Deutscher Geschichtsrevisionismus

[mabac]

"nulla poena sine lege" vs. "Nürnberg-Klausel" / Radbruchsche Formel.

Das ist zu billig, in Anbetracht dessen, was der Inder meinte. Für mich ist es allerdings gerecht in der Hinsicht, dass man die Kleinen, bis hinunter zum KZ Funktionshäftling sehr schwer, bis hin zur Todesstrafe bestrafte.
Ungerecht aber, im Hinblick auf die Siegerjustiz, weil eben gleichartige Verbrecher der Siegerstaaten ungeschoren davonkamen oder denen sogar Denkmäler errichtet wurden.
Gezielte Angriffe auf die Zivilbevölkerung und ethnische Säuberungen würden dann eben auch strafbar, bzw. zu verurteilen sein, wenn man die Redebruchsche Formel anwenden würde.

[Dr.Zuckerbrot]

Ungerecht aber, im Hinblick auf die Siegerjustiz, weil eben gleichartige Verbrecher der Siegerstaaten ungeschoren davonkamen oder denen sogar Denkmäler errichtet wurden.

Das ist eben fundamental. Etwas, was man für sich selbst als Recht in Anspruch genommen hat, jemand anders als Unrecht vorzuwerfen, ist die ultimative Verhöhnung des Rechtsgedankens schlechthin. Insofern ist es keine Polemik, die Apologeten der Nürnberger Lynchmorde als 'Abschaum der Minderwertigen' zu bezeichnen, sondern ein brutales, weil ehrliches Urteil.

[mabac]

Das ist eben fundamental. Etwas, was man für sich selbst als Recht in Anspruch genommen hat, jemand anders als Unrecht vorzuwerfen, ist die ultimative Verhöhnung des Rechtsgedankens schlechthin. Insofern ist es keine Polemik, die Apologeten der Nürnberger Lynchmorde als 'Abschaum der Minderwertigen' zu bezeichnen, sondern ein brutales, weil ehrliches Urteil.

Man sollte nach jedem Krieg die Generalität beider Seiten hängen, das wäre dann gerecht.
Nur hätte dann der Sieg keinen Sinn mehr.

[Parabellum]

Ungerecht aber, im Hinblick auf die Siegerjustiz, weil eben gleichartige Verbrecher der Siegerstaaten ungeschoren davonkamen oder denen sogar Denkmäler errichtet wurden.
Gezielte Angriffe auf die Zivilbevölkerung und ethnische Säuberungen würden dann eben auch strafbar, bzw. zu verurteilen sein, wenn man die Redebruchsche Formel anwenden würde.

Eine Strafverfolgung bewirkt kaum noch etwas. Die "Täter"-Generation liegt ja, von ein paar besonders robusten Persönlichkeiten abgesehen, sowieso schon unter der Erde. Ich will keinen alten Greis, der das Pech hatte verantwortlich für das Öffnen der Bombenklappen gewesen zu sein, vor Gericht zerren.
Man kann lediglich noch eine politische und gesellschaftliche Aufarbeitung erwarten. Und das kriegen die betroffenen Nationen, weil der Mythos des sauberen Sieges immer noch hochgehalten wird, nicht auf die Kette. Gut in England zu beobachten. Einem Großteil der Bevölkerung ist das ganze Bombenkrieg-Thema sichtlich unangenehm, politisch sitzen aber noch Menschen an den Schalthebeln, die ein Interesse daran haben, das gewisse Mythen zwecks der gemeinsamen nationalen Identität und Tradition hochgehalten werden. Weil sie nichts anderes mehr haben, das Empire gibts ja nicht mehr. Dasselbe Problem haben auch die Russen. Je weniger Zeitzeugen am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau ihre Aufwartung machen können, umso pompöser wird die Veranstaltung.

[houndstooth]

Hat der Krieg am 20.03.2003 angefangen oder nicht?

Wenn Du Dich schon in den Irrgarten 'Geschichte' verlauefst, dann sei gewahr, dass auch hier die gleiche Regel wie in der Mathematik gilt: Logik, Praezision in Ausdrucksweise und Datenanwendung. Auch Nuancen in Beschreibungen etc wollen nicht unbeachtet bleiben.

Deine rhetorische Frage "Hat der Krieg" - welcher Krieg? - ist so unpraezise, dass sie nicht beantwortet werden kann. Dennoch, ich versuchs...

