AW: Markus Söder als Mensch
Die Presseschau aus deutschen Zeitungen
Mit Stimmen zur Krönung von König Charles III. in Großbritannien, dem CSU-Parteitag und der Wiederaufnahme von Syrien in die Arabische Liga.
08.05.2023
Und damit weiter zum nächsten Thema. Auf einem Parteitag in Nürnberg ist der CSU-Vorsitzende Söder einstimmig zum Spitzenkandidaten für die bayerische Landtagswahl gewählt worden. Der [Links nur für registrierte Nutzer] notiert: „Viel wurde gefrotzelt auf dem CSU-Parteitag über die zeitgleiche Krönung von Markus Söder und des britischen Königs Charles. Auf die 100 Prozent Zustimmung für den großen bayerischen Vorsitzenden war vermutlich sogar Chinas Diktator Xi neidisch. Fünf Monate vor der Bayernwahl ist Söder wieder so stark, dass er sich nur selbst schlagen kann. Es geht scheinbar nicht ohne ihn. Dass sich eine zunehmend denkfaule CSU zu sehr auf ihren 100-Prozent-Mann verlässt und vergisst, dass eine lebendige Regierungspartei mehr sein muss als ein Abnickverein, ist das Lebensrisiko der Söder-CSU“, erläutert der [Links nur für registrierte Nutzer].
Die [Links nur für registrierte Nutzer] geht auf das neue Grundsatzprogramm der Partei ein:
„Dass die CSU die ‚Anti-Wokeness‘ nun in die Partei-DNA einschreibt, ist ein gefährlicher Kurs. Es wird ein ausgeweiteter Extremismus-Begriff definiert. Neben rechtem, linkem und religiös-fanatischem Extremismus wird einen Satz später auch der ‚linke Kulturkampf in Form von Identitätspolitik, Wokeness und Cancel Culture‘ dazugezählt. Diese undifferenzierte Aneinanderreihung relativiert zum einen den rechten Terror.
Zum anderen lässt die Gleichsetzung den Schluss zu, das der Einsatz für den Schutz von Minderheiten ein Fall für den Verfassungsschutz werden könnte.
Die Aschermittwochs-Rhetorik der CSU, mit der etwa auch Klimaaktivist:innen als ‚Öko-Terroristen‘ gebrandmarkt werden, wird zum politischen Prinzip. Verhältnisse wie in Florida, wo unter anderem die CSU-Politiker Scheuer und Bär zuletzt den rechtskonservativen Gouverneur DeSantis besuchten, scheinen da nicht mehr weit“, findet die [Links nur für registrierte Nutzer].
Die [Links nur für registrierte Nutzer] aus Mainz erklärt: „Anders als vor fünf Jahren sprüht Söder kaum mehr vor frischen Ideen. Gegen Lehrermangel und den Umgang mit Atomkraftwerken verkündete er jüngst allenfalls populistische, unfaire und unrealistische Vorschläge. Statt sich der ernsthaften Problemlösung zu verschreiben, wird der Franke nicht müde, bei jeder Gelegenheit eine Attacke nach der anderen auf die Ampel im Bund und speziell auf die Grünen zu starten.“
Die [Links nur für registrierte Nutzer] kommentiert: „Söders scharfe Rhetorik gegenüber den Grünen hilft der CSU auf dem Land, wo die Freien Wähler ihre Hauptkonkurrenten sind. Für den Wahlkampf in den Städten ist diese Strategie allerdings riskant: Dort müssen sich die Christsozialen oft mit der Ökopartei messen. Auch für den Bund ist die deutliche Abgrenzung langfristig nicht förderlich. Sollte die CDU/CSU bei der Bundestagswahl stärkste Kraft werden, wird ihr nichts anderes übrig bleiben, als mit den Grünen zu koalieren“, betont die [Links nur für registrierte Nutzer].
Der [Links nur für registrierte Nutzer] geht davon aus, dass Söder weiterhin Kanzlerkandidat der Union werden will: „Friedrich Merz hält sich selbst für den geeignetsten Kandidat und hat bislang alle Trümpfe in der K-Frage in der Hand. Das weiß Söder und betont deshalb, dass sein Platz in Bayern ist. Doch Söder lauert nur darauf, dass Merz eine Schwäche zeigt. Sobald Söder in Umfragen bei den Unionsanhängern deutlich vor Merz liegt, wird er sich erneut in Stellung bringen.“
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