Kennt ihr diesen Moment, in dem plötzlich alles Sinn ergibt und man merkt, dass der ganze Scheiß sich wirklich lohnt? Ich auch nicht.
Es gibt indes wenige Menschen, die eine Phantasie für die Wahrheit des Realen besitzen ...
Wenn das Dumm Geschwafel anhört in der Tageschau, muss man deppert werden, wenn man Baerbock zuhört
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Verbaerbockt:
Aus:*Ausgabe vom 01.03.2023, Seite 3 / Schwerpunkt
UN-RESOLUTION ZUR UKRAINE
Baerbocks Mühe
Außenministerin wollte in UN-Vollversammlung Verurteilung Russlands erreichen. Das hat nicht geklappt
Von Arnold Schölzel
Annalena Baerbock hat sich angestrengt. Die Sondersitzung der UN-Vollversammlung am vergangenen Donnerstag sollte zu einem diplomatischen Sieg über Russland werden. Also kündigte der Sprecher der deutschen Außenministerin, Christian Wagner, am 22. Februar in der Regierungspressekonferenz an: »Die Außenministerin wird am 23. Februar, also morgen, im Rahmen der Notstandssondertagung der Generalversammlung vor der Generalversammlung eine Rede halten. Wie Sie wissen, ist geplant, dass die Generalversammlung anlässlich des Jahrestags eine Resolution zur Verurteilung des russischen Angriffskriegs verabschieden wird.«
Aus der Verurteilung wurde nichts. Bereits am Morgen des 23. Februar berichtete*tagesschau. de: Der Text der neuen Resolution, die am Abend verabschiedet werden sollte, »ist jedoch an entscheidenden Stellen entschärft worden, um ihn für möglichst viele Staaten annehmbar zu machen.« Das Resultat: Das Wort »Verurteilung« kommt nicht vor, die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, ihre diplomatischen Anstrengungen für Frieden in der Ukraine zu »verdoppeln«. Die Resolution A/ES-11/L.7 (Wortlaut siehe unten) liest sich, als wäre sie von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer mitentworfen worden. Offenbar sitzen in den Vereinten Nationen jede Menge »Schwurbelpazifisten« und Putin-Trolle.
So viel Baerbock-Mühe umsonst? Beleidigt rief sie der Vollversammlung zu: »Einige von Ihnen haben gerade gesagt, dass wir mit der Bewaffnung der Ukraine Öl ins Feuer gießen. Lassen Sie mich eine Frage stellen: Ganz ehrlich, warum um alles in der Welt sollten wir das wollen? Wir wollten diesen Krieg nicht.« Was zumindest insofern gelogen ist, als laut Angela Merkel und François Hollande der Krieg seit 2014 beabsichtigt war.
Baerbock hatte am Wochenende zuvor auf der Münchner »Sicherheitskonferenz« »diplomatisches Speeddating« betrieben, etwa mit Vertretern Kolumbiens, Togos oder Pakistans. Das magere Ergebnis bei der Abstimmung am 23. Februar: Die kolumbianische Vertreterin wandte sich in der Aussprache gegen Waffenlieferungen an die Ukraine, stimmte aber wenigstens mit 140 anderen Delegierten für die Resolution. Togo gehörte zu den 13 Ländern, deren Vertreter nicht erschienen. Pakistan enthielt sich der Stimme zusammen mit 31 anderen Staaten, darunter China und Indien. Mehr als diese Zahlen veröffentlichten deutsche Medien nicht, zitiert wurde aus der Resolution fast nichts.
Diplomatische Erfolge sehen anders aus, die*Taz*kommentierte: »Kein großer Triumph«. Die Aufforderung zur Verdopplung der diplomatischen Bemühungen zitierte sie aber auch nicht, auf der Internetseite der Bundesregierung gibt es keinen Link zum Text der Resolution – das war sonst anders. Der Bundeskanzler behauptete undementiert am Sonntag in Indien, viele Länder hätten »in der UN-Generalversammlung sehr klar den russischen Angriffskrieg verurteilt.« Gemessen an der Resolution war es kein einziges.[Links nur für registrierte Nutzer]Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich (Foto) hat die Resolution der UN-Vollversammlung offenbar anders gelesen als Bundeskanzler, Außenministerin oder gar Journalisten deutscher Großmedien. Bei einer SPD-Veranstaltung zur sogenannten Zeitenwende in der deutschen Sicherheitspolitik erinnerte er jedenfalls am Montag abend daran, dass sich Staaten, die die Hälfte der Weltbevölkerung repräsentieren, bei der Abstimmung über den Ukraine-Krieg enthalten haben. Umso mehr müsse man auf Diplomatie setzen. Es sei wichtig, dass Kanzler Olaf Scholz wie jetzt mit Indien in Staaten reise, die man vielleicht brauche, wenn man eine diplomatische Lösung für den Konflikt suche. Für viele Länder im globalen Süden sei der 24. Februar eben keine »Zeitenwende« gewesen: »Sie fürchten sogar diese Zeitenwende, weil sie glauben, Deutschland nimmt Abschied von einer Unterstützung auch bei ihren Problemen.« Man werde auch Staaten, »die nicht unsere erste Wahl sind«, brauchen, wenn die Zeit der Verhandlungen komme.
