Flutnacht: Während Flut wütete, sorgte sich Grünen-Ministerin ums Image

[Panther]

In anderen Ländern und deren Flüssen wie Elbe, Elster, Saale und Oder wurden Staumauern, Speicher, Dämme gebaut und verbessert.

In Rheinland Pfalz hat man das Geld lieber für den Nürburgring ausgegeben und schiebt die Schuld an Hochwasserlagen lieber auf den ominösen Klimawandel zu,
anstatt die Schuld bei fehlenden Hochwasserschutz, nicht funktionierenden Katastrophenschutz und Zubetonierung der Landschaft im Ahrtal seitens BRD Behörden zu suchen.

[Väterchen Frost]

In anderen Ländern und deren Flüssen wie Elbe, Elster, Saale und Oder wurden Staumauern, Speicher, Dämme gebaut und verbessert.

In Rheinland Pfalz hat man das Geld lieber für den Nürburgring ausgegeben und schiebt die Schuld an Hochwasserlagen lieber auf den ominösen Klimawandel zu,
anstatt die Schuld bei fehlenden Hochwasserschutz, nicht funktionierenden Katastrophenschutz und Zubetonierung der Landschaft im Ahrtal seitens BRD Behörden zu suchen.

Es regiert da wohl schon geraume Zeit Rot und jetzt Rotgrün. Was will man erwarten?

[ABAS]

Frau Dreyer genießt im Gegensatz zu den Kassenpatienten die bestmögliche Behandlung. Kassenpatienten mit MS stehen nicht so gut da und haben größere Einschränkungen. Es gibt eben zweierlei Menschen, die da oben, die an ihrer Nichtverantwortung schwer tragen und die da unten, die Verzicht üben müssen.

Kassenpatienten setzen in Gespraechen auch nicht alle 60 Sekunden ein kuenstliches
Sympathielaecheln auf, wie es die gerissene, verschlagen Hexe Malu Dreyer macht.

[ABAS]

In anderen Ländern und deren Flüssen wie Elbe, Elster, Saale und Oder wurden Staumauern, Speicher, Dämme gebaut und verbessert.

In Rheinland Pfalz hat man das Geld lieber für den Nürburgring ausgegeben und schiebt die Schuld an Hochwasserlagen lieber auf den ominösen Klimawandel zu,
anstatt die Schuld bei fehlenden Hochwasserschutz, nicht funktionierenden Katastrophenschutz und Zubetonierung der Landschaft im Ahrtal seitens BRD Behörden zu suchen.

Gerade Rheinland-Pfalz hat hohe Ausgaben fuer die Militaerstandorte der USA. Es ist " window dressing " das
die USA in Deutschland ueber die Militaerstandorte investieren. Tatsaechlich zahlen der Bund und die Laender
fuer die Besatzer aus den USA. Daher ist es besser alle US Militaerstandorte in Deutschland zu schliessen auch
wenn das US Militaer in den kontaminierten Regionen als Wirtschaftsfaktor verkauft wird.

Der US Besatzer kosten den Steuerzahler nur Geld. Der Deutsche Poebel muss sogar noch dafuer bezahlen
das er den US Besatzern in die Cowboyaersche kriechen und ihre dreckigen Amischwaenze lutschen darf.

Kosten für US-Truppen
Bundesrepublik zahlte fast eine Milliarde Euro in zehn Jahren

Deutschland lässt sich die Truppenpräsenz der USA jährlich im Durchschnitt mehr als 100 Millionen Euro kosten. Klingt erst einmal viel - ist aber nur ein Bruchteil der Kosten, die tatsächlich anfallen.

Die Bundesregierung hat in den vergangenen zehn Jahren fast eine Milliarde Euro für die Stationierung von US-Truppen in Deutschland gezahlt. Mit 648,5 Millionen Euro entfielen etwa zwei Drittel davon auf Zuschüsse für Baumaßnahmen und 333,9 Millionen auf sogenannte Verteidigungsfolgekosten. Dazu zählen vor allem Beihilfezahlungen an ehemalige Beschäftigte der US-Streitkräfte, die Behebung von durch US-Soldaten verursachte Schäden und die Erstattung von US-Investitionen an ehemaligen Truppenstandorten. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold hervor.

