Facebook muss Renate Künast Daten von Hetzern geben

[nurmalso2.0]

Hetze und Verleumdungen sind eben nach neuesten Erkenntissen keine Meinung.

Wenn es denn erst nach "neuesten Erkenntnissen" so ist, sind diese "Erkenntnisse" politisch gemacht. Wertlos!
Man erkläre einfach die andere Meinung anfangs als extrem, dann als radikal und weil man der anderen Meinung nicht Herr wird, klassifiziert man das Unbeugbare zu Hetze und Hass. Das Ganze nennt sich glaube ich Demokratie ...
Betreiben die Regierungstreuen allerdings das gleiche Spiel mit dem politisch Gegner, ist es "den Anfängen wehren", also legitim.

[Testosteronum]

Ein großer Schritt wäre, wenn die Öffentlich Rechtlichen die AfD so bhandeln würden, wie sie auch die anderen Parteien behandeln. Stichwort: Chancengleichheit

Ich habe Dir schon mal gesagt, dass es nicht die Aufgabe der Lügenpresse ist, Werbung für die Ideen der AFD zu machen. Denn sonst würde sie ja nicht Lügenpresse heissen, sondern AFD-Presse.

Die AFD-Anhänger müssen Werbung für die Ideen der AFD machen (Möglichkeiten haben sie genug, z.B. die sozialen Netzwerke). Oder auch die "alternativen" Medien könnten Werbung für die Ideen der AFD machen.

Aber weder die AFD-Anhänger noch die "alternativen" Medien machen Werbung für die Ideen der AFD.

Es bleibt noch die Frage, warum die Öffentlich Rechtlichen die Grünen immer so nach oben pushen (?)...

Die Antwort auf diese Frage kennst Du ganz genau:
Die Lügenpresse ist links, die Grünen sind links. Und ungefähr 70% aller Journalisten sind Grünen-Anhänger.

Aber davon mal abgesehen überbewertest Du die Öffentlich-Rechtlichen total. Heutzutage erreicht man die Leute nicht mehr über die ÖR, sondern über das Netz, vorallem über die sozialen Netzwerke.

Die einzigen Leute, die sich noch die ÖR reinziehen, sind Leute wie Du. Und die machen das auch nur deswegen, damit sie sich darüber aufregen können, dass die ÖR die Grünen immer so nach oben pushen.

[Testosteronum]

Nicht selten werden unliebsame Wahrheiten, u. Tatsachen auch gerne mal als "Beleidigungen" klassifiziert...

Könntest Du mir Beispiele geben, welche "unliebsamen Wahrheiten und Tatsachen" als Beleidigungen klassifiziert wurden?

[Ruprecht]

Ein großer Schritt wäre,
wenn die Öffentlich Rechtlichen die AfD so bhandeln würden, wie sie auch die anderen Parteien behandeln. Stichwort: Chancengleichheit
Es bleibt noch die Frage, warum die Öffentlich Rechtlichen die Grünen immer so nach oben pushen (?)...

Wenn hauptsächlich Linksgrüne in den Chefredaktionen sitzen ist das kein Wunder.
Stell dir mal vor ein AfD-Mann wäre der Chefredakteur oder Indentant wo zum Beispiel der Restle herumhetzt, da würde dem Restle mittelfristig auch der Saft abgedreht werden.
So ist es halt andersherum.

[autochthon]

Es ging darum, dass man Alice Weidel " Nazi-Schlampe " nennen darf. Also Nazi-Schlampe gegen Weidel KEINE !!! Beleidigung ist. Soll man es dir vortanzen ?

Ich wollte von ihm wissen, mit welchen Begriffen Kühnast tituliert wurde. Nach Weidel hatte ich nicht gefragt.

[Haspelbein]

Zu diesem Thema auch: [Links nur für registrierte Nutzer].

Als „absolute Lachnummern“ bezeichnete ein Unternehmer aus dem Nürnberger Umland fünf Grünen-Politiker. Wegen seiner beleidigenden Äußerungen muss er jetzt zahlen.

[nurmalso2.0]

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Man darf also das Dekadente nicht mehr beim Namen nennen. Denken ja (noch), aber nicht aussprechen.

[Haspelbein]

Man darf also das Dekadente nicht mehr beim Namen nennen. Denken ja (noch), aber nicht aussprechen.