Am Montag vor genau einem Jahr hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner sogenannten Zeitenwende-Rede im Bundestag eine Neuausrichtung in der Sicherheitspolitik angekündigt. An diese Rede erinnerte die SPD-Bundestagsfraktion am Montag in der Diskussionsveranstaltung.
Mützenich betonte aber auch, dass er mit Diplomatie nicht Verhandlungen mit Wladimir Putin meine. Zur Zeit könne man nicht mit Putin verhandeln, der russische Präsident wolle das auch nicht.
Mützenich ging auf die Kritik an der SPD-Außenpolitik gegenüber der Sowjetunion und Russland ein und erklärte: »Die Entspannungspolitik trägt nicht die Verantwortung für den Überfall russischer Streitkräfte auf die Ukraine. Dies hat alleine Präsident Putin zu verantworten. Und ich hoffe, dass er irgendwann auch zur Rechenschaft gezogen wird. Dies will ich sehr selbstbewusst sagen.« Der Fraktionsvorsitzende meinte, auch er habe Fehler zu bekennen: »Aber ich bin irritiert, dass manche es schon immer gewusst haben.«
Zuvor hatte sich Mützenich zurückhaltend zu der Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach Aufstockung des Militäretats geäußert. Mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro werde Pistorius die anstehenden Projekte der kommenden drei Jahre »auskömmlich« bearbeiten können, sagte Mützenich am Montag im*ARD-»Morgenmagazin«. (as)
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Hallo
und Neues zur heutigen Baerbock PK von Tichy,ein langer um so lesenswerterer kurzweiliger Artikel. Die Alternativ-Medien haben brillante Schreiber:
Feministische Außenpolitik
Hygieneartikel und Barrierefreiheit: Die Revolution der Annalena Baerbock
………
Daraufhin driftet der Auftritt vor der Berliner Presse zunehmend in eine Art von politischem Surrealismus ab, der zu anderen Zeiten auch als Realsatire durchgegangen wäre. Eine deutsche Außenministerin spricht über „Sanitäranlagen in Nigeria“, die man „für Frauen nicht am Rande des Dorfes planen“ dürfe. Fast übergangslos meint sie dann, man werde „Gelder effizienter, also gendersensibel einsetzen“, als ob Gendersensibilität und Effizienz gleichbedeutend seien. ……
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Die Welt kann über uns nur noch den Kopf schütteln, die BRD ist wirklich eine Narrenrepublik, von Idioten regiert!
kd
Im Fall einer russischen Invasion der Ukraine »wird es kein Nord Stream 2 mehr geben. Wir werden dem ein Ende setzen.« Auf die Frage, wie er das bei einem Projekt unter deutscher Kontrolle bewerkstelligen wolle, sagte Biden: »Ich verspreche Ihnen, dass wir es schaffen werden.« (Spiegel 07.02.22)
Die ganze "Feministische Außenpolitik" von Baerbock und Schulze wird den Steuerzahler wieder viele Millionen Euro kosten.
«Sie verbieten nicht die Hassrede. Sie verbieten die Rede, die sie hassen.» (Elon Musk)
«Sie verbieten nicht die Hassrede. Sie verbieten die Rede, die sie hassen.» (Elon Musk)
[Links nur für registrierte Nutzer]Jetzt legt sich [Links nur für registrierte Nutzer] mit Israel an. Wir werden ein paar Jahre damit zu tun haben, die Scherben zusammen zu kehren, die und diese diplomatische Abrissbirne beschert.
Und wir haben noch nicht mal Halbzeit der Ampel des Grauens
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Außenministerin Baerbock ist zum G20-Treffen in Neu Delhi gelandet. Und wird vom indischen Protokoll und Botschafter Ackermann begrüßt.
Das ist keine Außenpolitik, auch keine feministische. Das ist ein einziges Irrenhaus.
"Wo Not du findest, deren nimm dich an; Doch gib dem Feind nicht Frieden." Loddfafnir's-Lied
„Europa ist heute ein Pulverfass, und seine Regenten agieren wie Männer, die in einer Munitionsfabrik rauchen.” Otto von Bismarck
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Hi!
Ja, Deutschland ist ihr zu klein. Am Anfang ihrer Amtszeit sagte sie wörtlich, sie verstehe sich nicht als Aussenministerin Deutschlands, sondern als Weltinnenministerin. Sie ist Mega selbstbewusst. Wäre mir auch nur ein einziger ihrer Aussetzer unterlaufen, ich hätte mich vor Scham im Erboden eingebuddelt. Wahrscheinlich bin ich deshalb kein Politiker geworden. Mir fehlt die Schamlosigkeit, mal abgesehen von der fehlenden "Flugscham".
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