Der Blick allein auf die deutschen Ausgaben würde allerdings ein recht einseitiges Bild der Gesamtsituation zeichnen. Denn gleichzeitig bezahlen die USA für die Truppenstationierung allerdings ein Vielfaches von dem, was Deutschland dafür aufbringt. In vielen Regionen bilden die großen Stützpunkte den zentralen Wirtschaftsfaktor.

Das US-Verteidigungsministerium schätzt die Aufwendungen allein für 2020 in einem Budgetpapier aus dem vergangenen Jahr auf umgerechnet rund 7,234 Milliarden Euro. Das ist 61-mal so viel wie die 132,4 Millionen Euro, die Deutschland im vergangenen Jahr gezahlt hat.

Kein anderer Truppenstandort weltweit kommt den amerikanischen Steuerzahlern teurer zu stehen. Allerdings profitieren auch die US-Truppen in den anderen europäischen Ländern und weit darüber hinaus von den Stützpunkten in Deutschland.

Über Ramstein in Rheinland-Pfalz läuft die Versorgung der US-Einsätze im Irak oder in Afghanistan, im benachbarten Landstuhl steht das größte US-Militärkrankenhaus außerhalb der USA, in Stuttgart befinden sich die Kommandozentralen für die US-Streitkräfte in Europa und in Afrika, Wiesbaden beherbergt die Zentrale der US-Army in Europa und im bayerischen Grafenwöhr gibt es einen der größten Truppenübungsplätze Europas.

Insgesamt sind knapp 35.000 US-Soldaten in Deutschland. US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, 9500 davon abziehen zu wollen. Er begründete den Schritt damit, dass Deutschland zu wenig für Verteidigung ausgebe. Zwar hat die Bundesregierung den Verteidigungsetat deutlich angehoben, verfehlt das Nato-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts mit 1,38 Prozent aber immer noch deutlich. Zum Vergleich: Die USA zahlen 3,4 Prozent.

"Deutschland ist seit Jahren säumig und schuldet der Nato Milliarden Dollar, und das müssen sie bezahlen", sagte Trump bei der Ankündigung des Truppenabzugs.

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SWR / 5.5.2022

INNENMINISTER LEWENTZ IN DEN USA
USA investieren 207 Millionen Dollar in ihren Militärstandort Baumholder in RLP

Die USA bauen ihre Investitionen in ihre Militärstandorte in Rheinland-Pfalz stark aus. Allein in den Standort Baumholder sollen 207 Millionen US-Dollar fließen. Das hat Innenminister Roger Lewentz (SPD) nach Gesprächen in den USA mitgeteilt.

Das Pentagon habe ihm bestätigt, dass der Regierungsentwurf des US-Haushalts 207 Millionen US-Dollar für Baumholder vorsehe, erläuterte Lewentz dem SWR. Dadurch sollten die Rahmenbedingungen für neue Truppenstationierungen geschaffen werden. Es sei klar, dass Baumholder verstärkt werden solle und die Investitionen fließen würden. Gebaut würden unter anderem Wohnhäuser, Schulen und ein neues Hauptquartier.

Auch Ramstein und Spangdahlem werden ausgebaut

Auch in die US-Militärstandorte Ramstein und Spangdahlem sowie in ein neues US-Hospital in Weilerbach solle kräftig investiert werden, so Lewentz. Für die nächsten Jahre hätten die USA ein Inventar von einer Milliarde Dollar vorgesehen. Die Drehscheibe Rheinland-Pfalz sei logistisch hervorragend geeignet, um die NATO-Gebiete abzusichern.

Erste Washington-Reise von Lewentz in Bidens Amtszeit
Seit Samstag ist Lewentz in den USA. Dabei begleitet ihn auch der Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz der Bundeswehr, Oberst Stefan Weber. Die Reise ist eigentlich ein Routinebesuch, steht aber unter dem Zeichen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Es ist die erste USA-Reise des Ministers in der Amtszeit von US-Präsident Joe Biden. Dieser war im Januar 2021 vereidigt worden.

