Heute findet der AfD Bundesparteitag statt und aus Interesse habe ich mir gerade einmal den Leitantrag durchgelesen, dessen Thema die Sozialpolitik der AfD ist.
Hier ist der Leitantrag zu finden: [Links nur für registrierte Nutzer]
Ich muss sagen, daß ich es gut finde, daß sich die AfD mit dem Thema befasst und die Analyse genau richtig ist: CDU und SPD haben über Jahrzehnte geträumt und nichts gemacht, um das System zukunftsgerecht aufzustellen. Andere Staaten haben schon vor Jahrzehnten Staatsfonds geschaffen, um die demographische Lücke zu finanzieren. In Deutschland haben die Altparteien alles verschlafen. Blüm hätte es schon in den 1980er Jahren anfassen müssen, aber er hat es wohl wegen totaler Unkenntnis der Materie nicht gemacht. Im Grunde haben er und seine Nachfolger von CDU und SPD nur ihre Jahre als Minister abgesessen, um eine dicke Pension zu bekommen.
Was aber bietet nun die AfD an ?
Ich lese in dem Antrag dazu folgendes:
Zitat von https://cdn.afd.tools/wp-content/uploads/sites/111/2020/10/Leitantrag-BPK-Sozialpolitik.pdfSie hat noch weitere Punkte in dem Papier, aber die Sachlage ist klar: Wieder nur Geld verteilen, welches nicht vorhanden ist. Meiner Meinung nach ist das kein ordentliches Konzept, sondern nur Geschwafel, wie es die Altparteien seit Jahrzehnten machen. Zielführend wäre ein Staatsfonds der Bundesrepublik Deutschland, der in Wertpapiere investiert und Teile des Gewinns (Ausschüttungsquote 30%) als Rentenzuschuss auszahlt. Um diesen Fond aufzubauen, werden die Gelder für den Großen Reset storniert und in den Staatsfonds der Bundesrepublik Deutschland umgeleitet. Ebenfalls werden Ausgaben für linke Projekte storniert und ebenfalls in den Staatsfonds der Bundesrepublik Deutschland umgeleitet. Für Stiftungen in den Fonds gestaffelt nach Einzahlung erhält der Stifter eine deutschlandweite Anerkennung. Das würde die Rente langfristig unabhängig von der Demographie und Deutschland stark für die Zukunft machen.Eine steuerbasierte Altersvorsorge könnte die Vorteile haben, dass der Faktor Arbeit entlastet430 und durch Automatisierung und Digitalisierung entstandene Wertschöpfung in die431 Finanzierung einbezogen würde, sie bezöge alle Gesellschaftsschichten ein und bedürfte keiner432 eigenen Verwaltungsstruktur. Grundgedanke dieses steuerbasierten Systems ist, dass alle433 Steuerzahler auf der einen Seite die Altersversorgung der Rentnergeneration finanzieren und434 dadurch auf der anderen Seite Ansprüche auf eigene Leistungen im Alter aufbauen.