Anwendung der völkerrechtlichen Definition von Apartheid
Ein Apartheidsystem ist ein institutionelles System der Unterdrückung und Herrschaft einer Gruppe gegen eine andere. Es stellt eine schwere Menschenrechtsverletzung dar, die völkerrechtlich verboten ist. Die umfangreichen Recherchen und rechtlichen Analysen von Amnesty International zeigen, dass die institutionelle Diskriminierung von Palästinenser_innen in Israel und in den besetzten palästinensischen Gebieten sowie von palästinensischen Flüchtlingen durch Gesetze und Praktiken israelischer Behörden der völkerrechtlichen Definition von Apartheid entspricht und gegen die Menschenrechte und Völkerrecht verstößt.
Im internationalen Strafrecht stellen bestimmte rechtswidrige Handlungen, die im Rahmen eines Apartheidsystems und in der Absicht, es aufrechtzuerhalten, begangen werden, das Verbrechen der Apartheid und damit ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Diese rechtswidrigen Handlungen sind in der Konvention gegen Apartheid und dem Römischen Statut des IstGH dargelegt, und umfassen rechtswidrige Tötungen, Folter, Zwangsumsiedlungen und die Verweigerung grundlegender Rechte und Freiheiten.
Amnesty International hat die einschlägigen israelischen Gesetze, Verordnungen, Militärverordnungen und Erklärungen von Regierungs- und Militärvertreter_innen eingehend analysiert. Offizielle und öffentlich zugängliche Dokumente wie Material aus israelischen Parlamentsarchiven, Planungs- und Raumordnungsdokumente und -vorhaben und israelische Gerichtsurteile wurden von Amnesty International geprüft. Die Organisation hat die jahrzehntelange eigene Dokumentation über Menschenrechtsverletzungen in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten sowie die Berichte von UN-Agenturen und Menschenrechtsorganisationen mit den einschlägigen Bestimmungen zu Apartheid im internationalen Recht abgeglichen und analysiert. Für die in dem Bericht vorgestellten Fallstudien führte Amnesty zwischen Februar 2020 und Juli 2021 Dutzende von Interviews mit Personen aus palästinensischen Gemeinden in Israel und den besetzten Gebieten durch.