DIE DIREKTE- Partei für Direkte Demokratie durch Volksentscheide

[Merkelraute]

Ja, ein durchideologisierter Politikbetrieb mit angeschlossener Sendeanstalt.

Ja, der GEZ ist eine würdige Nachfolgeeinrichtung des Göbbelschen Reichsrundfunks.

[erselber]

Ja, der GEZ ist eine würdige Nachfolgeeinrichtung des Göbbelschen Reichsrundfunks.

Nur der brachte noch Durchhalte-, Scheih...parolen und phantasierte von Wunderwaffen und dem nahen Endsieg.
Auch wenn das die meisten nicht mehr glaubten aber ein Funken Hoffnung keimte doch noch auf.

Das halten die gar nicht mehr für nötig.

[Haspelbein]

Direkte Demokratie gibt es meines Wissens nur noch vereinzelt im Kanton Appenzell. Ich würde das System in der Schweiz aber schon als halbdirekte Demokratie bezeichnen.
Dass es nicht zwingend überall funktionieren muss hab ich auch nicht gesagt. In der Schweiz hat sich das System aber über viele Jahre entwickelt, hat eine sehr hohe Akzeptanz und funktioniert gut, würde ich sagen.

Ein Referendum schüttelt man ja auch nicht einfach aus dem Ärmel. Dazu muss erstmal eine gewisse Anzahl Unterschriften gesammelt werden (die in Deutschland natürlich höher sein müsste), was Geld, Zeit und Helfer benötigt und auch danach ist ja noch gar nichts garantiert. Und der Bundesrat hat noch die Möglichkeit für einen Gegenvorschlag. Aber ich weiss auch nicht so genau, was du mir mit den Medien sagen möchtest...

Auch hier in Ohio gibt es die Möglichkeit eines Referendums. Leider wird es oftmals nicht sonderlich konstruktiv genutzt, und schlicht mit einer Medienkampagne begleitet, die von einer bestimmten Gruppe finanziert wird. So wurde hier in Ohio ein Referendum zum Atomstrom beinahe durchgebracht, und erst bei einer genaueren Prüfung wurde klar, dass gewisse Abgeordnete sehr stark davon profitiert hätte. Ähnlich sah es mit einem Referendum zur Legalisierung von Cannabis aus.

Ein anderer Aspekt ist, was in den USA als “Harmonisierung des Rechts” bezeichnet wird, d.h. die Änderungen des Referendums sind häufig schlecht in bestehendes Recht integriert, und brauchen eine deutliche Nacharbeit.

Was ich damit sagen will, ist dass im Gegensatz dazu gewisse Dinge in der Schweiz funktionieren, da es sich eben um die Schweiz handelt.

Wusste ich nicht, dass das in Kalifornien möglich war. Ich sehe das Problem aber hier nicht... Ev. weil wir in der Schweiz auch ein anderes System haben. Nicht eine Regierung und eine Opposition in einem faktischen 2 Parteien System, sondern viele Parteien die gemeinsam in der Regierung sind und zusammenarbeiten (Konkordanz). Da existiert das Problem in der Form wohl nicht.
Es ist also nicht so, dass sich die Bevölkerung eine sozialistische Regierung wählt und dann via Initiativen und Referenden eine neoliberale Politik.

Kalifornien hat faktisch ein Einparteiensystem (seit 2006 wurde keine Republikaner mehr auf Ebene des Bundesstaates gewählt) mit dem Referendum als Gegengewicht. Ich glaube auch nicht, dass es eine Frage der Anzahl der Parteien ist, sondern eher ein Problem der Spaltung der Gesellschaft darstellt. So wird Kalifornien praktisch von seinen liberalen Städten dominiert.

Die Schweiz hat das Problem nicht, aber sehe dafür viele Gründe.

[navy]

gequirlte Hühnerkacke! Ein Volk welches eine Merkel und ihre CDU 16 Jahre ihr Unheil verrichten lässt, muss durchgehend in seiner Mehrheit verblödet sein!

Als Angela Merkel, 2008, einem Josef Ackermann auch noch eine Geburtstags Party im Kanzleramt ausrichtete, hätte jedem klar sein müssen, da die Frau einen Dachschaen hat und die SPD damals ebenso schon mit Gestalten wie Steinbrück, Steinmeier, Jörg Asmussen. Und wo sind heute die grossen Aktien Pakete der Deutschen Bank, wie Daimler, Bayer, RWE usw.. Einfach weg

[Lykurg]

Deutsche Volkseinheit; Parteiensystem überwinden!

[SRG]

Ich wäre im heutigen Deutschland vorsichtig mit Forderungen nach direkten Volksabstimmungen. Das Volk ist dermaßen verblödet, dass da nichts Gutes bei rauskommen kann. Oder wie sonst kann man sich erklären dass die CDU noch unangefochten auf Platz 1 im Ranking steht?

Das stimmt, das deutsche Volk ist grenzdebil und ich habe die Hoffnung eigentlich auch schon aufgegeben. Aber wie soll es denn weitergehen?
Was hier läuft - auf allen Ebenen - ist die Vernichtung Deutschlands. Bin ich Teil einer Minderheit, wenn ich das so deutlich sehe?

[Deutscher Michel]

Sie wird sich auf jeden Fall dauerhaft unter den "Sonstigen" etablieren.

Dafür gibts eine durchaus schlüssige Analyse von ungewohnter Seite:

[Sörensen]

Ich denke besser als eine direkte Demokratie wäre die 5% Hürde für Parteien zum Einzug ins Parlament zu kippen. Statt 5% würde ich diese auf 1% verringern. So haben auch Parteien eine Chance, welche von den Medien totgeschwiegen werden. Durch den Fraktionszwang bestimmen eine Handvoll Individuen den politischen Kurs und die Abgeordneten sind handlungsunfähig, weil sie ansonsten von Listenplätzen für zukünftige Wahlen verschwinden. Man hat ja gesehen, auf welche Art und Weise z.b. ein Sigmar Gabriel rasiert wurde.

[Lord Laiken]

Ein Volk, ein Reich, ein Führer, was sonst? Demokratie ist doch Kappes, Parteien labern alles, um gewählt zu werden, die Wahlen verschlingen Unsummen, ändern aber im Grunde garnichts. Sie schaden nur. Sowas muß überwunden werden, ist nicht zukunftsfähig. Alle Zehn Jahre sollte das Volk in freier Entscheidung abstimmen können, ob es seinen Führer noch haben will. Zu dieser Wahl haben politische Akteure weitestgehend zu schweigen, erst sollte der Führer abgewählt sein, kann ein normaler Wahlkampf stattfinden. Der Führer erhält weitgehende Kompetenzen und kann nur durch eine 75 % Mehrheit im Parlament, für das sich jeder bewerben kann, überstimmt werden. Rechtsstaatlichkeit und soziale Sicherheit müssen gewahrt bleiben. Der Führer muß Lord Laiken heißen.

[navy]

Dafür gibts eine durchaus schlüssige Analyse von ungewohnter Seite:

Der hätte besser im Dritten Reich auftreten sollen, als Regierungs Blödel Macher