Vorab

1. Iraq hatte im August 1990 einen voelkerrechtswidrigen Angriffskrieg ggn Kuweit angezettelt. Daraufhin hatte der UNSC etliche Resolutionen , angefangen mit 660 (1990) ggn Iraq ausgestellt die von Iraq *in flagrant contempt* ignoriert wurden.
2. Wenn der UNSC eine Resolution gegen einen Staat erlaesst, in welchem Mitgliedstaaten 'eingeladen' werden, vorangegangene UNSCRs *mit allen Mitteln* Kraft zu verleihen, dann ist eine solche UNSCR das Aequivalent zu einer voelkerrechtlichen Kriegserklaerung und somit im Kriegszustand gegen den 'flagranten', kriegsfuehrenden Staat , in unserem Fall Iraq.

---

UNSCR Resolution 678 vom 29. November 1990

.....war das Aaequivalent zu einer Kriegserklaerung ggn Iraq , womit sich Iraq seit dem 29. November 1990 de jure im Kriegszustand mit der U.N.O. befand.

2. Authorizes Member States co-operating with the Government of Kuwait, unless Iraq on or before 15 January 1991 fully implements, as set forth in paragraph 1 above, the above-mentioned resolutions, to use all necessary means to uphold and implement resolution 660 (1990) and all subsequent relevant resolutions and to restore international peace and security in the area;

Der de facto Krieg der Internationalen Streitkraefte startete dann mit OPERATION DESERT STORM unter Gen. Schwarzkopf drei Monate spaeter, im Januar 1991.

Deine Aussage "Hat der Krieg am 20.03.2003 angefangen" ist somit nachweislich inkorrekt.

Doch Saddam Hussein war, wie alle Diktatoren 'in flagrant contempt' von ihrem eigenen Groessenwahn besessen, unfaehig Realitaeten wahrzunehmen.

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UNSCR Resolution 1441 vom 8. 8 November 2002

......

.....bestaetigte dass Iraq sich durch Nichterfuellung der UNSCR-Auflagen sich de jure und de facto noch immer im Kriegszustand mit der U.N.O. befand und U.N.O. Mitglieder noch immer 'eingeladen' waren *mit allen Mitteln* den unerfuellten, vorangegangenen UNSCRs Kraft zu verleihen:

" Recalling that its resolution 678 (1990) authorized Member States to use all necessary means to uphold and implement its resolution 660 (1990) of 2 August 1990 and all relevant resolutions subsequent to resolution 660 (1990) [...]"

UNSCR Resolution 1441 war der Grund warum wiedermals internationalen Streitkraefte vier Monate spaeter, im Maerz 2003 OPERATION IRAQI FREEDOM starteten : *to uphold and implement its resolution 660 (1990) of 2 August 1990 and all relevant resolutions subsequent to resolution 660 (1990) and to restore international peace and security in the area*.

Am 21. März 2003, um 1700 UTC hatte die Hauptbombardierungskampagne per UNSCR Resolution 1441 der Koalition begonnen. Deren Streitkräfte flogen etwa 1700 Luftangriffe (504 davon mit Marschflugkörpern) Die Bodentruppen der Koalition hatten am Vortag mit einer Offensive in Richtung Bagdad begonnen, Bagdad wurde dann am 5. April 2003 eingenommen und am 14. April 2003 erklaerte die Koalition den Sieg ueber Saddam-Iraq.

Das macht ne Markfuffzich bitteschoen.

[houndstooth]

[...] ich arbeite nur aus dem Gedächtnis, [..]

Wer kein Savant ist , moege kein Savant spielen.

[Differentialgeometer]

11119351[/URL]]Wenn Du Dich schon in den Irrgarten 'Geschichte' verlauefst, dann sei gewahr, dass auch hier die gleiche Regel wie in der Mathematik gilt: Logik, Praezision in Ausdrucksweise und Datenanwendung. Auch Nuancen in Beschreibungen etc wollen nicht unbeachtet bleiben.

Deine rhetorische Frage "Hat der Krieg" - welcher Krieg? - ist so unpraezise, dass sie nicht beantwortet werden kann. Dennoch, ich versuchs...

