[Links nur für registrierte Nutzer]
Von Karel Meissner26. Dezember 2021
Die Omikron-Welle kommt: Politiker und Mainstream-Medien stimmen auf neue Einschränkungen und Verbote ein. Natürlich soll diese Verlies-Idylle durch Freiheits-Demos möglichst nicht gestört werden. Worauf die Bundesrepublik nun zusteuert – und wie wir uns dagegen wehren können, lesen Sie in der Januar-Ausgabe von COMPACT mit dem Titelthema „Impf-Diktatur – Boostern bis zum Tod“. ...
...
Solche Beispiele lassen vermuten: der Widerstand gegen die Lockdown-Politik, Impfpflicht und andere Freiheitsbeschränkungen dürfte im kommenden Jahr eher zu- als abnehmen. Da dürfte sich so mancher Provinz-Diktator fragen, ob man drohende Proteste nicht einfach konsequent verbieten sollte.
Also ermutigt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Städte und Gemeinden laut Spiegel, den Impfgegnern gegebenenfalls das Versammlungsrecht zu entziehen. Die Kommunen könnten, so das Innenministerium, Allgemeinverfügungen für Versammlungen erlassen, darunter Maskenpflicht und den Einsatz von Ordnern. Wer sich nicht daran halte, müsse mit einer Geldstrafe rechnen.
Die Behörden seien zur Prüfung solcher Einschränkungen sensibilisiert, sobald sie von neuen Aufrufen aus der Querdenker-Szene erfahre. Wem das arg parteiisch klingt, den weiß Hermann zu beruhigen: Natürlich dürften in einer Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch Kritiker der Corona-Maßnahmen und der Impfpflicht demonstrieren, aber:
„Dafür gibt es aber klare Regeln, an die sich alle Teilnehmer halten müssen.“
Wie ernst das gemeint ist, wird man bei der nächsten Links- oder Friday-for-Future-Demo überprüfen können.
...
[Links nur für registrierte Nutzer]