Die Engländer schicken die Neger jetzt nach Ruanda

[Bodenplatte]

Leider nichtmal ein Tropfen auf den heißen Stein.

[Hank Rearden]

Ich habe mal eine Experten Frage. Darf das Asylrecht im GG zeitweise zurück gestellt werden auf Grund der inneren Sicherheit? Für mein Empfinden würde ich das bejahen.

Das Asylrecht braucht nicht zurückgestellt zu werden.
Es würde völlig ausreichen, wenn die gesetzlichen Bestimmungen des Asylrechts endlich eingehalten würden, insbesondere

Art. 16a Abs. 1 Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
Niemand sonst, keine Kriegsflüchtlinge, niemand, der sich diskriminiert wird, keine angeblichen Klimaflüchtlinge etc.
Art. 16a Abs. 2 Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften einreist,
Wer auf dem Landweg in die BRD einreist, kriegt kein Asyl.
§ 14 Aufenthaltsgesetz
Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum
(1) Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er
1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 nicht besitzt,
2. den nach § 4 erforderlichen Aufenthaltstitel nicht besitzt,
Alle, die ihren Pass „verloren“ haben, müssen an der Grenze sowieso abgewiesen werden.

Wer bleibt denn dann noch übrig? 1% der Asylanten, wenn überhaupt!

[Sjard]

Leider nichtmal ein Tropfen auf den heißen Stein.

Solche Berichte dienen nur dazu Unmut bei den Wählern zu zerstreuen und rechte Parteien zu sabotieren.

[Doppelstern]

Das Asylrecht braucht nicht zurückgestellt zu werden.
Es würde völlig ausreichen, wenn die gesetzlichen Bestimmungen des Asylrechts endlich eingehalten würden, insbesondere

Art. 16a Abs. 1 Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
Niemand sonst, keine Kriegsflüchtlinge, niemand, der sich diskriminiert wird, keine angeblichen Klimaflüchtlinge etc.
Art. 16a Abs. 2 Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften einreist,
Wer auf dem Landweg in die BRD einreist, kriegt kein Asyl.
§ 14 Aufenthaltsgesetz
Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum
(1) Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er
1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 nicht besitzt,
2. den nach § 4 erforderlichen Aufenthaltstitel nicht besitzt,
Alle, die ihren Pass „verloren“ haben, müssen an der Grenze sowieso abgewiesen werden.

Wer bleibt denn dann noch übrig? 1% der Asylanten, wenn überhaupt!

Als Rechter wird man doch auch in Deutschland verfolgt. Man wird vom Verfassungsamt durchleuchtet und von den Ämtern gemobbt. Glaubt ihr, als Rechter könnte man einfach in ein fremdes Land einfliegen und dort Asyl als Politisch Verfolgter beantragen ?

[Merkelraute]

In England machen sie jetzt kurzen Prozeß. Jeder Neger, der im Gummiboot ankommt, wird nach Ruanda geflogen. Das oberste Gericht von UK hat das gebilligt.

Die ziehen das jetzt durch.

Spät genug für das völlig vernegerte und vermuselmanisierte England.

Natürlich laufen jetzt die üblichen Trottel auf die Straße und schreien "No borders, no nation". Das sind genau wie bei uns Menschen, die nicht arbeiten und ihren Träumen anhängen.

Ich mag zwar keine Engländer, aber hier wünsche ich ihnen dennoch viel Erfolg.

Vielleicht kann man das ja als Blaupause nehmen.

Nicht das Du als Ukrainer auch noch in den Genuß der Umsiedlung nach Ruanda kommst.

[Maitre]

Ich habe mal eine Experten Frage. Darf das Asylrecht im GG zeitweise zurück gestellt werden auf Grund der inneren Sicherheit? Für mein Empfinden würde ich das bejahen.

Da die meisten Zudringlinge dieses Recht ohnehin nicht haben, ist die Frage gar nicht notwendig:

Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder
aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der
Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die
Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen,
werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können

aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen
werden.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Man kann ein Gesetz nicht dafür verantwortlich machen, dass es nicht konsequent angewendet wird. Wie schon Platon wusste:

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- [Links nur für registrierte Nutzer]

[ABAS]

Als Rechter wird man doch auch in Deutschland verfolgt. Man wird vom Verfassungsamt durchleuchtet und von den Ämtern gemobbt. Glaubt ihr, als Rechter könnte man einfach in ein fremdes Land einfliegen und dort Asyl als Politisch Verfolgter beantragen ?

Die Genossen der Demokratischen Volksrepublik Korea nehmen politisch verfolgte Deutsche
als Nachfahren Deutscher NationalSozialisten auf.

Du kennst doch bestimmt die folgende Weisheit:

" Der Feind meines Feindes ist mein Freund " !

Um in der DVRK Asyl oder Exil zu nehmen, musst Du nur behaupten das Du als Nachfahre
Deutscher NationalSozialisten eben mehr Sozialist als Nationalist bist und wir
Deutschen NationalSozialisten eigentlich kluge Linke und keine Rechten sind.

Wenn Du dann noch in der Oeffentlichkeit auf die Nationalflagge der USA pisst, bekommst Du
in der Demokratischen Volksrepublik Korea entweder den Asylstatus oder Exilantenstatus.

[antiseptisch]

Gott sei Dank!

Und außerdem sind sie uns rassisch überlegen und nicht so geisteskrank wie wir.

Hast Du schon jemals einen Neger gesehen, der sich mit Pattex auf der Straße festklebt, weil er glaubt sonst geht die Welt unter?

Natürlich nicht.

Das unterscheidet die überlegene schwarze Rasse von uns.

Zwischen unterentwickelt und degeneriert ist aber noch jede Menge Raum für andere Zustände.

[Doppelstern]

Die Genossen der Demokratischen Volksrepublik Korea nehmen politisch verfolgte Deutsche
als Nachfahren Deutscher NationalSozialisten auf.

Du kennst doch bestimmt die folgende Weisheit:

" Der Feind meines Feindes ist mein Freund " !

Um in der DVRK Asyl oder Exil zu nehmen, musst Du nur behaupten das Du als Nachfahre
Deutscher NationalSozialisten eben mehr Sozialist als Nationalist bist und wir
Deutschen NationalSozialisten eigentlich kluge Linke und keine Rechten sind.

Wenn Du dann noch in der Oeffentlichkeit auf die Nationalflagge der USA pisst, bekommst Du
in der Demokratischen Volksrepublik Korea entweder den Asylstatus oder Exilantenstatus.

Also Nordkorea ist nicht gerade ein Land, wo ich meinen Lebensabend verbringen möchte.

[antiseptisch]

Ich finde den Brexit gut und nur der Brexit erlaubt es den Engländern so etwas umzusetzen. Unter der Knute der EU wäre das nie und nimmer möglich.

Genau das kam mir auch in den Sinn, als ich den Eingangsbeitrag las. Einfach nur genial!