Hier die Begründung (aus dem o.g. RT Link)
. . Nach neun langen Monaten U-Haft darf "Querdenken"-Gründer Michael Ballweg das Gefängnis in Stuttgart-Stammheim verlassen. Zuvor waren mehrere Beschwerden gegen die Untersuchungshaft ins Leere gelaufen.
Ausschlaggebend für die doch überraschende Wendung in der Causa Ballweg war das Ergebnis des jüngsten Haftfortdauer-Prüfungsverfahren. Der Haftbefehl wurde nach Informationen der Medienseite Achtung, Reichelt! demnach außer Vollzug gesetzt. Als Begründung wurde seitens der Justiz angegeben, dass "das zu erwartende Strafmaß die Dauer der U-Haft nicht übersteigen wird".
When the night is done the sun starts smiling
The ocean kisses the sky and the horizon
It‘s a lovelee dae – and the sun is shining
Everywhere I go – I see children smilin‘
Schon peinlich wenn sich staatsanwaltliche Straftatsvermutungen als der vermutete Lufthut entpuppen.
Nun bin ich gespannt wie sich die Räuberpistole bezüglich des Reuss-Prinzen entwickelt.
Das ist doch auch aus den Fingern gesogener Blödsinn.
Die Staatsanwaltschaften sollten sich auf echte Verbrechen konzentrieren, da hätten sie alle Hände voll zu tun.
"Alles Käse Genossen"
Erich Mielke
Ken Jepsen spricht in Stuttgart, der NAZI Grünen Justiz für Ballweg
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Die Hirntote, korrupte Staatsanwältin Gräfe wurde ausgeschaltet. Der Haftbefehl wurden von Gericht ausser Kraft gesetzt, denn so absurd ist diese dämlich Frau
So Dumm, Kriminelle Staatsanwältinnen, Politiker gibt es in Deutschland. Sozialmedia total verblödet, wie in einer BananenrepublikAusschlaggebend für die doch überraschende Wendung in der Causa Ballweg war das Ergebnis des jüngsten Haftfortdauer-Prüfungsverfahrens. Der Haftbefehl wurde nach [Links nur für registrierte Nutzer] der Medienseite Achtung, Reichelt! außer Vollzug gesetzt. Als Begründung wurde seitens der Justiz angegeben, dass "das zu erwartende Strafmaß die Dauer der U-Haft nicht übersteigen" werde.
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Ballweg hat die JVA verlassen.
Pinews
Anklage zieht wesentliche Punkte zurück
Querdenken-Gründer Ballweg kommt nach neun Monaten U-Haft frei
Von Matthias Nikolaidis
Di, 4. April 2023
Während verurteilte Kriminelle vorzeitig entlassen oder gar nicht erst inhaftiert werden, musste Michael Ballweg, der politische Gegner der Corona-Maßnahmen seit dem Jahr 2020, neun Monate in Haft bleiben. Am Ende wurde die Klageschrift dünner als gedacht. Bestand darin das Problem?
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Der Anwalt Alexander Christ berichtet, dass es den allermeisten Schenkern tatsächlich egal war, was Ballweg mit ihren Spenden tat. Insofern handle es sich in deutscher Rechtssprache um einen „untauglichen Versuch“, weil eine Schädigung gar nicht möglich war.
Es wird also, kurz gesagt, Anklage erhoben wegen einer Tat, die bei Erhebung der Beweismittel noch in der Zukunft lag und zudem niemanden geschädigt hätte, wenn sie vollendet worden wäre. Auch das wirft kein gutes Licht auf diese Anklageschrift. Eine Festnahme und eine neunmonatige Untersuchungshaft im berüchtigten Gefängnis Stammheim wurden anscheinend auf reine Mutmaßungen gegründet.
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Ein Justiz Skandal, einer depperten Staatsanwältin, die keine Grundkenntnisse im Rechtssystem hat
Schwerer Amtsmissbrauch, also beantrage ich die Entfernung dieser Staatsanwältin aus dem Beamten Verhältniss
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Frei .....
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