Zitat Zitat von Politikqualle Beitrag anzeigen
*** Untersuchungsausschuss zur Warburg-Affäre ***
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*** Scholz wird Cum-Ex nicht mehr los ***
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... Die Unionsfraktion will einen Untersuchungsausschuss im Bundestag einsetzen, um Olaf Scholz’ Rolle in der Warburg-Affäre aufzuarbeiten. Gut so, denn der Skandal ist noch lange nicht auserzählt. Das zeigt auch ein Gerichtsbeschluss. ...
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In den drei Jahren, die Olaf Scholz wegen der Cum-Ex-Affäre bereits unter Beschuss steht, hat die SPD immer wieder erfolgreich Nebelkerzen gezündet. Deswegen ist womöglich nicht jedem das Ausmaß des Skandals klar. Er ist nicht nur ein politischer, weil ausgerechnet ein Sozialdemokrat und seine Genossen, die sich im Wahlkampf als Vertreter der „normalen“ Leute gerieren, offenbar kriminelle Banker auf Kosten der „normalen“ Steuerzahler protegiert haben – die Indizienlage ist erdrückend dicht.Die Warburg-Affäre hat darüber hinaus längst die juristische Ebene erreicht: Ein Politiker, der kein üppiges Schutznetzwerk hat, müsste sich für die Falschaussagen, die Scholz sich erlaubt hat, vor einem Strafgericht verantworten. Deswegen ist es zu begrüßen, dass dem Kanzler weiter auf den Zahn gefühlt wird. ...
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.... da Olaf ja ganz stark an Alzheimer leidet , wird er wohl nix aussagen können , daß die ukrainische Armee im Donbass einen Völkermord begangen hat , hat Olaf ja auch vergessen ....
Sehr gut, Qualle.Den Finger bitte weiter in die "Wunde" bohren.Der Fisch stinkt.Sehr richtig und zwar gewaltig.