[Links nur für registrierte Nutzer]

Ich frage: ist das heute noch so oder läuft vieles ganz anders ?

Volkssouveränität bedeutet, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Das ist in unserem Grundgesetz verankert:





Artikel 20 Grundgesetz

"(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."





Alle Organe der staatlichen Gewalt sind also direkt oder indirekt durch das Volk legitimiert. Sie sind also zum Beispiel direkt von den Bürger*innen gewählt oder indirekt von ihren gewählten Vertreter*innen bestimmt.
Volkssouveränität bedeutet daher nicht, dass das Volk direkt die Herrschaft ausüben muss. In einer repräsentativen Demokratie wie der Bundesrepublik Deutschland drückt sich die Volkssouveränität durch regelmäßig stattfindende demokratische Wahlen aus, bei denen Vertreterinnen und Vertreter des Volkes auf Zeit gewählt werden, um stellvertretend für das Volk politische Entscheidungen zu treffen.
In der Bundesrepublik Deutschland sind nicht alle politischen Organe direkt durch die Bevölkerung legitimiert. Der Bundestag, die Landtage, ein Stadt- oder Gemeinderat werden direkt von den Bürger*innen gewählt. Aber die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler wählt der Bundestag, genauso wie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten durch die jeweiligen Landesparlamente bestimmt werden.
Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, dass das Volk selbst Entscheidungen durch Abstimmungen trifft, das heißt dann direkte Demokratie. Diese Möglichkeit wird insbesondere auf kommunaler Ebene und auf Landesebene genutzt.
Ich denke, diese "Volksvertreter" werden sich den Spitzen einer Partei immer untertänig zeigen und wer als Abgeordneter sich den Anweisungen widersetzt oder ihnen widerspricht, muß die Folgen tragen. Er kann gehen.

Hatte man bei Schröder gesehen, als eine Abgeordnet sich nicht unterwerfen konnte. Sie ging - wahrscheinlich hatte sie einen Ehemann, da war es leichter - für die, die nicht in ihre Berufe zurück können, ist es wohl anders.

Demokratie ist eng mit dem Prinzip der Volkssouveränität verbunden: Demokratie ist eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Die einfachste Umschreibung für den Begriff Demokratie heißt "Volksherrschaft" und leitet sich aus dem Griechischen her. Der ehemalige US-Präsident Abraham Lincoln erklärte Demokratie mit dem Ausspruch: "Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk."
Doch regelmäßige Wahlen sind nicht das einzige Merkmal einer Demokratie. Es gibt weitere Kriterien. Diese Seite liefert einen Überblick über die Merkmale der Demokratie.
Es konnte ja auch keiner ahnen, daß es auch in einer Demokratie Korruption und falsche Entscheidungen geben könnte.

Übersicht über die Merkmale einer Demokratie



    • [Links nur für registrierte Nutzer]
    • [Links nur für registrierte Nutzer]
    • [Links nur für registrierte Nutzer]
    • [Links nur für registrierte Nutzer]
    • [Links nur für registrierte Nutzer]
    • [Links nur für registrierte Nutzer]
    • [Links nur für registrierte Nutzer]
    • [Links nur für registrierte Nutzer]



Die heutige Demokratie scheint sich allmählich zur Diktatur zu verwandeln - unter dem Deckmantel "Demokratie" - wieso sind Übergänge so leise schleichend ?

Schlimmer noch wäre ein Kalifat - da wäre jegliche Freiheit weg.

Aber auch hier sehe ich Anzeichen, daß sich da was bewegt.

Vergleiche - Erkenntnisse - das genaue Hinschauen - wie sich die Welt bewegt - ihre Komplexität erkennen - Schriften, die darauf hinweisen, lesen und Zusammenhänge sehen.

Tun wir das - daß wir uns wirklich Wissen aneignen ?