Gunnar Schupelius – Mein Ärger
Regierung leistet sich immer mehr Beauftragte, wofür eigentlich?
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Minister und Senatoren bauen überall Nebenregierungen auf. Das ist teuer und unnötig, meint Gunnar Schupelius.
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Die Bundesregierung hat am Montag ein neues Amt geschaffen. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) stellte als „Tierschutzbeauftragte“ die Tierärztin Ariane Désirée Kari ein.
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Diese Aufgabe allerdings übernehmen auch schon viele andere in der Regierung. Im Landwirtschaftministerium sind 50 Beamte und Angestellte für Tierschutz und Tiergesundheit zuständig. Das Ministerium installierte außerdem die sogenannte „Tierschutzkommission“. Dort sind noch einmal zehn Experten für das Tierwohl versammelt.
Auf eine Tierschutzbeauftragte wollte der Minister dennoch nicht verzichten. Damit liegt er im Trend: Neben Ariane Désirée Kari leistet sich die Bundesregierung weitere 43 Beauftragte. Sie werden üppig mit Geld und Personal versorgt.
So verfügt zum Beispiel die „Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration“, Rem Alabali-Radovan, über 67 Planstellen und einen Jahresetat von 43,5 Millionen Euro. Die „Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung“, Ferda Ataman, beschäftigt 46 Mitarbeiter. Die Beauftragten sind dem Kanzleramt oder den Ministerien zugeordnet.
Ganz ähnlich wie im Bund sieht es auch beim Berliner Senat aus. Auch hier wächst das Beauftragtenwesen in den Himmel.
Die Koalition aus CDU und SPD erhöhte die Zahl der Beauftragten auf 17. Neu dabei ist der „Queerbeauftragte“ Alfonso Pantisano aus dem Bundesvorstand des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD). Er soll für den „queerpolitischen Aufbruch“ des Senats sorgen.
Zuvor hatte die rot-grün-rote Koalition einen „Polizeibeauftragten“ berufen, der den Beamten auf die Finger sieht. Davor kamen eine Tierschutzbeauftragte und ein Opferbeauftragter hinzu, neben den vielen anderen Beauftragten, die man so kennt.
Was machen die eigentlich alle?
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Man wird ja mal fragen dürfen.........