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WIE WAHRSCHEINLICH IST WAHLBETRUG? BERLIN GIBT DIE ANTWORT
Es ist wirklich zu komisch. Ich habe die vergangenen Wochen bestimmt ein Dutzend hitzige Diskussionen mit blauäugigen, gutgläubigen Zeitgenossen über die prinzipielle Möglichkeit (und daraus folgende Wahrscheinlichkeit) von Wahlfälschung in Deutschland geführt. Persönlich bin ich der Überzeugung, dass diese zwar nicht systematisch, wohl aber spontan, unorganisiert und „aktivistisch“ anzunehmen ist. Eine wesentliche Tatvoraussetzung ist in jedem Fall unstreitig – das Motiv. Innere Skrupel, etwa der AfD oder missliebigen Kleinparteien Stimmen zu killen, sind heute weitgehend beseitigt in einem Staat, wo Moral permanent über geltendes Recht gestellt wird und der „Notstand“, im Sinne eines übergesetzlichen akuten Handlungszwangs, zunehmend politisches Handeln legitimiert. Klima-Notstand, Pandemie-Notstand und eben auch Nazi-Notstand. Action speaks louder than words, und wer so tickt, dem erscheint jede entsorgte Stimme weniger für jene, die aus seiner Sicht „Feinde der Demokratie“ sind, als heroischer Widerstandsakt.
Verfassungsrechtliche, toleranzverseuchte Hemmungen wurden erfolgreich weggeframed. Das gängige Narrativ lautet, akademisch variiert, letztlich „macht kaputt, was euch kaputt macht“. Politik ist für die Nachwachsenden Aktivismus. Wer die Missachtung der Schulpflicht fürs Klima oder die Besetzung und Vermüllung von Wäldern gegen Autobahnen und Kohle gutheißt, der hat dann auch gute Gefühle, wenn er als Wahlhelfer vorbereitete Stimmen austauscht oder die „falschen“ ungültig macht. Meine Diskussionspartner winkten hier bereits ab: Nie und nimmer wäre so etwas praktisch möglich, und selbst selbst wenn der oder die betreffenden Wahlhelfer solche Pläne verfolgten, würden sie vereitelt erstens durch strenge Wahlordnungsbestimmungen, zweitens durch das Kollegialitätsprinzip, also den Umstand, dass die Parteien selbst für paritätische Besetzung der Wahlkommissionen sorgen und sich keiner unbeobachtet fühlen kann, wenn er im Wahllokal – wodurch auch immer – manipuliert.
Antwort auf den Artikel der Beitrag eines Lesers
Sie reden von (vermutlichem) Betrug. Ich nenne es Sabotage.
Was ist passiert?
1.) Die Listen kamen nicht dort an, wo sie hin sollten
2.) Die Wahlzettel waren nicht in der Menge verfügbar, wie geplant
3.) Wichtige Telefonkontakte waren nicht erreichbar
Zu 1.) Ein verantwortungsvoller Aktivist oder Wahlhelfer steckt die Listen für Bezirk A in den Umschlag für Bezirk B. Fährt dann dort im Auftrag hin und liefert aus.
Zu 2.) Ein verantwortungsvoller Aktivist oder Wahlhelfer macht das so wie das mit den 5 Millionen Flyern für die AfD passiert ist: Ab auf den Müll mit einigen Kartons Wahlzetteln je Wahllokal. Das merkt man dort erst, wenn alle Kartons leer sind.
Merke: Der Normalo hat keinen Bezug zum physikalischen Volumen einer Druckauflage, die Aufkleber der Druckereien auf den Kartons sind überwiegend kryptisch und werden als irrelevant wahrgenommen.
Zu 3.) Ist ganz einfach über eine verantwortungsvolle Gruppe realisierbar, die immer wieder dort anruft, wo die Schaltstelle sitzt und banale Fragen stellt, Zeit schindet. Nach 30 Minuten wird dort der Hörer daneben gelegt, weil es einfach nur noch nervt. Meldungen aus den Wahllokalen dringen dann nicht mehr durch.