Man kann es ansprechen, sollte jedoch auf die Wortwahl achten. Man kann offensichtlich durchaus sagen, dass ein Politiker ungeeignet für ein Amt, oder dass etwas nicht mit demokratischen Grundsätzene vereinbar sei. Ebenso kann man gegen eine Politik wettern. Aber man muss anscheinend mittlerweile sehr darauf achten, was man zu einem Politiker als Person sagt.

[konfutse]

Es ging darum, dass man Alice Weidel " Nazi-Schlampe " nennen darf. Also Nazi-Schlampe gegen Weidel KEINE !!! Beleidigung ist. Soll man es dir vortanzen ?

Du musst mal was anderes lesen als Regierungsmedien, die auch nur voneinander abschreiben. Das bildet - versprochen.Erstens handelte es sich nicht um ein Gerichtsurteil, sondern um die Zurückweisung einer Einstweiligen Anordnung und zweitens darf man Alice Weidel nicht Nazi-Schlampe nennen, weil:

Nach der Entscheidung des Gerichts handelt es sich dabei um Satire, die im konkreten Kontext der Äußerung von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.

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Es handelt sich also um eine Einzelfallentscheidung, die auf einen konkreten Fall bezogen war. Daraus abzuleiten, dass man Alice Weidel jetzt ungestraft Nazi-Schlampe nennen darf kannst du ja mal öffentlichwirksam testen.

[cornjung]

Du musst mal was anderes lesen als Regierungsmedien, die auch nur voneinander abschreiben. Das bildet - versprochen.Erstens handelte es sich nicht um ein Gerichtsurteil, sondern...Es handelt sich also um eine Einzelfallentscheidung, die auf einen konkreten Fall bezogen war. Daraus abzuleiten, dass man Alice Weidel jetzt ungestraft Nazi-Schlampe nennen darf kannst du ja mal öffentlichwirksam testen.

Erstens lese ich nie Regierungspropaganda. Zweitens habe ich nirgends behauptet, dass es ein Urteil war. Ich habe gepostet, dass man Alice Weidel Nazi-schlampe titulieren daraf, das also von der Meinungsfreiheit gedeckt und das keine Beleidigung ist. Daran ändert auch deine spitzfindige Wortglauberei nichts. Zu deiner Bildung spendiere ich dir ein Zitat eines Herrn cornjung.

@ autochthon: In Russland bestimmt Putin, was Hetze ist, hier bestimmt es du, pardon der Verfassungs-schutz. Und wer bestimmt über den ? Nach alten und neuesten Erkenntnissen ist die Frage, was Beleidigung, Hetze und Verleumdung ist, selbst unter Richtern sehr umstritten. Gut, kannst du nicht wissen, hast doch auch von Jura keine Ahnung, noch nie einen juristischen Kommentar von Schönke-Schröder oder Schwarz-Dreher zu Beleidigung oder Verleumdung gelesen , geschweige denn ein Urteil vom BGH in der NJWZ gelesen. Du weisst nicht mal nicht mal, was das ist und laberst nur nur Regime-propaganda nach. Und du willst studiert haben ????

Noch im September 2019 hat das Berliner LG die angebliche " Beleidigung, Hetze und Verleumdung " gegen Künast als freie und zulässige Meinungsäüsserung gewertet hat. Erst nachdem der notorische Prozesshansel Künast, die wie Sawasan Chebli 2 eigene Assistentinen auf Steuerzahler-kosten beschäftigt, die jeden Kommentar zur Anzeige bringen, eine andere Instanz angerufen hat, hat die zu ihren Gunsten entschieden.

Wenn also selbst erfahrene Berufsrichter, also Experten und Spezialisten, die Gesetz und Rechts-Theorie fast 10 Jahre studiert plus Erfahrung in der Praxis haben, uneins sind , wo Meinungsfreiheit- unser höchstes und wichtigstes Gut- endet, und Beleidigung, Hetze und Verleumdung anfängt, kann von neuesten Erkenntnissen keine Rede sein. Davon abgesehen, dass man gegen Alice Weidel überste und widerlichste Beleidigungen wie " Nazi-Schlampe " erlaubt hat.


Beleidigung und Hetze ändern sich nicht mit der Zeit, sondern allein mit der poltischen Richtung der Richter. Die obersten Richter von BGH, BVerwG und BVerfG werden allesamt von den linken Parteien CDU, Grüne, SPD, LINKE nach Gesinnung und Parteizugehörigkeit, nicht nach Kompetenz und Qualifikation ernannt, heisst, es gibt keinen einzigen oberen rechten Richter. Kein einziger Richter ist von der AfD oder sonst einer rechten Partei. Was soll da ausgewogen sein ?