Vorab

1. Iraq hatte im August 1990 einen voelkerrechtswidrigen Angriffskrieg ggn Kuweit angezettelt. Daraufhin hatte der UNSC etliche Resolutionen , angefangen mit 660 (1990) ggn Iraq ausgestellt die von Iraq *in flagrant contempt* ignoriert wurden.
2. Wenn der UNSC eine Resolution gegen einen Staat erlaesst, in welchem Mitgliedstaaten 'eingeladen' werden, vorangegangene UNSCRs *mit allen Mitteln* Kraft zu verleihen, dann ist eine solche UNSCR das Aequivalent zu einer voelkerrechtlichen Kriegserklaerung und somit im Kriegszustand gegen den 'flagranten', kriegsfuehrenden Staat , in unserem Fall Iraq.

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UNSCR Resolution 678 vom 29. November 1990

.....war das Aaequivalent zu einer Kriegserklaerung ggn Iraq , womit sich Iraq seit dem 29. November 1990 de jure im Kriegszustand mit der U.N.O. befand.

2. Authorizes Member States co-operating with the Government of Kuwait, unless Iraq on or before 15 January 1991 fully implements, as set forth in paragraph 1 above, the above-mentioned resolutions, to use all necessary means to uphold and implement resolution 660 (1990) and all subsequent relevant resolutions and to restore international peace and security in the area;

Der de facto Krieg der Internationalen Streitkraefte startete dann mit OPERATION DESERT STORM unter Gen. Schwarzkopf drei Monate spaeter, im Januar 1991.

Deine Aussage "Hat der Krieg am 20.03.2003 angefangen" ist somit nachweislich inkorrekt.

Doch Saddam Hussein war, wie alle Diktatoren 'in flagrant contempt' von ihrem eigenen Groessenwahn besessen, unfaehig Realitaeten wahrzunehmen.

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UNSCR Resolution 1441 vom 8. 8 November 2002

......

.....bestaetigte dass Iraq sich durch Nichterfuellung der UNSCR-Auflagen sich de jure und de facto noch immer im Kriegszustand mit der U.N.O. befand und U.N.O. Mitglieder noch immer 'eingeladen' waren *mit allen Mitteln* den unerfuellten, vorangegangenen UNSCRs Kraft zu verleihen:

" Recalling that its resolution 678 (1990) authorized Member States to use all necessary means to uphold and implement its resolution 660 (1990) of 2 August 1990 and all relevant resolutions subsequent to resolution 660 (1990) [...]"

UNSCR Resolution 1441 war der Grund warum wiedermals internationalen Streitkraefte vier Monate spaeter, im Maerz 2003 OPERATION IRAQI FREEDOM starteten : *to uphold and implement its resolution 660 (1990) of 2 August 1990 and all relevant resolutions subsequent to resolution 660 (1990) and to restore international peace and security in the area*.

Am 21. März 2003, um 1700 UTC hatte die Hauptbombardierungskampagne per UNSCR Resolution 1441 der Koalition begonnen. Deren Streitkräfte flogen etwa 1700 Luftangriffe (504 davon mit Marschflugkörpern) Die Bodentruppen der Koalition hatten am Vortag mit einer Offensive in Richtung Bagdad begonnen, Bagdad wurde dann am 5. April 2003 eingenommen und am 14. April 2003 erklaerte die Koalition den Sieg ueber Saddam-Iraq.

Das macht ne Markfuffzich bitteschoen.

Bla Sülz, steck Dir deine Selbstbeweihräucherung in den Arsch, Du Obergurke. Alles Deppen ausser mäusezahn, ne? Was sagen denn Leute dazu, die schon vor dem Frühstück mehr von internationalem Recht verstehen, als Du Tattergreis?

