Unterlass, sodass es an ein Wunder grenzt, dass überhaupt noch Gas aus Russland ankommt. Damit treibt die Regierung die Preise nicht nur für Heizkosten immer weiter nach oben. Und gleichzeitig plant sie für den Herbst obskure Coronamaßnahmen und noch weitreichendere Befugnisse für die Bundesländer, Grundrechte einzuschränken.
Die politischen Führer wissen offenbar sehr wohl: Wenn mehr und mehr Menschen ihr Essen und ihre Miete nicht mehr zahlen können, wenn Zwangsräumung, Obdachlosigkeit und Hunger drohen, könnte eine Situation eintreten, „wo das kippt“. Das in den Startlöchern stehende Militär wirkt dabei als Drohszenario: Seht her, wir können eure Revolten blutig niederschlagen — und werden das tun.
Dabei sind gleich zwei der drei Regierungsparteien höchstselbst einst aus von ihnen heute so gefürchteten Volksaufständen hervorgegangen: vor langer Zeit die SPD, später die Grünen. Das zeigt, wozu sie kraft ihrer politischen Posten im Laufe der Jahre geworden sind: Vollstrecker der Imperialisten.
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Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: "Da braut sich was zusammen!"
Wie man weiß reichen 200 bewaffnete Afghanen um diese Truppe zu verjagen.
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AW: "Da braut sich was zusammen!"
Nun wissen wir nicht, ob oder wie diese Truppen gegen das eigene Volk getrimmt und aufgestachelt werden.
Der Deutsche neigt unter solchen Bedingungen gerne zu Höchstleistungen.
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: "Da braut sich was zusammen!"
NRW Innenminister Reul bezeichnet Regierungskritiker und Unzufriedene als Staatsfeinde.
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Das ist die bisherige Spitze der verbalen Aggression gegen das Volk. Das sagt er selbstverständlich nicht aus einer Stimmung heraus. Die Verunglimpfung jeder Form von Kritik und Protesten, die jetzt von Politik und Presse angeheizt wird, soll ein gewaltsames Vorgehen der Sicherheitskräfte, d.h. Polizei und erstmals auch Bundeswehr, vorbereiten. Ich rechne mit Massenverhaftungen, vielen Verletzten und bei Schusswaffeneinsatz auch mit Toten. Das haben die alles schon einkalkuliert."Da etablieren sich neue Staatsfeinde"
Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul, hat Sorge, dass die Stimmung im Land schlechter wird und dass Themen wie der russische Krieg gegen die Ukraine, die Energiekrise und steigende Preise den Verschwörungsgläubigen neue Nahrung geben. "Es geht jetzt nicht mehr um Protestler, sondern es geht fast um so was wie neue Staatsfeinde, die sich da etablieren", sagte der CDU-Politiker im "Frühstart" von ntv.
AW: "Da braut sich was zusammen!"
interessanter Artikel,
Reul hat tatsächlich Muffensausen,
scheinbar sieht er diesmal nicht nur die Deutschen sondern
speziell hier in NRW auch den türkisch libanesisch arabischen Mob gegen die Regierung auf der Straße
er scheint einen größeren Strom-Blackout zu befürchten:
[Links nur für registrierte Nutzer]Allerdings müsse die Polizei arbeitsfähig bleiben.
"Wir haben zusätzliche Tanks, 40 Tanks mit 40.000 Litern Fassungsvermögen, die wir jetzt übers Land bei der Polizei verteilen,
damit wir überall, wenn Not am Mann ist, einsatzfähig sind", so der Innenminister.
Auch für den Fall eines Blackouts sei man gewappnet.
Für die Polizei seien über 100 Satellitentelefone bestellt worden, um bei einem Stromausfall kommunizieren zu können.
AW: "Da braut sich was zusammen!"
Und wann wollen die aus die Strasse gehen? Gibt es da Termine?
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