Facebook muss Renate Künast Daten von Hetzern geben

[autochthon]

Da fällt mir die Hetze und Verleumdung der Politiker und deren Journaille gegen Andersdenkende ein. Das siehst du natürlich völlig anders.

Gebe mir ein Beispiel.

[konfutse]

Ja.
Diese Straftatbestaende werden im Gesetz erwähnt.

Hetze ist nicht strafbar, auch wenn das immer behauptet wird.

[konfutse]

So weit ich weiß, fällt wohl "Nazi Schlampe" unter der Meinungsfreiheit.

Nein, das wird im Eintzelfall entschieden, genauso wie Nazi.

[herberger]

Nein, das wird im Eintzelfall entschieden, genauso wie Nazi.

Na dann war diese Entscheidung ein Einzelfall.

[konfutse]

Gebe mir ein Beispiel.

Musst nur eine beliebige Zeitung aufschlagen oder irgendeine Nachrichtensendung sehen. Natürlich ohne Ideologiebrille.

[marion]

Dass die "Dame" potthässlich ist darf ich noch sagen?! Ist ja schließlich ne Tatsache, dass die aussieht wie ne Schippe Pilze.

bei mir ist die unter Feuermelder abgespeichert und der Alte ist Verteidiger vom Abu Chaker Clan, pfui Deibel

[autochthon]

Hetze ist nicht strafbar, auch wenn das immer behauptet wird.

DANN bin ich beruhigt.

[autochthon]

Musst nur eine beliebige Zeitung aufschlagen oder irgendeine Nachrichtensendung sehen. Natürlich ohne Ideologiebrille.

Das war jetzt nicht wirklich ein Beispiel.

[Eridani]

So ist das halt, wenn man rot grüne Richter installiert. Dann gibt es auch keine Meinungsfreiheit mehr.

Auffällig ist ebenfalls, dass diese Linksextremistin Künast just zum Zeitpunkt der Machtübernahme der Rot/Grünen in Deutschland vor dem BVG Erfolg hat!

[Helleboy]

Was genau sind (heutzutage) Hetze und Verleumdungen ?

Für dich zur Information:

Die Empörung war groß, als im September 2019 das Berliner Landgericht geurteilt hatte, die Grünen-Politikerin Renate Künast müsse Ausdrücke wie "Stück Scheiße", "Schlampe", "Drecks-Fotze" oder "Geisteskranke" über sich ergehen lassen, wenn sie im Internet geäußert würden. "Haarscharf" seien die Kommentare "an der Grenze des von der Antragsstellerin noch Hinnehmbaren" vorbeigegangen, hatten die Richter erklärt.

Künast ist gegen diese Entscheidung vorgegangen - und hat nun einen Teilerfolg erzielt. Das Landgericht Berlin hat erklärt, dass sechs von insgesamt 22 Kommentaren, gegen die sich Künast vor Gericht wehren wollte, tatsächlich den Straftatbestand einer Beleidigung erfüllen.

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