Wie wirkt sich Ukraine-Krieg auf US-Standorte aus?

Lewentz hatte schon im Vorfeld seiner Reise die Bedeutung des regelmäßigen Austauschs zwischen Rheinland-Pfalz und den USA betont. "Gerade in Zeiten, in denen sich Europa neuen und lange überwunden geglaubten Bedrohungen ausgesetzt sieht, ist der regelmäßig gepflegte Austausch von enormem Wert. Die Auswirkungen der aktuellen sicherheitspolitischen Lage auf die US-Standorte in Rheinland-Pfalz werden im Mittelpunkt der Gespräche stehen", sagte Lewentz vor seiner Abreise.

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[ich58]

die CDU Ministrien, in NRW waren auch so deppert, unfähig, wo man ja illegale Kiesabbau Reche, an RWE gab.

Komplett Versagen, eines Mafia Klientel Staates auf allen Ebenen, wo nur noch Parteibuch Deppen Posten erhalten



Stattdessen zeigten E-Mails, dass sich die Ministerin, der Abteilungsleiter wie auch der Pressesprecher am 14. Juli ausgiebig mit der Planung eines Termins für den damaligen Ministerpräsidenten Armin Laschet beschäftigten. Der Kanzlerkandidat von CDU/CSU besuchte am 15. Juli 2021 die schon früh betroffene Stadt Hagen. Heinen-Esser räumte zudem ein, sie habe vor der Flutnacht nie mit dem für Katastrophenschutz zuständigen Innenminister Herbert Reul (CDU) telefoniert.

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) hatte nach Angaben der Zeitung 48 Stunden vor der Katastrophe begonnen, sogenannte „Hydrologische Lageberichte“ (HLB) zu versenden. Diese gingen jedoch nicht an das für Katastrophenschutz zuständige Innenministerium. Auch die bedrohten Städte und Kreise bekamen demnach diese Berichte nie zu sehen. Innerhalb der Bezirksregierung Köln reichten Wasserexperten die HLBs nicht ans Dezernat für Katastrophenschutz weiter.

Bis heute verfügt Nordrhein-Westfalen – anders als zehn andere Bundesländer – über keine Vorhersage-Zentrale für Hochwassergefahren. Ein hochrangiger Mitarbeiter schrieb nach der Flut per E-Mail an Kollegen, die Landesverwaltung biete da „reichlich Angriffsfläche“. Er sei „echt genervt davon, wie schlecht hier im Lanuv an sensiblen Stellen Entscheidungen getroffen werden“.

Mehrere Wetter- und Wasser-Experten beklagten im Ausschuss, die NRW-Behörden hätten die Bevölkerung früher warnen können. Der Meteorologe Dominik Jung bezeugte, bereits 48 Stunden vor der Flut habe die vom Starkregen betroffene Region „zu 95 Prozent“ festgestanden. „Das grenzte an fahrlässige Tötung“, sagte Jung der „SZ“. [Links nur für registrierte Nutzer]

Innenministerien abschaffen, da erhalten nur noch Deppen Posten

Die sind notwendig wegen dem Kampf gegen Rechts, nach Links hat keiner geschaut, denn von da kam das Wasser.

[Süßer]

In anderen Ländern und deren Flüssen wie Elbe, Elster, Saale und Oder wurden Staumauern, Speicher, Dämme gebaut und verbessert.

In Rheinland Pfalz hat man das Geld lieber für den Nürburgring ausgegeben und schiebt die Schuld an Hochwasserlagen lieber auf den ominösen Klimawandel zu,
anstatt die Schuld bei fehlenden Hochwasserschutz, nicht funktionierenden Katastrophenschutz und Zubetonierung der Landschaft im Ahrtal seitens BRD Behörden zu suchen.

Verherrend war die Flut, weil die Warnungen ausblieben. Die Prognosen gab es Tage vorher. Man hätte wenigstens die Menschen in Sicherheit bringen können.
Und durch die Mode die Wälder ökologisch verrotten zu lassen. Dadurch wurden im Hochwasser viele tote Stämme mitgerissen, die Alles zerstörten was sich ihnen in den Weg stellte.