Fazit: Das kann man mit einer Gruppe von 10 Leuten problemlos Wochen im Vorraus organisieren und das muss man noch nicht mal auf linksunten posten, weil man das in der Stammtischkneipe unter 4 Augen beim Joint rekrutieren kann.
Das dürfte nur die Spitze des Eisberges sein.
Ein muss man aber konstatieren, sogar zum "Besch..." sind die Preissn zu bl...!
Man kann einige Menschen die ganze Zeit und alle Menschen eine Zeit lang zum Narren halten; aber man kann nicht alle Menschen allezeit zum Narren halten.
Abraham Lincoln
1809 - 1865
Mal sehen was da noch alles kommt.
[Links nur für registrierte Nutzer]In Berlin haben Minderjährige und EU-Bürger ohne deutsche Staatsangehörigkeit an der Bundestagswahl teilgenommen.
Wer übernimmt politische Verantwortung und wann werden die Wahlen wiederholt?
Halte ja den Müller-SPD für total unfähig; ich glaube, der hat 'ne magische Anziehungskraft für alles, was Inkompetenz betrifft.
Hat's der eigentlich in den Bundestag geschafft? Vermutlich ja, ggf. über Liste
Einst Anführer einer Moped-Gang!
„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“ Bertold Brecht, nach wie vor sehr aktuell
In Berlin haben Minderjährige und EU-Bürger ohne deutsche Staatsangehörigkeit an der Bundestagswahl teilgenommen.
Wer übernimmt politische Verantwortung und wann werden die Wahlen wiederholt?
Wer war Reiseleiter, für Ausländer, für Betrugs Wähler, das war Politisch gewollt, organisiert. Kein Ausländer geht wählen, wenn nicht Berufs Kriminelle, wohl Grüne, das so organisieren.
Schönes Irrenhaus Berlin
Der Wahl-Skandal
Mittlerweile kommen jeden Tag neue Peinlichkeiten ans Licht. Es geht längst nicht mehr nur um falsche und fehlende Stimmzettel und lange Schlangen vor den Wahllokalen. Nun stimmen in etlichen Bezirken auch die Wahlergebnisse nicht, diese wurden zum Teil sogar geschätzt! In Charlottenburg-Wilmersdorf beispielsweise wurden Auffälligkeiten erst durch nachfragende Medien bekannt. Dort wurden die Ergebnisse der Bezirksverordnetenversammlung vorab nur geschätzt, heißt es nun von offizieller Seite. Für 22 Wahl-Bezirke wurden dieselben Zahlen für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gemeldet: je 88 Stimmen für die SPD, 87 für die CDU, 98 für die Grünen, 30 für die Linken, 18 für die AfD und 39 für die FDP. Grund sei gewesen, dass man den Wahlvorstand vor Ort nicht erreicht habe.
Komisch ist dagegen, dass der gleiche Wahlvorstand für die Übermittlung der Ergebnisse zur Bundestagswahl erreichbar war. Oder sind diese Ergebnisse etwa auch geschätzt? Im Berliner Bezirk Wedding indes wurden die Ergebnisse einfach falsch zusammengerechnet. Wie das im Zeitalter der digitalen Wahlberechnungsprogramme allerdings vonstattengehen soll, ist das Geheimnis der dortigen Verantwortlichen. Und auch im Bezirk Reinickendorf wurde offenbar falsch gezählt, auch hier wird neu ausgezählt. Im linkslinken Bezirk Friedrichshain dagegen sind auffällig viele ungültige Stimmen gezählt worden. [Links nur für registrierte Nutzer]
Berliner Wahlhelfer: Einzige Voraussetzung für den Einsatz: Brunz Blöde muss man sein
Wem wundert es noch wenn linke Gruppen in den Wahlen aktiv eingreifen, die geistigen Täter sitzen auch im Bundestag.
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