92-jährige Aktivistin Ursula Haverbeck wieder (vom Amtsgericht Berlin) verurteilt

[Kaktus]

Heute ist ein guter Tag. Ein guter Tag für die die Meinungsfreiheit und in Persona, für Ursula Haverbeck.


Unsere Ursula konnte das Urteil des Berliner Landgerichtes erfolgreich anfechten. Gestern kam die Mitteilung, dass das im April 2022 gesprochene Urteil von einem Jahr Haft, ohne Bewährung aufgehoben wurde.

Ursula hat damit bis auf Weiteres keine Inhaftierung zu befürchten.


Weitere Infos folgen ..

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[Rhino]

Sorry, aber HL ist Bestandteil des 130ers (Absatz 3 etc.)

Die Rechtsgeschichte habe ich rein gebracht, weil die Offenkundigkeit nur Bedeutung für die Beweisführung hat.

Man hats da allerdings nicht so direkt gesagt....

Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

Alles was angeblich gegen das 'Voelkerstrafgesetzbuch' unter der NS-Regierung verstossen hat, soll darunter Fallen. Falls man den Holocaust fallen lassen muss, kann man den Paragraphen immer noch auf andere Vorwuerfe anwenden. Aber da man den Holo damit juristisch festgeschrieben hat, braucht man sich da so schnell keine Sorgen zu machen. In der Oeffentlichkeit tun die Historiker da was von ihnen erwartet wird. Man muss da schon ein gewisses Vertrauen geniessen, bevor die einem da ihre eigenen Zweifel an der Darstellung mitteilen.

[Gehirnnutzer]

Man hats da allerdings nicht so direkt gesagt....


Alles was angeblich gegen das 'Voelkerstrafgesetzbuch' unter der NS-Regierung verstossen hat, soll darunter Fallen. Falls man den Holocaust fallen lassen muss, kann man den Paragraphen immer noch auf andere Vorwuerfe anwenden. Aber da man den Holo damit juristisch festgeschrieben hat, braucht man sich da so schnell keine Sorgen zu machen. In der Oeffentlichkeit tun die Historiker da was von ihnen erwartet wird. Man muss da schon ein gewisses Vertrauen geniessen, bevor die einem da ihre eigenen Zweifel an der Darstellung mitteilen.

Müssen wir doch noch mal in die Rechtsgeschichte greifen. Holocaustleugnung ist erst seit 1994 Bestandteil des $ 130 Volksverhetzung StGB. Aber auch davor wurde Holocaustleugnung verfolgt, nach §§185 f.. Aus Antragsdelikt wurde Offizialdelikt und das Strafmaß wurde höher.

[Rhino]

Müssen wir doch noch mal in die Rechtsgeschichte greifen. Holocaustleugnung ist erst seit 1994 Bestandteil des $ 130 Volksverhetzung StGB. Aber auch davor wurde Holocaustleugnung verfolgt, nach §§185 f.. Aus Antragsdelikt wurde Offizialdelikt und das Strafmaß wurde höher.

Ich glaube eher Du musst das mit dem 'verstehend Lesen' noch ein wenig Ueben.
Von 'Holocaust' steht nichts in der Gesetzgebung. Ist ja auch zu offensichtlich religioese Terminologie. Man hats mit 'Voelkerstrafgesetzbuch' versucht zu umschreiben, was seine eigenen Probleme hat. Dass man, semantisch ziemlich unehrlich, bei den inquisitorischen Verfahren von "Holocaustleugnung" spricht, ist allerdings auch so. Denke das ist hier auch jedem klar.

[Eichenlaub]

Deutschland im Jahre 2020: weil die Aktivistin Ursula Haverbeck wieder Fragen bezüglich geschichtliche Ereignisse gestellt hatte, wurde sie wieder von einem Amtsgericht zu einer Gefängnisstrafe verurteilt . diesmal geschehen in Berlin.

Deutschland im Jahre 2020: sogenannte Flüchtlinge beginn Verbrechen und vergewaltigen Frauen, und erhalten eine Bewährungsstrafe, bzw werden als nicht haftfähig erklärt, und bleiben auf freiem Fuß. Aber wenn eine 92- jährige Frau Fragen zu geschichtlichen Ereignissen stellt, welche für Sie aus ihrer Sicht unklar sind, dann wird sie vor ein Gericht gezerrt und gnadenlos verurteilt.

Deutschland nicht nur im Jahre 2020, sondern auch davor: da kommen sogenannte Flüchtlinge ins Land, die aus ihrem Land geflüchtet sind, weil ihnen dort die Todesstrafe droht, weil sie dort Menschen ermordet haben, und diese Typen kommen dann nach Deutschland, und werden nicht abgeschoben aus dem Grund, weil ihnen in ihrem Land die Todesstrafe droht ,
......... also verbleiben die hier in Deutschland, und es ist auch schon passiert, dass solche Mörder hier in Deutschland erneut gemordet haben.

Deutschland im Jahre 2020, und ich denke im Jahre 2021 wird es nicht besser, sondern sogar noch schlimmer werden, und noch schlimmer wird es werden, wenn die Kartell Parteien auch nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 an der Macht bleiben.

Ich jedenfalls wünsche Frau Haverbeck alles Gute,...... denn sie ist und bleibt was sie immer war: eine aufrechte Deutsche

hab eben ersznbon diese frau gelesen

[Olly67]

hab eben ersznbon diese frau gelesen

Was ist ein erbsenbon?

[Würfelqualle]

Was ist ein erbsenbon?

hab eben ersznbon diese frau gelesen= hab eben erst von dieser Frau gelesen