Leider nichtmal ein Tropfen auf den heißen Stein.
Leider nichtmal ein Tropfen auf den heißen Stein.
Das Asylrecht braucht nicht zurückgestellt zu werden.
Es würde völlig ausreichen, wenn die gesetzlichen Bestimmungen des Asylrechts endlich eingehalten würden, insbesondere
Art. 16a Abs. 1 Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
Niemand sonst, keine Kriegsflüchtlinge, niemand, der sich diskriminiert wird, keine angeblichen Klimaflüchtlinge etc.
Art. 16a Abs. 2 Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften einreist,
Wer auf dem Landweg in die BRD einreist, kriegt kein Asyl.
§ 14 Aufenthaltsgesetz
Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum
(1) Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er
1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 nicht besitzt,
2. den nach § 4 erforderlichen Aufenthaltstitel nicht besitzt,
Alle, die ihren Pass „verloren“ haben, müssen an der Grenze sowieso abgewiesen werden.
Wer bleibt denn dann noch übrig? 1% der Asylanten, wenn überhaupt!
You can ignore reality, but you cannot ignore the consequences of ignoring reality. Ayn Rand
Sie sind wie eine Wolke: wenn sie sich verziehen, kann es doch noch ein schöner Tag werden.
Für mich gibt es nur noch die AFD.
Da die meisten Zudringlinge dieses Recht ohnehin nicht haben, ist die Frage gar nicht notwendig:
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Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder
aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der
Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die
Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen,
werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können
aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen
werden.
Man kann ein Gesetz nicht dafür verantwortlich machen, dass es nicht konsequent angewendet wird. Wie schon Platon wusste:
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Natürlich hat Kernkraft ihre Risiken. Es gibt aber keine Energie und nichts auf der Welt ohne Risiken, nicht einmal die Liebe. (Helmut Schmidt, 2008)
Die Genossen der Demokratischen Volksrepublik Korea nehmen politisch verfolgte Deutsche
als Nachfahren Deutscher NationalSozialisten auf.
Du kennst doch bestimmt die folgende Weisheit:
" Der Feind meines Feindes ist mein Freund " !
Um in der DVRK Asyl oder Exil zu nehmen, musst Du nur behaupten das Du als Nachfahre
Deutscher NationalSozialisten eben mehr Sozialist als Nationalist bist und wir
Deutschen NationalSozialisten eigentlich kluge Linke und keine Rechten sind.
Wenn Du dann noch in der Oeffentlichkeit auf die Nationalflagge der USA pisst, bekommst Du
in der Demokratischen Volksrepublik Korea entweder den Asylstatus oder Exilantenstatus.
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
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