Großrazzia gegen "Hasspostings". BRD-Regime will das Internet "säubern".

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BKA: Bundesweite Polizeimaßnahmen zur Bekämpfung von "Hasspostings"

Wie das Bundeskriminalamt (BKA) weiter mitteilte, kam es im Zuge der Polizeimaßnahmen zu zahlreichen Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen, bei denen – politisch korrekt gegendert – "gegen die Verfassenden strafbarer Posts im Internet" vorgegangen worden sei.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums werden den Beschuldigten Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz vorgeworfen.

Solche Aufforderungen sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte:

"Hass und Hetze im Internet gefährden unsere Demokratie und bereiten den Nährboden für extremistische Gewalt."
Der gute Bürger/Untertan soll "Hasspostings" melden.

Viele strafrechtlich relevante Posts werden nicht angezeigt, sondern nur den Netzwerkbetreibern gemeldet. Andere werden in geschlossenen Foren und Diskussionsgruppen geäußert, sodass Strafverfolgungsbehörden davon keine Kenntnis erlangen: "Insofern ist von einem großen Dunkelfeld auszugehen."

Das BKA rief gleichzeitig dazu auf, bei der Polizei Anzeige zu erstatten, sollte man im Netz auf Hasspostings stoßen oder selbst Opfer sein. In einigen Bundesländern gebe es Internetportale (sogenannte Onlinewachen), über die man derartige Straftaten auch anonym anzeigen könne. Hasspostings sollten zudem bei Anbietern von sozialen Netzwerken gemeldet werden.
Jede Form von Opposition, selbst das Festhalten an konservativen Werten oder naturwissenschaftlichen Fakten(z.B. zwei Geschlechter), gelten inzwischen als kriminell.