Was ich verstehen kann, das Häuser -die durch Hochwasser gefährdet- sind nicht wieder aufgebaut werden. Man weiß doch jetzt, das regelmäßig Hochwasser kommen können, wenn auch nur alle 100 Jahre.. Deswegen sollten gefährdete Bauten aufgegeben werden und Infrastruktur dahingehend hochwassersicher umgebaut werden. Dann kann man mit den Naturgefahren leben.
Aber dazu braucht es einen Konsenz und einen Plan.

[navy]

In anderen Ländern und deren Flüssen wie Elbe, Elster, Saale und Oder wurden Staumauern, Speicher, Dämme gebaut und verbessert.

In Rheinland Pfalz hat man das Geld lieber für den Nürburgring ausgegeben und schiebt die Schuld an Hochwasserlagen lieber auf den ominösen Klimawandel zu,
anstatt die Schuld bei fehlenden Hochwasserschutz, nicht funktionierenden Katastrophenschutz und Zubetonierung der Landschaft im Ahrtal seitens BRD Behörden zu suchen.

Der heutige Staatssekretär Erwin Manz, setzte 18.000 Lachse dort ein, nahm das Geld für den Hochwasserschutz, aber um ca. 100 uralte Hochwasser Sperren dort zu zerstören

Alle Daten, Fakten hier

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[Ruprecht]

Kassenpatienten setzen in Gespraechen auch nicht alle 60 Sekunden ein kuenstliches
Sympathielaecheln auf, wie es die gerissene, verschlagen Hexe Malu Dreyer macht.

Hier muss ich dir mal uneingeschränkt rechtgeben.
Als die und die Merkel kamerawirksam dort zusammen rumwatschelten und Betroffenheit heuchelten, musste ich unwillkürlich an das Komikerpaar Pat und Patachon denken, oder halt an Dick und Doof.

[Panther]

Verherrend war die Flut, weil die Warnungen ausblieben. Die Prognosen gab es Tage vorher. Man hätte wenigstens die Menschen in Sicherheit bringen können.
Und durch die Mode die Wälder ökologisch verrotten zu lassen. Dadurch wurden im Hochwasser viele tote Stämme mitgerissen, die Alles zerstörten was sich ihnen in den Weg stellte.

Was ich verstehen kann, das Häuser -die durch Hochwasser gefährdet- sind nicht wieder aufgebaut werden. Man weiß doch jetzt, das regelmäßig Hochwasser kommen können, wenn auch nur alle 100 Jahre.. Deswegen sollten gefährdete Bauten aufgegeben werden und Infrastruktur dahingehend hochwassersicher umgebaut werden. Dann kann man mit den Naturgefahren leben.
Aber dazu braucht es einen Konsenz und einen Plan.

Nach dem Hochwasser vor dem 1. WK wollte man an der Ahr ein Hochwasserschutzsystem errichten. Das Geld wurde dann lieber für den Nürburgring in den 20zigern ausgeben.
Jahrzehntelang ist dann nichts passierte und man baute die Gegend immer weiter zu.

Laut Augenzeugen haben Polizeibeamte ihre Familien und Kollegen gerettet und denen vorher bescheid gegeben. Die Feuerwehr soll auch in einigen Kommunen die Leute gewarnt haben,
während in anderen Gemeinden überhaupt nicht gewarnt wurde.

[Veruschka]

Kassenpatienten setzen in Gespraechen auch nicht alle 60 Sekunden ein kuenstliches
Sympathielaecheln auf, wie es die gerissene, verschlagen Hexe Malu Dreyer macht.

Ich muss zugeben, obwohl ich keine SPDlerin bin, war mir von der ganzen Truppe die Dreyer noch am sympathischsten.
Aber in der gestrigen Reportage in der ARD und dem anschließenden Interview hat die sich ganz schön entpuppt.
Was für eine Wegduckerin vor der eigenen Verantwortung und überhaupt, Schuld haben nur die anderen.