Eher nebenbei wurde von den deutschen Medien in der letzten Woche ein höchstrichterliches Urteil notiert, das es bei näherer Lektüre in sich hat. Sorgfältig haben die Richter des Bundesverwaltungsgerichts begründet, dass der Angriff der USA und ihrer Alliierten auf den Irak eine eindeutig völkerrechtswidrige Aggression war. Sie haben auch akribisch nachgewiesen, dass die Bundesregierung im Gegensatz zu ihren öffentlichen Beteuerungen dabei Beihilfe geleistet hat, ohne dazu in irgendeiner Weise rechtlich verpflichtet gewesen zu sein. Das Urteil wurde bereits im Juni gesprochen, jetzt liegt die schriftliche Begründung vor, die mehr als 130 Seiten umfasst.Anlass war die Klage eines Bundeswehrmajors, der bei Beginn des Krieges gegen den Irak einen Befehl verweigert hatte, weil er befürchtete, dadurch dem Krieg Vorschub zu leisten. Er wurde deshalb vom Major zum Hauptmann degradiert, außerdem erging Strafanzeige wegen Gehorsamsverweigerung gegen ihn. Das Bundesverwaltungsgericht hob die Degradierung auf. Sie sei ein Verstoß gegen die vom Grundgesetz, Artikel 4 Absatz 1, verbürgte Gewissensfreiheit.
Der 48-jährige Berufssoldat sollte an der Entwicklung eines Computerprogramms mitarbeiten, von dem er befürchtete, es könnte auch im Zusammenhang mit dem Irakkrieg eingesetzt werden. Er teilte deshalb seinem Vorgesetzten mit, dass er den Befehl nicht ausführen könne. Außerdem suchte er den Militärgeistlichen und den Truppenarzt auf und erläuterte diesen, dass nach seiner, der Presse entnommenen Auffassung der Krieg rechtswidrig sei. Der Truppenarzt schickte ihn daraufhin zu einem Nervenarzt und sogar zur stationären Untersuchung in ein Bundeswehrkrankenhaus - eine Reaktion, die an die Romane Franz Kafkas und das Vorgehen mancher stalinistischen Regime gegen Dissidenten erinnert.
Sein Vorgesetzter schickte ihn außerdem zum leitenden Rechtsberater seiner Truppeneinheit, damit ihm dieser "die rechtlichen Hintergründe erkläre". Dieser drohte ihm mit unehrenhafter Entlassung und Degradierung. Von dem Soldaten zur Diskussion über die völkerrechtliche Legitimation des Krieges aufgefordert, wandte sich der Rechtsberater an das Verteidigungsministerium.
Von dort erhielt er ein Schreiben, in dem es hieß, dass die Bundesregierung den Krieg zwar ablehne, den USA und Großbritannien aber Überflugrechte, Nutzung und Schutz ihrer militärischen Einrichtungen in Deutschland und den Einsatz deutscher Awacs-Flugzeuge zur Überwachung des türkischen Luftraumes zugesagt habe.

[Dr.Zuckerbrot]

Man kann lediglich noch eine politische und gesellschaftliche Aufarbeitung erwarten. Und das kriegen die betroffenen Nationen, weil der Mythos des sauberen Sieges immer noch hochgehalten wird, nicht auf die Kette. Gut in England zu beobachten. Einem Großteil der Bevölkerung ist das ganze Bombenkrieg-Thema sichtlich unangenehm, politisch sitzen aber noch Menschen an den Schalthebeln, die ein Interesse daran haben, das gewisse Mythen zwecks der gemeinsamen nationalen Identität und Tradition hochgehalten werden. Weil sie nichts anderes mehr haben, das Empire gibts ja nicht mehr. Dasselbe Problem haben auch die Russen. Je weniger Zeitzeugen am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau ihre Aufwartung machen können, umso pompöser wird die Veranstaltung.

Sicherlich. Das, was es dazu zu sagen gibt, hat Carmen Sylva gesagt:

„Der Krieg zwischen zwei gebildeten Völkern ist ein Hochverrat an der Zivilisation.“

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Und das kriegen die betroffenen Nationen, weil der Mythos des sauberen Sieges immer noch hochgehalten wird, nicht auf die Kette.

Das ist ja das absolut Ekelhafte an ihnen. Es ist ihre Variante von Himmlers Posener Rede. Sie sind der Abschaum der unehrlichen Barbaren.
Wollten sie ihrem Zivilisationsgrad angemessen auftreten, müssten sie mit Fell und Keule bekleidet in einer Wolke von Fliegen unartikulierte Laute grunzen.

Als Mensch kann man sie nur verurteilen.

[herberger]

Der Autor Viktor Suworow schrieb auch über die sowj. Veteranen die Ordens beschmückt feiern. Er schreibt den echten Veteranen ist überhaupt nicht zum feiern zumute. Man muss mal die feiernden Veteranen fragen in welchen Einheiten sie im Vaterländischen Krieg gedient haben"!

[houndstooth]

Bla Sülz, steck Dir deine Selbstbeweihräucherung in den Arsch, Du Obergurke. Alles Deppen ausser mäusezahn, ne? Was sagen denn Leute dazu, die schon vor dem Frühstück mehr von internationalem Recht verstehen, als Du Tattergreis?

Anekdoten mit Voelkerrecht zu vergleichen.