„Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, doch dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!“
(Theodor Körner 1791-1813)
Ein solches Gesetz gab es nie. Vorschrift war allerdings, dass man seinen Ausweis stets mitzuführen hatte, wenn man sich in der Öffentlichkeit bewegte. Aber auf Zuwiderhandlungen stand nicht die Todesstrafe, schon gar nicht ohne Verfahren, und normale Soldaten der Westalliierten waren auch nicht zu Personenkontrollen befugt. Das machte die deutsche Polizei. Wenn du allerdings einen solchen Fall kennen solltest, wäre ich für eine Quelle dankbar.
Ein Gesetz, das es bis 1990 tatsächlich gab, verbot bei Todesstrafe den Besitz langer Küchenmesser. Bei uns kam jedoch niemals die Militärpolizei in die Küche, um das zu kontrollieren.
Die Lügenpresse glaubt nicht, dass das Urteil Bestand hat.
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Nicht nur bekennende dekadente Blätter wie die Zeit schreiben das:
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Die wollen ihn einfach verhaften, wegen Nichts! Während man bei Biden das durchgehen lässt:
«Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)
«Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)
Mit diesem Schwachsinnsargument könnte man jeden missliebigen Demonstranten auf jeder missliebegen Demonstration verhaften lassen oder zu millionenschweren Schadensersatzansprüchen verdonnen:
Schliesslich haben ja auch die, gegen die demonstriert wird, Rechte....
War ein Schuss in den Ofen von Dir, merkste gerade selber, oder?
War kein Schuss in den Ofen. Man hat den Achse heiligen Trump wie leden anderen Angeklagten behandelt, wa für eine Gotteslästerung. Sorry, stimmt nicht, jeder andere hätte wagen Missachtung des Gerichtes schon in der Zelle genächtigt.
Aber was regst du dich über das hier auf. Colorado ist interessant.
«Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)
«Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)
1. Trump hat niemanden aufgehetzt.
2. Es war eine legitime Protestveranstaltung gegen die Wahlfälschung, und die Polizei hat die Türen des Parlamentsgebäudes geöffnet und die Protestteilnehmer hereingebeten.
3. Dieser sogenannte Aufstand wurde von FBI, Capitol-Polizei und DC Metropolitan Police selbst inszeniert auf Anweisung von Parlamentspräsidentin Pelosi (Demokratin), Senatspräsident McConnell (Republikaner) und Washington DC Bürgermeisterin Bowser (Demokratin).
4. Tatsächliche Stürmungen gab es vorher und nachher auch, aber nie wurden die Teilnehmer so hart bestraft wie die zu Unrecht verurteilten politischen Gefangenen von Januar 2021.
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.
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